Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Parkplatz-Diskussion in St.Gallen: Wie wichtig sind 38 Kurzzeit-Parkplätze für die Zukunft der Altstadt?

Die Aufhebung von 38 Parkplätzen auf Marktplatz und Blumenmarkt bleibt ein kontroverses Thema. Teile des Gewerbes können sich damit nicht abfinden. Die Befürworter der Massnahme verweisen darauf, dass diese demokratisch und juristisch legitimiert ist. Am Montagabend prallten die Meinungen an einer vom «St.Galler Tagblatt» organisierten Podiumsdiskussion heftig aufeinander.
Reto Voneschen
Die Teilnehmer an der Parkplatz-Diskussion vom Montagabend in der Süd-Bar (von links): Franziska Ryser (Junge Grüne), Stadträtin Maria Pappa, Donat Kuratli (SVP) und Gesprächsleiter Daniel Wirth von der «Tagblatt»-Stadtredaktion. (Bild: Ralph Ribi - 26. August 2019)

Die Teilnehmer an der Parkplatz-Diskussion vom Montagabend in der Süd-Bar (von links): Franziska Ryser (Junge Grüne), Stadträtin Maria Pappa, Donat Kuratli (SVP) und Gesprächsleiter Daniel Wirth von der «Tagblatt»-Stadtredaktion. (Bild: Ralph Ribi - 26. August 2019)

Ende März hat die Stadt St.Gallen auf Marktplatz und Blumenmarkt 38 Kurzzeitparkplätze aufgehoben. Nachdem im Sommer Wirte und Detailhändler den Schritt erneut scharf kritisiert und Umsatzeinbussen beklagt hatten, lud das «St.Galler Tagblatt» auf Montagabend zu einer Podiumsdiskussion in die Süd-Bar am Blumenmarkt ein. Das Resultat der Debatte mit Stadträtin Maria Pappa, Franziska Ryser (Junge Grüne) und Donat Kuratli (SVP) ist unter dem Strich ernüchternd.

Argumentativ stehen sich die Kontrahenten nämlich auf den gleichen Positionen gegenüber, auf denen sie schon 2012 bei der Debatte über die SP-Initiative zur Aufhebung der Parkplätze auf Marktplatz und Blumenmarkt standen. Das Thema, wie man nach diesem Schritt die bis zu ihrer endgültigen Neugestaltung leeren Plätze bespielen und damit aufwerten könnte, fristet ein Mauerblümchendasein.

38 Parkplätze als Hauptgrund für Umsatzeinbussen?

Auf Seiten des Gewerbes gilt die Parkplatzaufhebung als Hauptgrund für Umsatzeinbussen, die Restaurants und Läden in der mittleren und nördlichen Altstadt feststellen. Dass dabei andere Faktoren – saisonale Schwankungen, Online-Handel, Veränderungen im Einkaufsverhalten, Einkaufstourismus im nahen Ausland, fehlende Attraktivität gewisser Geschäfte, hohe Ladenmieten und anderes – mitspielen könnten, wurde am Montagabend teils heruntergespielt, teils negiert.

Eine der provisorischen Aufwertungsmassnahmen auf dem Marktplatz: eine Sitzbank zwischen den Ständen des ständigen Marktes. (Bild: Michel Canonica - 24. Juli 2019)

Eine der provisorischen Aufwertungsmassnahmen auf dem Marktplatz: eine Sitzbank zwischen den Ständen des ständigen Marktes. (Bild: Michel Canonica - 24. Juli 2019)

Links der Mitte wurde die Parkplatzaufhebung am Montagabend als Aufwertung des Herzens der Stadt und als Zuwachs an Lebensqualität gefeiert. Hinweise, dass der leere Platz ziemlich tot wirke, wenn darauf nicht gerade ein Markt stattfindet, wurden geflissentlich überhört. Wobei die Befürworter der Aufhebung heute auf sichererem Boden stehen als die Kritiker: Die Aufhebung der Marktplatz-Parkplätze ist demokratisch durch einen Entscheid des Stadtparlaments legitimiert und gerichtlich überprüft und als rechtens befunden.

