Kreisgericht St.Gallen
Autofahrer bezeichnet St.Galler Stadtpolizei als Clowns und kassiert bedingte Geldstrafe

Ein Mann hat während eines verbalen Disputs drei Polizisten beschimpft. Das Gericht verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe.

Claudia Schmid
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Stadtpolizisten haben im April einen Autofahrer kontrolliert.

Stadtpolizisten haben im April einen Autofahrer kontrolliert.

Symbolbild: Stapo SG

Der 56-jährige Beschuldigte hatte von der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl erhalten, den er nicht akzeptierte. Darin wurde er wegen Beschimpfung zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à 50 Franken und einer Busse von 300 Franken verurteilt. Zudem hätte er für Gebühren und besondere Auslagen 450 Franken bezahlen sollen.

Er wehre sich vor dem Kreisgericht St.Gallen gegen den Strafbefehl, weil der Vorwurf – so wie er von der Staatsanwaltschaft formuliert sei – nicht stimme, erklärte er dem Einzelrichter. Die drei Polizisten hätten sich persönlich beleidigt gefühlt, obwohl er mit seinen Worten gar nicht sie, sondern die gesamte Stadtpolizei gemeint habe.

Der Richter forderte den deutschen Staatsangehörigen auf, den Vorfall vom 16. April zu schildern. Er habe beruflich mit seinem Fahrzeug auf dem Bahnhofplatz parkiert, als ihn ein Polizist auf den laufenden Motor angesprochen habe, erzählte er. Weil er ihn nicht sofort abgestellt habe, sei es zu einem Disput gekommen.

In der Folge sei es zu einem Riesenaufwand gekommen. Es hätten sich zwei weitere Polizisten eingefunden und er habe sein Auto einer Kontrolle unterziehen lassen müssen. Insgesamt sei es von beiden Seiten unhöflich zu und her gegangen. Das Ganze habe ihn so aufgeregt, dass er emotional reagiert habe. Er habe im Selbstgespräch vor sich hin geschimpft. Als er mündlich zu einer Befragung auf den Polizeiposten aufgefordert worden sei, habe er gesagt, «zu euch Clowns komme ich ganz sicher nicht».

Aus Mücke Elefant gemacht

Mehr sei nicht passiert, betonte der Beschuldigte weiter. Aus einer an sich kleinen Sache sei ein riesengrosser Elefant gemacht worden. Seines Erachtens müsse er einen Freispruch erhalten, da seine Selbstgespräche überhaupt nicht an die Polizeibeamten gerichtet gewesen seien. Er habe sowieso die gesamte Polizeibehörde gemeint, womit er keine Einzelpersonen beleidigt habe. Es sei völlig überrissen, dass er für so eine Bagatelle eine Verurteilung und damit einen Strafeintrag erhalte.

Der Einzelrichter sah den Fall anders und sprach den Beschuldigten schuldig. Er habe in der Urteilsberatung zuerst klären müssen, ob das Wort «Clown» überhaupt den Tatbestand der Beschimpfung erfülle, da es an und für sich ein wertneutraler Begriff sei, der einen Artisten beschreibe, der die Menschen zum Lachen bringe. Im vorliegenden Fall aber erhalte das Wort im Kontext klar eine andere Bedeutung. Der Beschuldigte habe davon ausgehen müssen, dass sich die Polizisten mit seinen Worten angesprochen fühlten. Auch sei klar, dass die Beamten berechtigt gewesen seien, eine Fahrzeugkontrolle durchzuführen. Dies gehöre zum Arbeitsalltag der Polizei.

Vergehen ist nicht schwerwiegend

Der Einzelrichter wies in seiner Urteilsbegründung aber auch darauf hin, dass das Gericht den Vorfall nicht als «wirklich grosse Sache» ansehe. Deshalb habe es die von der Staatsanwaltschaft verhängte, bedingte Geldstrafe auf 5 Tagessätze à 50 Franken reduziert und auf das Ausfällen einer Verbindungsstrafe verzichtet. Aufgrund des Schuldspruches muss der Beschuldigte die Verfahrenskosten in der Höhe von 1400 Franken bezahlen.

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