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Fall Palace/Sitterwerk: Wie es möglich wurde, dass der St.Galler Stadtrat die Beitragserhöhungen trotz linker Mehrheit gekippt hat

Der Stadtrat hat mit der Ablehnung der Beitragserhöhungen an Palace und Sitterwerk Irritationen ausgelöst. Die für gewöhnlich kulturaffine Mitte-links-Mehrheit der Regierung hat dabei eine besondere Rolle gespielt.
Daniel Wirth
Erhält seit zehn Jahren den gleichen Beitrag der Stadt: das Palace. (Bild: Hanspeter Schiess (8. Oktober 2016))

Erhält seit zehn Jahren den gleichen Beitrag der Stadt: das Palace. (Bild: Hanspeter Schiess (8. Oktober 2016))

Man muss kein Mathematikgenie sein, um zum Ergebnis zu kommen, dass an der Stadtratssitzung vom 18. Dezember mindestens ein SP-Mitglied Ja gesagt hat zur Streichung der Beitragserhöhungen von 10'000 Franken ans Palace und von 15'000 Franken ans Sitterwerk. Diese insgesamt 25'000 Franken hatte der freisinnige Stadtpräsident Thomas Scheitlin ins Budget 2019 eingestellt, denn die Direktion Inneres und Finanzen ist zuständig für die Kulturförderung.

Es ist darum anzunehmen, dass nicht ausgerechnet der «Kulturminister» der Fachstelle Kultur und den Kulturinstitutionen Palace und Sitterwerk einen Strich durch die Rechnungen machte – auch wenn er jetzt als Vorsteher der Direktion die Suppe auslöffelt und gute Miene zum bösen Spiel macht.

Die Sitzungen des Stadtrats sind nicht öffentlich. Auch gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz erhalten Medienschaffende keine Protokolle oder Details zu Beschlüssen des Stadtrates. Auch im Fall Palace/Sitterwerk nicht.

Die Motivation für die Ablehnung bleibt diffus

Der Stadtrat lebt das Kollegialitätsprinzip. Aus den Sitzungen wird nichts hinausgetragen – zumindest nicht offiziell. Die Entscheide werden mitgetragen, zuweilen auch contre coeur. Aus mehreren gut unterrichteten Quellen heisst es aber, einzig Maria Pappa (SP) habe mit Thomas Scheitlin gestimmt. Markus Buschor (parteilos), Sonja Lüthi (Grünliberale) und Peter Jans (SP) hätten die Beitragserhöhungen abgelehnt. Unter Berufung auf das Kollegialitätsprinzip wollten sich Buschor, Lüthi und Jans gegenüber dem «Tagblatt» nicht erklären. Entsprechend diffus bleibt ihre Motivation, just eine Woche nach der Steuerfusssenkung durch das Stadtparlament bei der erstbesten Gelegenheit ein Pflöcklein einzuschlagen, um mickrige 25'000 Franken einzusparen.

Zur Veranschaulichung: Der Voranschlag 2019 der Stadt St. Gallen sieht bei einem Aufwand von gut 600 Millionen ein Defizit von rund 13 Millionen Franken vor. Wollte die Mitte-links-Mehrheit im Stadtrat den Schwarzen Peter den Bürgerlichen zuspielen, die im Stadtparlament eine Steuerfussreduktion um drei auf 141 Prozentpunkte durchgeboxt hatten? Danach sieht es jedenfalls aus. Doch dieser Schuss könnte nach hinten losgehen: Solche Machtspiele sind leicht zu durchschauen und werden weder von den politischen Gegnern goutiert noch von der Wählerschaft, die im September 2020 zu Gesamterneuerungswahlen an die Urne gebeten wird. Hätten die Bürgerlichen die Beitragserhöhungen ans Kulturlokal Palace und ans Sitterwerk mit seiner Kunstgiesserei aus dem Budget streichen wollen – sie hätten es beantragt und wohl auch durchgebracht.

Dass jetzt ausgerechnet Stadtratsmitglieder, von denen man glaubte, sie hätten eine Affinität zur Kultur, beim Palace und beim Sitterwerk den Rotstift ansetzten, irritiert. Gerne erinnern wir uns ihrer politischen Statements:

«Ich möchte St. Gallen als Bildungs-, Sport- und Kulturhauptstadt voranbringen» (Sonja Lüthi)

«Kultur darf uns etwas wert sein» (Peter Jans)

Markus Buschor wiederum setzt als Mitglied der Steuerungsgruppe für das Kulturkonzept 2020 der Stadt in Foren regelmässig seinen Kulturhut auf.

Der Wahlkampf hat begonnen

Ob bewusst oder unbewusst: Mit seinem Verzicht auf die Erhöhung der Beiträge ans Palace und ans Sitterwerk machte der Stadtrat Symbolpolitik und erregte die Gemüter: Die SP/Juso/PFG-Fraktion reichte am Dienstag eine Interpellation ein, die vom Ratspräsidium für dringlich erklärt worden ist. Die Sozialdemokraten wollen vom Stadtrat wissen, ob dieser auf seinen Entscheid zurückkommt und die Ablehnung rückgängig macht.

Die SVP-Fraktion am anderen Ende des politischen Spektrums verlangt ebenfalls mit einer Interpellation einen Sparplan vom Stadtrat. Die SVP bezeichnet die Sparübung des Stadtrates als «taktischen Schachzug». Visarte Ost, der Dachverband der bildenden Künste, hat eine Online-Petition lanciert und den Stadtrat mit einem offenen Brief bedient; dieser ist von über 800 Leuten unterschrieben worden.

Der Stadtrat hat mit seinem Verhalten im Fall Palace/Sitterwerk nicht nur viel Staub aufgewirbelt, sondern gleich auch den Wahlkampf für die Wahlen 2020 eigenhändig lanciert.

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