«Stadtrat musste handeln»

Die Zeit für die Aufhebung der Parkplätze sei reif gewesen, erklärte Maria Pappa, wieso der Stadtrat diesen Schritt schon auf Ende März getan hat. Nach der Abweisung der Einsprachen gegen die Aufhebung habe der Stadtrat den Parlamentsentscheid von 2012 vollziehen müssen. Jene, die für die Massnahme seien hätten dies erwarten dürfen. Ein weiteres Hinauszögern habe nicht mehr drin gelegen.

Pappa reagierte damit auf die Kritik, die Parkplatzaufhebung sei fürs Gewerbe in einem schwierigen Moment erfolgt, nämlich zum Zeitpunkt, in dem das Parkhaus Burggraben saniert wird und in dem das ausgebaute Parkhaus UG25 noch nicht zur Verfügung steht. Gegen dieses Argument wehrte sich neben Maria Pappa auch Franziska Ryser: Kein Zeitpunkt sei wirklich günstig für so einen Schritt; Einwände dagegen liessen sich immer finden. Die Stadt habe aber handeln müssen.

Genug Zeit um sich auf Veränderung vorzubereiten

Maria Pappa zeigte Verständnis für den Unmut des Gewerbes bezüglich der Parkplatzaufhebung. Um Veränderungen der Rahmenbedingungen aufzufangen, brauche es Zeit. Allerdings habe man seit knapp sieben Jahren gewusst, dass die Aufhebung kommen werde. Und es gehöre halt schon auch zu den Aufgaben jeden Unternehmers, sich auf solche Veränderungen vorzubereiten. Zeit dafür sei genügend gewesen.

Tempi passati: Parkplätze auf dem Marktplatz. (Bild: Urs Bucher - 27. Dezember 2018)

Tempi passati: Parkplätze auf dem Marktplatz. (Bild: Urs Bucher - 27. Dezember 2018)

Donat Kuratli bestätigte in der Diskussion, dass die Mehrheit der SVP seinerzeit im Stadtparlament Ja zur Aufhebung der Parkplätze auf Marktplatz und Blumenmarkt gesagt habe. Da sei man allerdings davon ausgegangen, dass die später «abgeschossene» Parkgarage Schibenertor gebaut werde. Die 38 Kurzzeitparkplätze auf Marktplatz und Bohl seien wichtig fürs Restaurants und Detailhandel. Sie fehlten jetzt schmerzhaft.

Wie wichtig sind die 38 Parkplätze wirklich?

Dass das eine oder andere Geschäft die Parkplatzaufhebung spüre, sei nicht auszuschliessen. Umsatzverluste von 20 bis 25 Prozent innert fünf Monaten könne man dann aber doch wohl nicht an 38 Parkplätzen festmachen, gab Franziska Ryser zurück. Kuratli wehrte sich dagegen, die Bedeutung der 38 Parkplätze kleinzureden. Sie seien von ihrer Lage her sehr wichtig. Daher müsse man jetzt nach Ersatzlösungen suchen.

Darauf wurde dem SVP-Mann von Franziska Ryser vorgerechnet, dass es rund um die St.Galler Altstadt genügend Parkplätze gebe: Die Stadt habe ausgerechnet, dass diese während höchstens einer Stunde pro Monat zu 90 Prozent ausgelastet seien. Das hänge auch damit zusammen, dass die Parkplatzzahl in der Innenstadt zwischen 1997 und heute um 28, stadtweit um 20 Prozent zugenommen habe. Und das bei einem Bevölkerungswachstum von gerade einmal 7 Prozent.

Gewerbe befürchtet «eine Geisterstadt»

Je länger die Podimsdiskussion am Montagabend in der mit rund 80 Besucherinnen und Besuchern gut besetzten Süd-Bar dauerte, desto heftiger prallten die Argumente aufeinander, desto schriller wurden die Töne. Unter anderem wurde darüber gestritten, ob nach der Parkplatzaufhebung «eine Geisterstadt St.Gallen» drohe.

