Parkplätze für Gehbehinderte in der St.Galler Altstadt sollen nicht ersatzlos gestrichen werden

Drei Parkplätzen für gehbehinderte Personen in der Altstadt droht die ersatzlose Aufhebung. Das schreibt SVP-Parlamentarier René Neuweiler in einem Vorstoss. Er will wissen, was der Stadtrat für die Betroffenen plant.

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Gehbehinderte sind auf eigene Parkplätze angewiesen. (Bild: Susann Basler)

Gehbehinderte sind auf eigene Parkplätze angewiesen. (Bild: Susann Basler)

(dag) SVP-Stadtparlamentarier René Neuweiler hat beim Stadtrat eine Interpellation zur Strategie für Gehbehindertenparkplätze in der St.Galler Innenstadt eingereicht. Dort sei das Angebot an solchen Parkplätzen schon seit längerem knapp, schreibt er im Vorstoss. Aus diesem Grund hätten verschiedene Verbände vor einigen Jahren beim Stadtrat beantragt, zusätzlich zum Gehbehindertenparkplatz auf dem Blumenmarkt zwei weitere Parkfelder ohne Höchstparkzeit zu schaffen. Dieses Anliegen habe der Stadtrat geprüft und gutgeheissen. Im Mai 2006 habe er eine Verkehrsanordnung erlassen, im Hirschengässlein zwei Kurzzeitparkplätze in Parkplätze für gehbehinderte Personen umzuwandeln.

Im Rahmen der «Parkplatzaufhebungseuphorie» und der anstehenden Neugestaltung der Engel- und Metzgergasse sowie dem Konzept für Motorrad-Abstellplätze sei nun anscheinend in Diskussion, diese beiden Parkplätze ersatzlos aufzuheben, schreibt Neuweiler. In der Vorlage für die Neugestaltung der Engelgasse, die das Parlament an der Sitzung vom Dienstag angenommen hat, sei jedenfalls nicht erwähnt, was mit ihnen genau geschehen solle und wie ein allfälliger Ersatz geplant sei.

Kein Zugang mehr zur nördlichen Altstadt

Bei Aufhebung dieser Parkiermöglichkeit sowie der geplanten Aufhebung des Gehbehindertenparkplatzes am Blumenmarkt würde für die Betroffenen in der Nähe der nördlichen Altstadt kein Parkplatz mehr bestehen, heisst es im Vorstoss. Durch die ersatzlose Streichung wären die Wege vom nächstgelegenen Parkplatz für Gehbehinderte viel zu lange. Diese wären «faktisch vom Zugang zur nördlichen Altstadt abgeschnitten».

Neuweiler möchte vom Stadtrat wissen, ob er auch der Meinung sei, dass die Stadt zu weit gehe, wenn sie die genannten Parkplätze ersatzlos aufhebe. Weiter erkundigt sich Neuweiler, ob der Stadtrat ebenfalls die Meinung vertrete, eine Prämisse für solche Parkplätze müsse sein, dass Gehbehinderte schnell und ohne Hindernisse die Innenstadt erreichen können und deshalb ein Ersatz in einer Tiefgarage oder auf dem Parkplatz «Oberer Graben» ungeeignet sei.

Neuweiler fragt schliesslich, wie das Konzept in Bezug auf die Aufhebung und Schaffung von Parkplätzen für Gehbehinderte einerseits und die Erreichbarkeit dieser Parkplätze mit dem Auto in der Innenstadt andererseits aussehe – und wo und für wen der Stadtrat im betreffenden Perimeter Fahrverbote plane.