St.Galler Kitas bekommen mehr Geld als gedacht
Das Stadtparlament steht deutlich hinter einer stärkeren Subventionierung der Kinderkrippen. Zugestimmt hat es jetzt einem höheren Betrag, als in der Vorlage genannt.
Neu liegt der Tagessatz pro Kind und Tag bei 110 Franken. (Bild: Jil Lohse)
Keine einzige Fraktion stellte sich an der Parlamentssitzung vom Dienstagabend gegen die Anträge des Stadtrates, den kostendeckenden Tagessatz (KDS) für Kindertagesstätten gegen oben anzupassen und damit die Subventionen zu erhöhen. Das Stadtparlament stimmte beiden Anträgen mit 54 Ja-Stimmen bei sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen zu.
Nötig geworden sind die Anpassungen, weil der heutige Tagessatz von 96,90 Franken in Kitas die tatsächlichen Kosten pro Kind und Tag nur noch in wenigen Fällen zu decken vermag. 2019 wird der Tagessatz deshalb bei 110 Franken festgelegt. Weil Eltern je nach Höhe ihres Einkommens unterschiedliche Tarife zahlen, deckt die Stadt die Differenz zwischen Elternbetrag und KDS. Entsprechend höher fallen auch die städtischen Subventionen an die Kinderkrippen aus.
Gemäss Vorlage des Parlaments wird der jährliche Subventionsbetrag von 6,52 Millionen Franken auf 6,95 Millionen gehoben.
Rütsche kam den Zahlen auf die Schliche
Das stimmt aber nicht ganz, wie Beat Rütsche (CVP) feststellte. «Der einfache Parlamentarier denkt, dass die finanzielle Auswirkung einer Zustimmung zur Vorlage 430'000 Franken beträgt. Falsch: Der einfache Parlamentarier irrt sich um 84 Prozent.» Was Rütsche in der Kommission Soziales und Sicherheit erfahren hat, ist in der Vorlage nicht zu lesen.
Die Zahl von 6,52 Millionen Franken bezieht sich auf die budgetierten Subventionen für das Jahr 2018. Sie sind um 360000 Franken zu hoch ausgefallen, wie sich abzeichnet. Weil die Erhöhung der Subventionen nicht auf den tatsächlichen Ausgaben abgestützt ist, sondern auf dem Budget, kostet die Vorlage die Stadt nicht wie angenommen 430000 Franken, sondern 360000 mehr, nämlich 790000 Franken. «Also fast das Doppelte», empörte sich Wirtschaftsprüfer Beat Rütsche.
Es tut weh, diese schrecklichen Bilder der brennenden #NotreDame zu sehen. #NotreDame ist ein Symbol Frankreichs und unserer europäischen Kultur. Mit unseren Gedanken sind wir bei den französischen Freunden. #Paris
— Steffen Seibert (@RegSprecher) 15. April 2019
Er beanstandete die Irreführung: «Der Stadtrat strapaziert damit das Vertrauen des Parlaments.» Rütsche fordert, künftig nebst der Nettoerhöhung auch die Bruttoerhöhung anzugeben. Dennoch befürwortete die CVP/EVP-Fraktion die Vorlage genauso wie die Grünliberalen, die denselben Punkt bemängelten.
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