Ende März: Arbeiter entfernen die alten Verkehrssignale und Parkplatz-Markierungen auf dem Blumenmarkt. (Bild: Benjamin Manser - 28. März 2019)

Ende März: Arbeiter entfernen die alten Verkehrssignale und Parkplatz-Markierungen auf dem Blumenmarkt. (Bild: Benjamin Manser - 28. März 2019)

Ja, unbedingt, hiess es bei Gewerbevertretern. Das zeige sich etwa an leeren Geschäften im Abendverkauf. Da müsse man Gegensteuer geben. Dürfe die Probleme mit einem Parkplatzabbau nicht noch in einem schwierigen Moment verschärfen. Nein, St.Gallen sei keine Geisterstadt, sondern sehr lebendig, hielten Maria Pappa und Franziska Ryser dagegen. Es seien regelmässig viele Passantinnen und Passanten unterwegs, die Gartenbeizen sei bei schönem Wetter auch gut besucht.

Das Problem mit dem Lollipop

Natürlich gab's auch eher heitere Momente: SVP-Stadtparlamentarier Christian Neff sass im Publikum und führte Saanen als gutes Beispiel für zentral gelegene Parkplätze an - dort habe man einfach das Zentrum dafür unterhöhlt. Was ihm die Gegenfrage eintrug, was denn seine Partei im Parlament wohl zum dafür nötigen Kredit «von ungefähr 750 Millionen Franken» sagen würde...

Christian Neff betonte auch das Recht der Bürgerin und des Bürgers, mit dem eigenen Auto ins Stadtzentrum zu kommen. Er illustrierte dies vielleicht mit einem nicht ganz glücklichen Beispiel: Er müsse doch die Freiheit haben, wenn er seinen Kindern einen Lollipop versprochen habe, sie ins Auto zu setzen und mit ihnen ins Stadtzentrum zu fahren. Was ihm von Franziska Ryser den Rat eintrug, für so eine Besorgung eher beim Quartierkiosk mit Parkplätzen vor der Haustüre vorbeizuschauen.

Letztlich wohl eine Glaubenssache

Ein Fazit der anderthalbstündigen Parkplatz-Diskussion in der Süd-Bar ist wohl, dass es Glaubenssache bleibt, wie gross der Einfluss der Parkplätze auf den Detailhandel und die Restaurants ist. Einig waren sich die Politikerinnen und der Politiker auf dem Podium, dass es nicht einfach sein wird, die Probleme der Innenstadt zu lösen. Wobei man sich bei der Diskussion vom Montagabend nicht einig war, wie gross das Parkplatz-Problem denn nun wirklich ist.

So sollen Marktplatz und Bohl nach der Neugestaltung aussehen. (Illustration: Stadtplanung der Stadt St.Gallen - 25. Januar 2019)

So sollen Marktplatz und Bohl nach der Neugestaltung aussehen. (Illustration: Stadtplanung der Stadt St.Gallen - 25. Januar 2019)

Man müsse Schritt um Schritt in die Zukunft tun, sagte Stadträtin Maria Pappa in ihrem Schlusswort. Der Weg dorthin solle zudem ein partizipativer sein: Das in den vergangenen Jahren entwickelte und auch bei der Vorbereitung der Vorlage zur Neugestaltung von Marktplatz und Bohl angewendete Mitbestimmungsmodell wolle man weiter anwenden.

Abstimmung frühestens im Frühling 2020

(vre) Derzeit ist bei der Stadt die Vorlage für den dritten Anlauf zur Neugestaltung von Marktplatz und Bohl in Vorbereitung. Zentraler Punkt dabei ist die Kostenschätzung des Vorhabens, um den dafür nötigen Rahmenkredit definieren zu können. Demnächst werde der Entwurf der Vorlage an den Stadtrat gehen, sagte Stadträtin Maria Pappa an der Parkplatz-Diskussion in der Süd-Bar.

Danach hat das Stadtparlament das Wort: Sie hoffe natürlich, dass dieses der Vorlage zustimmen werde. Dass das Parlament im Gegensatz zur zweiten Vorlage am gleichen Strick ziehen und die Vorlage nicht zerpflücken werde, sagte Stadträtin Pappa. Stimmt das Stadtparlament zu, hat das städtische Stimmvolk zur Marktplatz-Neugestaltung das letzte Wort. Das wird frühestens im Frühling 2020 der Fall sein.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.