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Knatsch im Schulhaus Buchental: Weshalb ehemalige Lehrer beim St.Galler Stadtrat erneut abgeblitzt sind

Drei ehemalige «Buchental»-Lehrer hatten eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Dienststelle Schule und Musik eingelegt. Sie stiessen beim Stadtrat auf taube Ohren.
Marlen Hämmerli
Das Realschulhaus Buchental im Osten von St.Gallen. Der Stadtrat will jetzt in erster Priorität die neue Schulleitung bei der positiven Schulentwicklung unterstützen. (Bild: Urs Bucher - 24. Mai 2019)

Das Realschulhaus Buchental im Osten von St.Gallen. Der Stadtrat will jetzt in erster Priorität die neue Schulleitung bei der positiven Schulentwicklung unterstützen. (Bild: Urs Bucher - 24. Mai 2019)

Ehemalige «Buchental»-Lehrer haben im Mai eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Dienststelle Schule und Musik eingereicht. Am Donnerstag hat der St.Galler Stadtrat in einer Mitteilung dazu Stellung genommen: Es erscheine weder notwendig noch sinnvoll, die Vorkommnisse von vor drei Jahren erneut aufzuarbeiten. Damals war es bei der Kündigung eines «Buchental»-Lehrers zu formellen Fehlern gekommen, wie das Verwaltungsgericht des Kantons St.Gallen vergangenen Dezember entschied. Der Reallehrer sei zu Unrecht fristlos entlassen worden, weil ihm das rechtliche Gehör nicht gewährt und er vor der Entlassung nicht verwarnt worden war, urteilte das Verwaltungsgericht. Die Stadt musste dem Reallehrer Schadensersatz und Lohnfortzahlungen von gegen 100'000 Franken erstatten.

«Eine Kopie der Aufsichtsbeschwerde von 2016»

Aufgrund des Urteils entschieden sich drei ehemalige «Buchental»-Lehrer, die Aufsichtsbeschwerde von 2016 ein zweites Mal einzureichen. Diese hat der Stadtrat nun als erledigt abgeschrieben. Deborah Staub, Rechtskonsulentin der Stadt:

«Es handelt sich um eine Kopie der Aufsichtsbeschwerde von 2016, ergänzt mit neuen Vorwürfen in separaten Eingaben.»

Die bereits 2016 vorgebrachten Vorwürfe seien untersucht und beantwortet worden. Der Stadtrat entschied damals, dass keine Massnahmen zu treffen sind. «Denn im Rahmen einer Aufsichtsbeschwerde kann er nur bei offensichtlichen Rechtsverletzungen oder Ermessensüberschreitungen handeln», sagt Straub. «Der Stadtrat sieht vorliegend keinen Anlass, auf die Vorkommnisse von 2015 zurückzukommen. Der Fokus soll nun vielmehr auf der Schulentwicklung liegen.»

Der Stadtrat hat nun geprüft, welche neue Kritik in der aktuellen Aufsichtsbeschwerde vorgebracht wurde. Bei der Behandlung der Beschwerde befand sich Stadtrat Markus Buschor im Ausstand. Als Direktor Bildung und Freizeit ist er der Vorgesetzte der betroffenen Dienststelle Schule und Musik. Die Prüfung der Aufsichtsbeschwerde zeigte: «Die neuen Vorwürfe konnten, soweit darauf eingetreten werden konnte, widerlegt werden», sagt Staub. Teilweise hätten die Beschwerdeführer ihre Vorwürfe selbst entkräftet, indem sie sich widersprachen.

Vorkehrungen gegen «formelle Fehler» getroffen

Der Stadtrat vertritt in der Mitteilung die Auffassung, dass formelle Fehler, wie sie vom Gericht gerügt wurden, nicht mehr geschehen dürften. Entsprechende Vorkehrungen seien getroffen worden. Bevor personalrechtliche Massnahmen ergriffen werden, muss künftig die Rechtskonsulentin beigezogen werden. Staub:

«Es dient der Qualitätssicherung, wenn solche Massnahmen zuvor auch ausserhalb der betroffenen Direktion beurteilt werden.»

Die abgewiesene Aufsichtsbeschwerde bezieht sich auf Ereignisse von 2015. Im Schulhaus Buchental rumorte es damals. Der langjährige Schulleiter wurde freigestellt. Ein interimistischer Schulleiter übernahm, den ein Reallehrer daraufhin im kleinen Kreis «Alpaka-Züchter» nannte – der Lehrer wurde freigestellt. Gegen die «Kündigung aus wichtigen Gründen» wehrte sich der Lehrer.

Ein zweiter Fall aus Rotmonten

Im Dezember entschied das Verwaltungsgericht ausserdem über einen Fall, der sich im Schulhaus Rotmonten zugetragen hatte. Einem Primarlehrer wurde fristlos gekündigt. Er habe Schülerinnen und Schüler an den Nacken gefasst. Der Lehrer bestritt das nicht. Er habe so Streitende getrennt. Zudem gab er zu, ein Spiel gespielt zu haben, bei dem die Kinder unter das Pult mussten.

Der Lehrer habe ein Verhalten gezeigt, das mit seiner Tätigkeit in Konflikt stehe, urteilte das Gericht. Die Distanzverletzungen seien aber nicht schwerwiegend genug, um eine Kündigung aus wichtigen Gründen zu rechtfertigen. Die Stadt musste dem Lehrer rund 200'000 Franken Lohnersatz und Entschädigung zahlen.

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