Keine automatische Zählung: Im Gossauer Stadtparlament bleibt Kopfrechnen Trumpf

Das Gossauer Stadtparlament lehnt eine Motion für ein elektronisches Abstimmungssystem hauchdünn ab. Die Befürworter versprachen sich mehr Transparenz, die Gegner fürchteten die Kosten.

Johannes Wey
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Im Fürstenlandsaal wird weiterhin mit dem gelben Zettel abgestimmt. Bild: Urs Bucher (5. März 2019)

Im Fürstenlandsaal wird weiterhin mit dem gelben Zettel abgestimmt. Bild: Urs Bucher (5. März 2019)

Fähig sein, auf 30 zu zählen – das dürfe die Bevölkerung von ihren gewählten Vertretern schon erwarten. So argumentierte Birgit Frei-Urscheler namens der CVP-Fraktion gegen eine Motion von Pascal Fürer (SVP) und Matthias Ebneter (Flig) für die Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems.

Dass das mit dem Zählen zumindest im ersten Anlauf nicht immer klappt, zeigte dann just die Abstimmung, bei der es darum ging, die Motion für erheblich zu erklären: Die Abstimmung musste wiederholt werden. Das Resultat ergab eine Pattsituation zwischen Befürwortern und Gegnern. Woraufhin Parlamentspräsident Gallus Hälg (SVP) die Motion per Stichentscheid versenkte – Das Präsidium, an welches der Vorstoss gerichtet war, hatte ein Nein empfohlen.

Nicht nur im Dezember Kostenbewusstsein zeigen

Das Präsidium hatte das Nein mit den Kosten begründet. Diese Karte spielte auch Birgit Frei. Wenn schon jedes Jahr an der Budgetsitzung darum gerungen werde, wo man etwas «abzwacken» könne, müsse man auch während des Jahres Kostenbewusstsein zeigen. Zudem seien die Parlamentssitzungen bereits heute öffentlich und damit transparent. Es bestehe auch die Möglichkeit, eine namentliche Abstimmung zu verlangen, womit der Stimmbürger nachvollziehen könne, wer in einer Frage wie abgestimmt habe.

Pascal Fürer (SVP). (Bild: Ralph Ribi)

Pascal Fürer (SVP). (Bild: Ralph Ribi)

Die Bedenken wegen der Kosten hatte Motionär Pascal Fürer schon im Vornherein zu zerstreuen versucht. Seine Abklärungen hätten gezeigt, dass keine Folgekosten anfallen würden. In Wil, wo das Parlament zehn Mitglieder mehr zählt als in Gossau, habe die Anschaffung 11500 Franken gekostet.

Der Besuch der Gossauer Parlamentssitzungen sei aufgrund des Beginns um 18 Uhr nicht allen Bürgern möglich. Zudem könnte das Abstimmungsverhalten der Parlamentarier als zusätzliche Hilfe vor Wahlen dienen.

«Zeigen wir, dass wir keine Hinterzimmerpolitik betreiben wollen und stimmen wir für mehr Transparenz.»

Auch Motionär Matthias Ebneter argumentierte mit der Transparenz. Wenn Entscheide zwei- oder dreimal ausgezählt werden müssten, sei das nicht vertrauenswürdig.

«Das hinterlässt einen unprofessionellen Eindruck.»
Matthias Ebneter (Flig). (Bild: Urs Bucher)

Matthias Ebneter (Flig). (Bild: Urs Bucher)

Mit einem elektronischen System wären die Abstimmungen effizienter. Und schliesslich werde erst über die Motion und nicht über die Einführung abgestimmt. Zu einer Vorlage kommt es nun nicht mehr.

Im Sinn der Effizienz war auch die Anmerkung zum Schluss der Sitzung: Die Parlamentarier sollen die Stimmzettel künftig richtig hochhalten, damit die Stimmenzähler diese auch sehen.

Parkgebühren als Nagelprobe für das Gossauer Konzept zur Stadtentwicklung

Das Bedauern war den Fraktionssprechern im Gossauer Stadtparlament am Dienstag anzuhören, als einer nach dem anderen feststellte, dass der Gebührentarif für die öffentlichen Parkplätze in die Kompetenz des Stadtrats fällt. Der Nachtrag zum Parkierungsreglement wurde hingegen einstimmig angenommen.
Johannes Wey