Ohne zwei negative Sondereffekte wäre 2019 für die St.Galler Stadtkasse ein ganz normales Jahr gewesen

Die Rechnung 2019 der Stadt St.Gallen schliesst überraschend mit einem doppelt so hohen Defizit wie budgetiert ab: Es resultieren rote Zahlen von 27,8 statt 13,4 Millionen Franken. Schuld sind zwei negative Sondereffekte. Abgesehen von diesen, war 2019 für die Stadtkasse ein gutes Jahr. 

Reto Voneschen
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Im St.Galler Rathaus wurde am Mittwoch über den Rechnungsabschluss der Stadt fürs vergangene Jahr informiert.

Im St.Galler Rathaus wurde am Mittwoch über den Rechnungsabschluss der Stadt fürs vergangene Jahr informiert.

Bild: Lisa Jenny

Die Rechnung 2019 der Stadt St.Gallen bewegt sich in «normalen Bahnen», wenn da nicht die beiden Sondereffekte mit stark negativer Wirkung wären. Da waren 18 Millionen, die als Beitrag an den Olma-Deckel nicht in drei Tranchen, sondern auf einen Schlag abgeschrieben werden mussten. Und da waren 15 Millionen, die für Pensionskassenfragen zurückgestellt werden mussten. Ohne diese Aufwendungen hätte die Stadt im vergangenen Jahr eigentlich sogar recht gut gewirtschaftet.

Mehr eingenommen, weniger ausgegeben

Stadtpräsident Thomas Scheitlin.

Stadtpräsident Thomas Scheitlin.

Bild: Urs Bucher (4. Juli 2019)

Auf der Ertragsseite der Laufenden Rechnung waren Mehreinnahmen gegenüber dem Budget von 5,2 Millionen Franken zu verzeichnen. Auf der Aufwandseite lagen die Konsumausgaben 11,7 Millionen unter Budget. Dazu beigetragen hat der Personalaufwand mit 5 Millionen Minderausgaben und der Sachaufwand mit Einsparungen gegenüber dem Budget von 4,64 Millionen Franken.

Nur schon das zeige, dass man sich in der Stadtverwaltung bemüht habe, sparsam mit den Finanzen umzugehen, hielten Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Michael Urech, Chef der Dienststelle Finanzen, gestern Mittwoch vor den Medien fest.

Stadt kann zu wenig Investitionen selber zahlen

Brutto hat die Stadt St.Gallen im vergangenen Jahr 70 Millionen Franken investiert. Von Dritten flossen 12,9 Millionen an Beiträgen, so dass die Nettoinvestitionen bei 57,1 Millionen lagen (budgetiert waren 67,2 Millionen).

Michael Urech, Leiter der Dienstelle Finanzen der Stadt St.Gallen.

Michael Urech, Leiter der Dienstelle Finanzen der Stadt St.Gallen.

Bild: Coralie Wenger (29. Oktober 2012)

Selber finanzieren konnte die Stadt 30,6 Millionen dieser Ausgaben. Das entspricht einem Selbstfinanzierungsgrad von 53,6 Prozent, was kurzfristig tragbar ist, mittelfristig aber unbedingt verbessert werden muss. Die Verschuldung der Stadt St.Gallen nahm damit 2019 nochmals um 26,5 Millionen Franken zu.

Aufgaben fürs laufende Jahr aus der Rechnung 2020

Für Stadtpräsident Thomas Scheitlin ergeben sich aus der Rechnung 2019 für das laufende Jahre verschiedene politische Aufgaben: Die Verschuldung dürfe nicht weiter wachsen. Ausgaben und Leistungen müssten überprüft werden. Das ist mit dem Effizienz- oder Sparprogramm «Fokus 25» aufgegleist; erste Massnahmen daraus soll es im Budget 2021 geben.

Zudem müsse es politisch darum gehen, die Ertragskraft der Stadt durch ihre nachhaltige Entwicklung «mit Fokus auf Wachstum» zu stärken, sagte Scheitlin. Bei den Investitionen soll auf der einen Seite der vorgegebene Plafonds eingehalten, aber trotzdem in wichtige Infrastrukturen, darunter Schul- und Kulturbauten, genügend investiert werden.

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