Landluft im Kantonsrat: Häggenschwil, Mörschwil und Wittenbach können wieder mitreden

Diese Woche sind im Kantonsrat die ersten Entscheide der neuen Legislatur gefällt worden. Mit dabei waren auch einige Politikerinnen und Politiker aus Gemeinden, die zuvor lange nicht mehr im Parlament vertreten gewesen waren.

Michel Burtscher
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Die GLP-Kantonsrätinnen Sarah Noger-Engeler (links) und Franziska Cavelti am ersten Tag der Junisession des St. Galler Kantonsrates in der Olmahalle.

Die GLP-Kantonsrätinnen Sarah Noger-Engeler (links) und Franziska Cavelti am ersten Tag der Junisession des St. Galler Kantonsrates in der Olmahalle.

Benjamin Manser (2. Juni 2020)

Als der Kantonsrat diese Woche erstmals seit den Wahlen in neuer Zusammensetzung tagte, sassen in der Olmahalle einige neue Gesichter. Darunter war auch Sarah Noger-Engeler. Mit 2194 Stimmen wurde die GLP-Politikerin aus Häggenschwil, die vorher noch nie ein politisches Amt bekleidet hatte, im März ins 120-köpfige Parlament gewählt.

Der Ratsbetrieb habe sofort voll Fahrt aufgenommen, erzählt Noger-Engeler. Als Neumitglied sei die Woche intensiv und anspruchsvoll gewesen, aber auch spannend. «Ich war froh, dass ich mich gut eingelesen hatte und freue mich, wenn ich in Zukunft noch fundierter informiert mitentscheiden kann», sagt sie.

Häggenschwil ist nach Jahrzehnten wieder dabei

Die Stimmung im Parlament habe sie als sehr offen und gesprächsbereit empfunden. Wenn auch bei Sachgesprächen, bei welchen sie meist eher noch Zaungast gewesen sei, öfter unnachgiebig und auch mal emotional diskutiert worden sei. Doch beim Ambiente, sagt Noger-Engeler, da habe sie etwas vermisst:

«Auch mir als Neo-Ratsmitglied fiel auf, dass der Olmahalle das historische Flair des Kantonsratssaals fehlt.»

Apropos historisch: Noger-Engeler ist das erste Kantonsratsmitglied aus Häggenschwil seit mehr als drei Jahrzehnten. Letzter Kantonsrat war Franz Rüdisüli, welcher das Amt 16 Jahre lang ausübte. Zwar sind die Parlamentarier in erster Linie nicht Vertreter ihrer Gemeinde, die Herkunft kann bei Diskussionen und Entscheiden aber durchaus eine Rolle spielen.

Auch andere Gemeinden in den Wahlkreisen St.Gallen und Rorschach sind in der Legislatur 2020 bis 2024 nach mehr oder weniger langen Durststrecken wieder vertreten: Wittenbach mit Christian Haefele (SVP) und Mörschwil mit Jeannette Losa (Grüne).

Diskussion an der Bürgerversammlung

Der letzte Wittenbacher im Kantonsrat hiess Reinhard Rüesch und war ein altgedienter FDP-Politiker. Er sass 18 Jahre im Parlament und amtete auch als Fraktionspräsident. Mitte 2018 trat er zurück. Dass danach kein Mitglied des Kantonsrates mehr aus der 10'000-Einwohner-Gemeinde kam, gab zu reden und war gar Thema an der Bürgerversammlung.

Reinhard Rüesch selbst sagte vor knapp zwei Jahren gegenüber dieser Zeitung: «Dass Wittenbach nach meinem Rücktritt nicht mehr im Kantonsrat vertreten ist, hat mir den Entscheid nicht leichter gemacht. Für eine so grosse Gemeinde finde ich das nicht gut.» Mörschwil ist zwar weniger gross, die Durststrecke dauerte dafür fünf Jahre. 2015 war Markus Blum, der während elf Jahren für die SVP im Kantonsrat sass, zurückgetreten.

