«Oftmals resultiert aus dem Beschwerdeverfahren ein angepasstes Projekt»: Beschwerde gegen Stadtautobahnsanierung könnte Projekt beeinflussen

Gegen die Sanierung der Stadtautobahn ist eine Beschwerde eingereicht worden. Inwiefern das Projekt dadurch beeinflusst oder verzögert wird, ist offen. Jedoch zeigen Beispiele von anderen solchen Beschwerden, dass das Projekt danach oft angepasst worden ist.

Marlen Hämmerli
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Die Stadtautobahn zwischen Winkeln und Neudorf wird in den nächsten Jahren saniert.

Die Stadtautobahn zwischen Winkeln und Neudorf wird in den nächsten Jahren saniert.

Bild: Ralph Ribi (22. Februar 2017)

Derzeit laufen auf der Stadtautobahn Vorarbeiten für die Sanierung. Die Hauptarbeiten sollen nächsten Sommer starten. Nun wurde jedoch eine Beschwerde eingereicht. Diese sei erst Anfang September beim Bundesverwaltungsgericht eingegangen, bestätigt Mediensprecher Julian Räss vom Bundesamt für Strassen (Astra) auf Anfrage. Inwiefern die Beschwerde zu Verzögerungen führt, kann das Astra derzeit noch nicht beurteilen. Die Vorarbeiten würden planmässig fortgesetzt und voraussichtlich in diesem Jahr abgeschlossen.

Der Zeitplan für die Sanierung der St.Galler Stadtautobahn.

Der Zeitplan für die Sanierung der St.Galler Stadtautobahn.

Bild: Astra

Die Beschwerde richtet sich gegen die Plangenehmigungsverfügung (PGV). Kanton, Gemeinden und Private hatten bereits bei der öffentlichen Auflage des Projekts die Möglichkeit, Einsprachen zu erheben. Danach erliess das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK die Plangenehmigungsverfügung. Dagegen ist nun die Beschwerde eingegangen.

In einem ersten Schritt hat das Bundesverwaltungsgericht von der beschwerdeführenden Partei einen Kostenvorschuss verlangt. Danach fordert es das Astra zur Vernehmlassung auf. Weil es sich um ein laufendes Verfahren handelt, kann das Bundesamt für Strassen gemäss Räss nicht weiter Stellung beziehen.

Konkret handelt es sich um eine Einsprache zur Strassenabwasser-Behandlungsanlage. Die Anlage filtert Regenwasser, bevor es von viel befahrenen Strassen in Gewässer fliesst. Denn das sogenannte Strassenabwasser ist verschmutzt mit Kies, Sand, Abfall und beträchtlichen Mengen an Rückständen aus Pneu- und Belagsabrieb. Auf der Stadtautobahn sind vier solcher Anlagen geplant.

Es gibt immer wieder Beschwerden

Beschwerden gegen Plangenehmigungsverfügungen betreffend Bauvorhaben des Astra kämen immer mal wieder vor, schreibt Mediensprecher Florian Räss. «Sehr häufig gelingt es jedoch, die unterschiedlichen Anliegen bereits im Einspracheverfahren – und somit noch im Rahmen der Plangenehmigungsverfügung selbst – zu berücksichtigen.» In der Regel heisse das Bundesverwaltungsgericht selten eine Beschwerde vollständig gut oder weise sie vollständig ab.

«Oftmals resultiert aus dem Beschwerdeverfahren ein angepasstes Projekt, das die Anliegen der Beschwerdeführer aufnimmt.»

Strassenabwasser-Behandlungsanlagen waren gemäss Räss auch früher schon Gegenstand von Beschwerdeverfahren. Auf Vergleiche zur früheren Fällen verzichtet das Astra aber, «auch aus dem Grund einer zu kleinen Anzahl von Beschwerden und Urteilen».

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