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Nachfolge für Gemeindepräsident Brändli: Steinach hält an Wahltermin fest
Die Ortsparteien von Steinach haben eine Verschiebung des Wahltermins für die Nachfolge von Gemeindepräsident Roland Brändli beantragt. Man habe zu wenig Zeit für die Kandidatensuche. Der Gemeinderat lehnt die Verschiebung nun ab und hält am ursprünglichen Termin vom 29. September fest.
Präsident Roland Brändli verlässt das Gemeindehaus frühzeitig. Ab 2020 übernimmt eine andere Person das Präsidentenamt in Steinach. (Bild: Rudolf Hirtl)
(rtl/Gk) Der Gemeinderat hat den Antrag der Ortsparteien CVP, FDP und SVP abgelehnt, den Termin für die Ersatzwahl des Gemeindepräsidiums zu verschieben. Der Rat habe sich bereits bei der Festlegung des Terminplans Überlegungen zu den von den Parteien erwähnten Argumenten gemacht, schreibt er in einer Mitteilung. Er erachte es als unabdingbar, dass das vakante Präsidium bis am 1. Januar 2020 wieder besetzt werde, da von Januar bis März die intensivste Zeit für das Präsidium sei.
Der Zeitraum für die Meldung der Kandidaturen sei ausreichend, so der Gemeinderat, zumal die Ankündigung des Rücktritts von Gemeindepräsident Roland Brändli auf Ende der Amtsdauer schon vor einiger Zeit kommuniziert worden sei und die Parteien daher nicht völlig unvorbereitet treffe.
Einen Kandidaten bis am 27. Juni - das ist unrealistisch
In ihrer Stellungnahme forderten die Ortsparteien vom Gemeinderat eine Verschiebung des Wahltermins auf den 17. November dieses Jahres. Ein allfälliger zweiter Wahlgang hätte am 6. Februar stattfinden sollen, so der Antrag. «Bis zum Abgabetermin der Wahlvorschläge am 27. Juni stehen lediglich sechs bis sieben Wochen zur Verfügung. Für die Parteien ist schwer nachvollziehbar, welche Überlegungen zu diesem engen Zeitplan führten», schreibt CVP-Präsidentin Gisela Dudler im Namen der Ortsparteien.
Für die Parteien und vor allem für die Bevölkerung sei es dadurch kaum möglich, in dieser kurzen Zeit seriös einen Nachfolger zu prüfen und zur Wahl vorzuschlagen. Es werde äusserst schwierig, einen Kandidaten den Parteien zur Nomination vorzuschlagen und gleichzeitig oder vorgängig der Bevölkerung zu präsentieren.
Unterschiedliche Vorstellungen
Kandidaten vor dem Abgabetermin zu einem Hearing zuladen sei für die Parteien in dieser kurzen Zeit schlicht unmöglich. Das Vertrauen in den Gemeinderat und die Parteien würden weiter sinken, heisst es weiter. Da auch im Sommer 2018 das Präsidium drei Monate durch Stellvertretungen ausgeübt worden sei, würde ein späterer Amtsantritt wohl kein Problem darstellen.
Dem widerspricht Gemeindepräsident Roland Brändli. «Das ist nicht vergleichbar. Im Sommer läuft nur wenig, während von Januar bis März besonders viel zu tun ist.» Über den Antrag der Parteien werde der Gemeinderat am kommenden Montag entscheiden. Weiter kommentieren will er die Sache auf Anfrage nicht.
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