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Kreisgericht St.Gallen spricht Beizer vom Vorwurf der Schwarzarbeit frei

Ein Restaurantbesitzer hat einen Strafbefehl erhalten, weil er angeblich eine Frau ohne Arbeitsbewilligung bei sich beschäftigt hatte. Er wehrte sich und bekam Recht: Das Kreisgericht St.Gallen hat ihn von Schuld und Strafe freigesprochen.
Claudia Schmid
Vielleicht hat die Thailänderin dann und wann ein Rüebli geschält. Schwarzarbeit ist das aber noch nicht. (Bild: Getty)

Vielleicht hat die Thailänderin dann und wann ein Rüebli geschält. Schwarzarbeit ist das aber noch nicht. (Bild: Getty)

Die Staatsanwaltschaft hat dem knapp 50-jährigen Restaurantbesitzer vorgeworfen, er habe eine Thailänderin ohne Arbeitserlaubnis gegen Kost und Logis bei sich arbeiten lassen. Wegen Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung wurde er zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 210 Franken mit einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt. Zudem hätte er eine Busse von 800 Franken und Verfahrenskosten von 400 Franken bezahlen müssen. Dagegen setzte sich der Schweizer allerdings zur Wehr.

Es gehe ihm nicht um das Geld, betonte der Restaurantbesitzer vor dem Kreisgericht St. Gallen. Werde dieser Schuldspruch rechtskräftig, verstehe er aber die Welt nicht mehr. Er fühle sich zu 100 Prozent unschuldig. Die Frau, die angeblich schwarz bei ihm gearbeitet habe, sei sein Gast gewesen. Während ihres Ferienaufenthaltes in der Schweiz habe sie bei ihm gewohnt, so wie er schon mehrmals bei ihr in Thailand eingeladen gewesen sei. Sie führe in ihrer Heimat ein Ressort mit Restaurants.

Der Wirt zeigte ihr nur den Betrieb

Durch den gemeinsamen Beruf und das Fachsimpeln darüber sei eine Freundschaft entstanden, die nun schon über Jahre bestehe, erzählte der Mann weiter. So wie sie ihm Einblick in ihren Betrieb in Thailand gewährt habe, sei sie von ihm über die betrieblichen Abläufe in seinem Restaurant orientiert worden.

Laut den Schilderungen des Restaurantbesitzers ging er jeweils frühmorgens aus dem Haus. Sein Gast kam am Mittag ebenfalls in den Betrieb, um gemeinsam mit den Angestellten und ihrem Gastgeber Mittag zu essen. Danach habe sie im Restaurant den normalen Mittagsbetrieb abgewartet. Nachmittags habe er ihr die Sehenswürdigkeiten der Umgebung gezeigt – und auch, wo er Brot oder Fleisch einkaufe. Es könne durchaus sein, dass die Frau nach dem Mittagessen ihren Teller abgeräumt und vielleicht sogar abgewaschen habe. Möglich sei auch, dass sie ab und zu herumstehende Lebensmittel in den Kühlraum getragen habe. Und vielleicht habe sie sogar einmal ein Rüebli geschält. Das alles sei aber nicht auf seine Weisung passiert. Und auf den Einsatz ihrer Arbeitskraft habe er schon gar nicht gezählt, da er in jener Zeit eher zu viel als zu wenig Personal beschäftigt habe.

Handreichungen, aber keine Arbeit

In diesem Fall habe wohl der Berg ein Mäuschen geboren, erklärte der Verteidiger. Das gelegentliche Schälen eines Rüeblis sei eine Handreichung und keine Schwarzarbeit. Als Berufskollegin habe die Frau Einblick in die Abläufe des Restaurants erhalten und nicht mehr. Ihre Anwesenheit dort habe weder mittelbar noch unmittelbar Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt gehabt.

Sei man bei Freunden zum Essen eingeladen, könne es ja auch sein, dass man helfe, den Tisch abzuräumen. Nichts anderes sei in diesem Fall passiert. Auch der Vorwurf, sie habe gegen Kost und Logis bei ihm Tätigkeiten verrichtet, sei falsch. Sie habe gratis bei ihm übernachtet und gegessen, weil sie als sehr gute Bekannte Gast bei ihm gewesen sei. Die mit einem Belgier verheiratete Frau habe ihren Europabesuch genutzt, um Freunde zu besuchen, nicht um zu arbeiten. Das habe sie als Besitzerin eines Ressorts gar nicht nötig gehabt.

6000 Franken für Verfahren und Verteidigung

Der Einzelrichter folgte der Argumentation des Wirts und seines Verteidigers. Auch wenn die Frau im Gasthaus einige Handreichungen gemacht habe, gebe es keinen Hinweis darauf, dass dies auf Weisung des Besitzers geschehen war. Vielmehr müsse man von Eigeninitiative ausgehen. Die Kosten des Verfahrens und der privaten Verteidigung trägt der Staat. Sie betragen zusammen rund 6000 Franken.

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