Kommunalpolitik
Gemeindeversammlung Horn: In der Rechnung eine Erinnerung an das fatale Hochwasser 2002

Bei der Gemeindeversammlung in Horn werden die Einnahmen der Parkplatzbewirtschaftung, der Energierichtplan und die Asylunterkunft zum Thema. Die Rechnung wird einstimmig genehmigt, sie weist einen Gewinn von 162'923 Franken aus.

Rudolf Hirtl
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Nach der Coronapause werden die Stimmverhältnisse bei der Gemeindeversammlung in Horn wieder in guter alter Manier erhoben.

Nach der Coronapause werden die Stimmverhältnisse bei der Gemeindeversammlung in Horn wieder in guter alter Manier erhoben.

Bild: Rudolf Hirtl

118 von 1969 Stimmberechtigte sind am Montagabend in die Mehrzweckhalle zur Gemeindeversammlung gekommen; das entspricht einer Teilnahme von 6 Prozent. Gemeindepräsident Thomas Fehr hat die Lacher auf seiner Seite, als er den fünf Minuten zu spät erscheinenden «Tagblatt»-Journalisten darauf hinweist, dass dieser von der Sperre der Seestrasse in der Tageszeitung hätte lesen können.

Vor der Abstimmung zur Jahresrechnung kann er einen überraschend guten Abschluss präsentieren. Mit einem Gewinn von über 160'000 Franken liegt die politische Gemeinde beinahe eine halbe Million über Budget, was gemäss dem Gemeindepräsidenten in dieser speziellen Zeit nicht zu erwarten war. Hauptgründe für das besser als budgetierte Ergebnis sind Mehreinnahmen bei den allgemeinen Gemeindesteuern (54’000 Franken) und bei den Grundstückgewinnsteuern (111’000). Minderausgaben bei der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe (261’000), bei den Prämienverbilligungsbeiträgen (32’000) und tiefere Kosten bei den Beiträgen an öffentliche Kranken-, Alters- und Pflegeheime (30’000) tragen ebenfalls zum besseren Ergebnis bei. Den Minderausgaben steht ein höherer Finanzausgleichsbetrag an den Kanton von rund 118’000 Franken gegenüber.

Parkplatzbewirtschaftung ist kein Minusgeschäft

Bei der Diskussion zur Rechnung wundert sich ein Votant, dass für die Parkplatzbewirtschaftung Lohnkosten von über 34'000 verbucht seien, aber nur etwas über 25'000 Franken an Parkbussen eingenommen würden. Bei einem derartigen Verlust sei es doch besser, die Parkplatzbewirtschaftung grundsätzlich ad acta zu legen. Der Gemeindepräsident erwiderte, dass der Votant die Einnahmen der Parkuhren nicht berücksichtige. Alles zusammengerechnet ergebe unter dem Strich einen erheblichen Gewinnertrag. Die Parkplatzbewirtschaftung sei also für Horn kein Minusgeschäft.

Thomas Fehr erläuterte zudem die Ausgaben für die Sanierung der Goldach, die in der Investitionsrechnung ausgewiesen sind. Viele Bürgerinnen und Bürger könnten sich ja noch an das fatale Goldach-Hochwasser vom 1. September 2002 erinnern. Die komplexe Abrechnung zwischen den betroffenen Gemeinden sowie den Kantonen St.Gallen und Thurgau habe sich bis 2021 hingezogen. Die Gemeinde Horn habe sich gemäss der Schlussrechnung mit 218'629 Franken zu beteiligen.

Rechnung geht problemlos durch

Abschliessend wird die Jahresrechnung 2021 mit einem Gewinn von 162'923 Franken einstimmig genehmigt.

Markus Moos von der GLP erkundigt sich nach dem Stand beim Energierichtplan.

Markus Moos von der GLP erkundigt sich nach dem Stand beim Energierichtplan.

Bild: Rudolf Hirtl

Bei der allgemeinen Umfrage stellt ein Votant den zunehmenden Verfall des ehemaligen Restaurants Grünau fest, in dem heute Asylanten untergebracht sind. Er will wissen, was mit diesem Haus geplant ist, das schon seit mehreren Jahren im Vermögen der Gemeinde ausgewiesen wird. Wie lange das im Innenbereich in Stand gestellte Haus noch diesem Zweck diene, könne er zurzeit nicht sagen, so Thomas Fehr. Aktuell sei kein Verkauf geplant, ein Abriss schon gar nicht.

Markus Moos von der GLP will wissen, wie es um den kommunalen Energierichtplan steht. Als Projektleiter könne er sagen, dass sich alle wesentlichen Personen und Institutionen mit dem Thema befassen würden, so der Gemeindepräsident. Sobald die Erkenntnisse im Team besprochen worden seien, werde die Bevölkerung über das weitere Vorgehen und eventuelle Massnahmen informiert.

Gemeindepräsident Thomas Fehr verdankt die Arbeit von Gemeindeschreiber und Finanzverwalter Andreas Hirzel, der die Gemeinde Ende Mai verlässt.

Gemeindepräsident Thomas Fehr verdankt die Arbeit von Gemeindeschreiber und Finanzverwalter Andreas Hirzel, der die Gemeinde Ende Mai verlässt.

Bild: Rudolf Hirtl

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