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Letzter Glockenschlag für Thomas Müller

Rorschachs Stadtpräsident Thomas Müller darf sich an seiner letzten Bürgerversammlung über eine positive Rechnung und eine Steuerfusssenkung freuen. Die Gründung eines regionalen Investitionsfonds wird am Dienstagabend im Stadthofsaal abgelehnt.
Rudolf Hirtl

Es ist die fünfzehnte und letzte Bürgerversammlung, durch die Rorschachs Stadtpräsident am Dienstagabend führt. Er strahlt an diesem Abend eine Mischung aus Wehmut und Erleichterung aus. «Ich bin dankbar dafür, dass ich während 16 Jahren mithelfen durfte, die Stadt zu erneuern", sagt Müller.

Am Dienstagabend führte Stadtpräsident Thomas Müller zum letzten Mal durch die Bürgerversammlung Rorschach. (Bild: Benjamin Manser)

Am Dienstagabend führte Stadtpräsident Thomas Müller zum letzten Mal durch die Bürgerversammlung Rorschach. (Bild: Benjamin Manser)

«Ich bin nun aber auch froh, dass ich diese Verantwortung Ende Jahr abgeben kann. Es war eine lange und sehr intensive Zeit.»

Was unter seiner Regie realisiert wurde und was er in den restlichen neun Monaten zumindest auf einen guten Weg bringen möchte, zeigen Bilder, die während seiner Ausführungen auf die Leinwand projiziert werden.

Die Rechnung glänzt auch dank dem RMSG

Bei seinen Erläuterungen zu Rechnung und Budget und seinen Erklärungen zum Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden (RMSG), das neu angewendet werden muss, verstehen viele im Saal nur Bahnhof. Fakt ist aber, die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 529497 Franken ab, was einer Besserstellung von 1,52 Millionen Franken entspricht. Die Aufwertungsreserve von 65 Millionen Franken ist gemäss RMSG über die nächsten 15 Jahre linear aufzulösen. Dies wirkt sich positiv auf das Budget 2019 aus, dem erstmals 4,35 Millionen Franken aus dieser Reserve zufliessen und das dadurch einen Überschuss von 836300 Franken ausweist. Und dies bei einer Senkung des Steuerfusses um sieben auf 139 Prozent.

Was allerdings nicht nach dem Geschmack eines Votanten ist. Er bemängelt, dass nur wegen der Auflösung von für Strassen vorgesehenen Konten kein Defizit geschrieben wurde. Sein Antrag, die Steuern wegen anstehender Grossprojekte nicht zu senken, ist chancenlos, die Bürgerschaft genehmigt Rechnung, Budget und Steuerfussreduktion.

Das Budget 2019 der Schule wächst auf 18,54 Millionen und liegt damit um zwei Millionen Franken höher als im Vorjahr. Grund ist das HRM2, das der Schule Abschreibungskosten von 1,25 Millionen Franken auferlegt. Schulratspräsident Guido Etterlin berichtet unter anderem über einen erfreulichen Zuwachs an Kindern. So würden im Sommer 107 Kinder in den Kindergarten eintreten; in den Vorjahren waren es 60 bis 80 Kinder. Er zeigt sich denn vor der Budgetabstimmung auch dankbar dafür, wenn der Kredit über 620000 Franken für den neuen Kindergarten Geren­strasse gutheissen wird. «Ich hoffe sehr, dass sich die Anzahl Kinder nachhaltig entwickelt. Wir sind auf der Primarstufe gut gerüstet für den Ausbau des Schulsystems auf fünf Klassen pro Jahrgang, in der Oberstufe würde es dann eng werden.»

Fusionsgegnern keine Gelegenheit geben, erneut Nein zu sagen

Joachim Huber stellt nachfolgend im Namen der SP den Antrag, einen regionalen Investitionsfonds in allen drei Regionsgemeinden umzusetzen und bis zur nächsten Bürgerversammlung eine abstimmungsfähige Vorlage zu erarbeiten. Während dies im Saal zuerst mit Applaus quittiert wird, so verfliegt die anfängliche Euphorie nach den Ausführungen von Thomas Müller.

Der Antrag sei interessant, zumal Goldach, Rorschacherberg und Rorschach zu einem funktionalen Stadtraum zusammengewachsen seien. Auch wenn 2014 der Zusammenschluss zur «Stadt am See» bereits in der Grundsatzabstimmung gescheitert sei, könne der Stadtraum im Standortwettbewerb der Regionen und Agglomerationen nur dann auf Dauer bestehen, wenn er sich gesamthaft entwickle.

«Aber», so Müller weiter, «der Antrag verschafft jenen, die keinen Zusammenschluss wollen, eine nächste Gelegenheit, das öffentlich durch Abstimmung zu dokumentieren, wie am Montag an der Bürgerversammlung in Goldach, wo nur rund 10 Prozent zugestimmt haben». Der Empfehlung des Stadtrats, den Antrag nicht zu überweisen, um keine Gelegenheit für ein «Nein» zum gemeinsamen Stadtraum zu geben, folgt die Bürgerversammlung mit klarer Mehrheit.

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