Neuer St.Galler Parlamentspräsident Beat Rütsche fordert Effizienz im Ratsbetrieb: Plaudertaschen, fasst Euch kurz!

Präsidiumswechsel im Parlament sind ein oft ziemlich langweiliges und vorhersehbares Ritual. Beat Rütsche, der neue Präsident des St.Galler Stadtparlaments, ist am Dienstagnachmittag eher ungewöhnlich gestartet. Er präsentierte dem Rat einen binären Redezeitmesser.

Reto Voneschen
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Die neue Spitze des St.Galler Stadtparlaments: Präsident Beat Rütsche (CVP) und Vizepräsidentin Alexandra Akeret (SP). Im Vordergrund ist noch der neue Stimmenzähler Karl Schimke (FDP) zu erkennen).

Die neue Spitze des St.Galler Stadtparlaments: Präsident Beat Rütsche (CVP) und Vizepräsidentin Alexandra Akeret (SP). Im Vordergrund ist noch der neue Stimmenzähler Karl Schimke (FDP) zu erkennen).

Bild: Urs Bucher

Langweilig wird es dem St.Galler Stadtparlament in den kommenden zwölf Monaten mit diesem Präsidenten wohl eher nicht. Beat Rütsche (CVP) übernahm gestern mit einem unkonventionellen Einstieg die Nachfolge von Barbara Frei (FDP). Er sagte nämlich den langfädigen Voten gewisser Ratskolleginnen und Ratskollegen den Kampf an.

Dafür stellte er einen binären Redezeitmesser auf. Der wurde von einem Neffen des neuen Parlamentspräsidenten konstruiert und orientiert sich an der binären Uhr am Hauptbahnhof. Das Geräte, das teilweise aus Eichenholz gefertigt ist und per App ferngesteuert werden kann, soll helfen, die Effizienz des Parlamentsbetriebs zu steigern.

Aufräumsitzungen abgeschafft

Dies, weil der Rat nach Abschaffung der Aufräumsitzungen in diesem Jahr mit so wenig Sitzungsterminen wie schon lange nicht mehr durchkommen muss. Das Ziel von Rütsche ist, nicht nur die Zahl der Sitzungen, sondern auch die Gesamtdauer der Verhandlungen zu senken. Eben indem er seine Kolleginnen und Kollegen mit einem Ampelsystem für die Länge ihrer Voten sensibilisieren will.

Beat Rütsche, der neue Präsident des St.Galler Stadtparlaments, erklärt seinen binären Redezeitmesser. Er soll die Ratsmitglieder dafür sensibilisieren, wenn sie bei der Länge ihrer Voten übermarchen.

Beat Rütsche, der neue Präsident des St.Galler Stadtparlaments, erklärt seinen binären Redezeitmesser. Er soll die Ratsmitglieder dafür sensibilisieren, wenn sie bei der Länge ihrer Voten übermarchen.

Bild: Urs Bucher

Wenn die Lampen am Redezeitmesser ab der vierten Minute orange und ab der neunten Minute rot aufleuchten, soll das die Plaudertaschen im Rat veranlassen, sich freiwillig kürzer zu fassen. Kommissionssprecher und Stadträte werden vom Ampelsystem verschont. Ein erster Fall für den neuen Redezeitmesser war dann der neue Parlamentspräsident Beat Rütsch gleich selber: Seine Antrittsrede dauerte nämlich elf Minuten.

Frei überzeugte bei der Pflicht wie bei der Kür

Barbara Frei als scheidende Parlamentspräsidentin verabschiedete sich zuvor so, wie sie das Amt geführt hatte: knapp, klar und wenn nötig auch einmal etwas energisch. Sie verzichtete auf eine tiefgründige politische Manöverkritik und liess das Amtsjahr Revue passieren. Es sei ihr eine Ehre gewesen, das Parlament zu führen und die Stadt an einer Vielzahl von Anlässen zu repräsentieren, sagte sie.

Barbara Frei (FDP), Stadtparlamentspräsidentin 2019, gratuliert ihrem Nachfolger zur Wahl.

Barbara Frei (FDP), Stadtparlamentspräsidentin 2019, gratuliert ihrem Nachfolger zur Wahl.

Bild: Urs Bucher

Dass ihre Selbsteinschätzung, dabei auf dem Eis der Stadtpolitik weder beim Pflicht- noch beim Kürprogramm ausgerutscht zu sein, zutreffend ist, bewies der lang anhaltende Applaus, mit dem sie verabschiedet wurde.

Formsache war danach die Wahl der Nachfolge: Beat Rütsche wurde mit 56 Stimmen bei einer Enthaltung und sechs Absenzen zum Parlamentspräsidenten für ein Jahr gewählt. Alexandra Akeret (SP) erhielt bei der Wahl zur Vizepräsidentin 57 Stimmen (bei sechs Absenzen). Neue Stimmenzähler wurden mit 56 Stimmen bei drei Enthaltungen und vier Absenzen Remo Wäspe (SVP), Karl Schimke (FDP) und Christoph Wettach (GLP).

Herausforderungen für die Stadt miteinander lösen

Politisches gab’s dann doch noch in der Antrittsrede des neuen Parlamentspräsidenten und damit höchsten Stadtsanktgallers 2020. In Hinblick aufs Wahljahr rief Beat Rütsche das Wahlvolk dazu auf, nicht die mit den lautesten, sondern die mit den glaubwürdigsten Versprechen zu wählen.

Fürs neue Amtsjahr wünschte er sich, dass die Parlamentsmitglieder stärker auf die Argumente der jeweiligen Gegenseite hören, besser aufeinander eingehen und mehr aufeinander zugehen sollten. St.Gallen sei eine Stadt mit vielen Qualitäten, betonte Rütsche. Sie stehe aber auch vor vielen Herausforderungen, die man nur gemeinsam lösen könne.

Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Stadträtin Maria Pappa während der konstutierenden Sitzung des St.Galler Stadtparlaments vom Dienstagnachmittag.

Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Stadträtin Maria Pappa während der konstutierenden Sitzung des St.Galler Stadtparlaments vom Dienstagnachmittag.

Bild: Urs Bucher
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