Grosser Zusammenschluss: Die neue Zivilschutzregion St.Gallen-Bodensee umfasst 16 Gemeinden und 570 Mann

Ab dem nächsten Jahr wird die Stadt St.Gallen zusammen mit 15 Gemeinden eine einzige Zivilschutzregion bilden. Der Zusammenschluss ist eine Sparübung.

Daniel Wirth
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Die neue Zivilschutzregion St.Gallen-Bodensee wird eine von acht im ganzen Kanton sein und einen Bestand von 570 Angehörigen haben.

Der Zusammenschluss wurde geleitet von einem Projektausschuss unter Leitung der St. Galler Stadträtin Sonja Lüthi. In vier Teilprojekten wurden die nötigen Grundlagen erarbeitet. Das Resultat ist eine Vereinbarung aller 16 Städte und Gemeinden, welche die Basis für die neue Organisation darstellt.

Diese wird ab dem 1. Januar 2020 operativ tätig sein, wie die Stadt St.Gallen gestern mitteilte. Hier liegt die Zustimmung zur Vereinbarung in der Kompetenz des Stadtparlaments, das voraussichtlich am 2. Juli darüber befinden wird. In allen 16 beteiligten Städten und Gemeinden unterliegt die Vereinbarung dem fakultativen Referendum.

Hauptauftrag des Zivilschutzes ist nicht mehr der Schutz der Bevölkerung im Falle bewaffneter Konflikte, sondern die Befähigung zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen. Für die Bewältigung ausserordentlicher Ereignisse gibt es im neuen Raum St. Gallen-Bodensee eine Regionale Bevölkerungsschutzkommission (RBSK), die aus Mitgliedern der Gemeinde- und Stadträte der beteiligten Kommunen besteht und die politische Gesamtverantwortung trägt. Die designierte Präsidentin ist Sonja Lüthi.

Die 16 beteiligten Städte und Gemeinden haben sich auf das Sitzgemeindemodell entschieden. Das bedeutet, dass die Stadt St. Gallen mit ihren bestehenden Strukturen die von Bund und Kantonen vorgegebenen Leistungen für den Zivilschutz auch für die 15 Partnergemeinden erbringt. Als Abgeltung für diese Leistungen haben sich die beteiligten Städte und Gemeinden auf einen jährlichen Betrag von 6.50 Franken pro Kopf an die Stadt St. Gallen geeinigt.