Aus Andwil kommen fast so viele Kantonsräte wie aus Gossau

Was auffällt mit Blick auf die Wahlkreise St.Gallen und Rorschach: Im neuen Kantonsrat sitzen Politikerinnen und Politiker aus mehr Gemeinden als in der vorherigen Legislatur. Wobei es immer noch einige kleine Gemeinden gibt, die nicht vertreten sind: Kein einziger Kantonsrat kommt aus Muolen, Berg und Untereggen.

Am anderen Ende der Statistik steht - wenig überraschend - St.Gallen. 17 Sitze im Kantonsrat werden von Politikerinnen und Politikern aus der grössten Stadt im Kanton besetzt. Damit konnte sie ihr Gewicht im Parlament in dieser Legislatur sogar noch ausbauen. Ein Ausreisser ist auch Andwil. Aus der 2000-Einwohner-Gemeinde kommen drei Kantonsräte und damit fast gleich viele wie aus dem rund neun Mal grösseren Gossau, das vier Kantonsräte stellt.

Viele aus der Region sitzen in der Finanzkommission

Interessant ist auch die Zusammensetzung der Kommissionen, deren Mitglieder diese Woche bestimmt wurden. Besonders gut vertreten sind die Politiker aus den Wahlkreisen St.Gallen und Rorschach in der Finanzkommission. Darin sitzen mit Toni Thoma (SVP/Andwil), Christoph Bärlocher (CVP/Eggersriet), Boris Tschirky (CVP/Gaiserwald), Raphael Frei (FDP/Rorschacherberg), Guido Etterlin (SP/Rorschach) und Monika Simmler (SP/St.Gallen) gleich sechs Politikerinnen und Politiker aus der Region.

Die Junisession des Kantonsrates fand wegen der Coronapandemie in der Olmahalle statt.

Die Junisession des Kantonsrates fand wegen der Coronapandemie in der Olmahalle statt.

Benjamin Manser (4. Juni 2020)

Zum Vergleich: In der Staatswirtschaftlichen Kommission sitzt niemand aus dem Wahlkreis St. Gallen. Der einzige Vertreter aus dem Wahlkreis Rorschach ist Dominik Gemperli (CVP/Goldach), dafür amtet er gleich als deren Präsident. Neo-Kantonsrätin Sarah Noger-Engeler kann noch nicht in den Kommissionen mittun, weil die GLP-Mitglieder fraktionslos politisieren müssen. Noger-Engeler sagt:

«Das nimmt uns aber nicht den Wind aus den Segeln.»

Es gibt noch andere Mittel, sich einzubringen – etwa Vorstösse. Zusammen mit einer Parteikollegin und einem Parteikollegen hat Noger-Engeler in ihrer ersten Woche denn auch bereits eine Interpellation eingereicht. Das Thema ist ein aktuelles: die Covid-19-Epidemie und die Umsetzung der BAG-Empfehlungen zu Contact Tracing, Isolation und Quarantänemassnahmen.

Martin auf dem Weg zur Spitze, Blaser wiedergewählt

Claudia Martin

Claudia Martin

Benjamin Manser

Die Gossauer Stadträtin Claudia Martin ist diese Woche zur Vizepräsidentin des Kantonsrates gewählt worden. Damit wird sie Mitte des nächsten Jahres zur Kantonsratspräsidentin  und zur höchsten St.Gallerin aufsteigen. Die SVP-Politikerin gehört dem Kantonsrat seit 2013 an.

Auch ein Stadtratskollege von Martin musste sich diese Woche im Kantonsrat einer Wahl stellen: Urs Blaser (FDP) ist auch in dieser Legislatur Mitglied des kantonalen Bildungsrates. Sein Amt als Gossauer Schulpräsident hingegen gibt er Ende dieses Jahres ab.

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