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Kritik an dogmatischem Denkmalschutz in St.Gallen

FDP-Stadtparlamentarier Benedikt van Spyk bemängelt in einem Vorstoss die Praxis der Denkmalpflege. Sie verhindere zeitgemässes Wohnen und sei nicht transparent.
Die Geschichte der Stadt St.Gallen spiegelt sich auch in der historischen Bausubstanz der Stadt. Die Denkmalpflege ist verantwortlich für die Erhaltung der bedeutenden Gebäude. (Bild: Urs Bucher, 19. Juni 2017)

Die Geschichte der Stadt St.Gallen spiegelt sich auch in der historischen Bausubstanz der Stadt. Die Denkmalpflege ist verantwortlich für die Erhaltung der bedeutenden Gebäude. (Bild: Urs Bucher, 19. Juni 2017)

(seh) Welche Bauten in St.Gallen als schützenswert gelten, ist in einem Inventar festgehalten. Kommt es zur Sanierung, kann die Stadt den Eigentümern somit denkmalpflegerische Auflagen auferlegen. Diese Tatsache stört FDP-Stadtparlamentarier Benedikt van Spyk nicht – sehr wohl aber die aktuelle Praxis der städtischen Denkmalpflege, wie er in einer schriftlichen Interpellation an den Stadtrat schreibt.

Oft sei für die betroffenen Eigentümer nicht nachvollziehbar, nach welchen Kriterien eine denkmalpflegerische Beurteilung erfolge. Auch gelte die Praxis der städtischen Denkmalpflege als «äusserst streng bis dogmatisch». Das kantonale Planungs- und Baugesetz verlange aber, dass Grundeigentümer unter Schutz gestellte Objekte unter Wahrung des Schutzziels für zeitgemässe Bedürfnisse umnutzen und entsprechend anpassen können.

Auch in Altbauten braucht es Lift und Balkon

Zeitgemässes Wohnen müsse selbst in geschützten Bauten möglich sein. Dies schliesse den Einbau eines Lifts oder den Anbau eines Balkons mit ein. Andernfalls würden gerade Senioren, Familien mit Kleinkindern oder Menschen mit Behinderung aus historischen Bauten verbannt. Die Praxis der städtischen Denkmalpflege bedürfe diesbezüglich einer kritischen Prüfung.

Ausserdem werden gemäss Reglement Gelder aus der Grundsteuer sowie die Hälfte des Ertrages der Gebühren für die gewerbliche Sondernutzung des öffentlichen Grundes der Spezialfinanzierung «Altstadt-, Ortsbild- und Denkmalpflege» zugewiesen. Aus dieser Spezialfinanzierung können Beiträge an die Erhaltung von schützenswerten Einzelobjekten ausgerichtet werden. «Die Kriterien für die Ausrichtung sind jedoch wenig transparent», schreibt van Spyk. In der Rechnung der Stadt werde der Mitteleinsatz aus der Spezialfinanzierung nur pauschal angegeben.

Van Spyk begrüsste allerdings eine Offenlegung der städtischen Baubeiträge an Bauprojekte inventarisierter Bauten. Zudem will der Politiker vom Stadtrat wissen, nach welchem Verfahren heute denkmalpflegerische Massnahmen und Baubeiträge der Stadt beurteilt und entrichtet werden. Van Spyk fordert Vorschläge, wie die Transparenz verbessert werden könnte und wie sich Grundeigentümer gegen Auflagen oder eine Beitragsverfügung wehren können. Den Parlamentarier interessiert weiter, wie schützenswerte Objekte künftig zeitgemäss angepasst werden können.

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