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Ab Montag dürfen Hebammen in St.Gallen überall parkieren

Nicht alle Berufsleute müssen ihr Auto in der Stadt auf einem Parkplatz abstellen. Am Montag tritt das Reglement über Ausnahmebewilligungen im Strassenverkehr in Kraft.
Ärzte, Hebammen und Pflegepersonal können in der Stadt während der Dauer ihres Einsatzes parkieren, wo sie wollen.(Bild: KEYSTONE/Gaetan Bally)

Ärzte, Hebammen und Pflegepersonal können in der Stadt während der Dauer ihres Einsatzes parkieren, wo sie wollen.(Bild: KEYSTONE/Gaetan Bally)

(sk/seh) Parkieren, wo es gar nicht erlaubt wäre: Das wird am Montag für einige St.Galler möglich. Auf Antrag der Direktion Soziales und Sicherheit hat der Stadtrat das Reglement über Ausnahmebewilligungen im Strassenverkehr mit dazugehörigem Gebührentarif erlassen. Sie treten am 1. April in Kraft. Zielgruppen sind gemäss Mitteilung der Stadt Betreuungsdienste, Gewerbetreibende und Anwohner. Ausnahmebewilligungen betreffen je nach Zielgruppe und Bedürfnis das Befahren von Fahrverboten sowie das Parkieren auf öffentlichem Grund.

Unter den Betreuungsdiensten werden mit einer einheitlichen Regelung Ärzte, Pflegepersonal, Hebammen und soziale Fahrdienste zusammengeführt. Bei den Gewerbetreibenden – dazu gehören Handwerker und Betriebe mit Catering-Service – werde der zunehmenden Aufhebung von Oberflächenparkplätzen in der Innenstadt Rechnung getragen: Stehen keine öffentlichen Parkplätze zur Verfügung, soll wie bei Betreuungsdiensten auch Gewerbetreibenden das zeitlich begrenzte Parkieren auf öffentlichem Grund abseits von Parkplätzen ermöglicht werden. Weiterhin ausgeschlossen von einer Ausnahmebewilligung sind allerdings Parkanlagen mit Schrankenbetrieb.

Die Stadtpolizei erteilt die Bewilligungen

Anwohnern können Ausnahmebewilligungen zwar nicht fürs Parkieren, jedoch für das Befahren von Fahrverboten erteilt werden, sofern die Zufahrt zu privaten Grundstücken dies erfordert. Für die Erteilung der Bewilligungen ist die Stadtpolizei zuständig. Die Bewilligungen werden wie bisher elektronisch über Parkingpay ausgestellt; bis anhin gab es in der Stadt nämlich bereits eine Regelung für Ausnahmebewilligungen, die einzig Ärzten und Handwerkern zugutekam.

Handwerker und Caterer zahlen jährlich 400 Franken

Gemäss Stadträtin Sonja Lüthi sind die Kontrollschilder der betroffenen Fahrzeuge hinterlegt – dementsprechend können die Polizisten diese mit dem Smartphone scannen und erkennen, ob es sich um ein bewilligtes Auto handelt oder nicht. An gewisse Regeln müssen sich aber auch die Ausnahme-Parkierer halten, sagt Lüthi:

«Die Parkierdauer ist grundsätzlich auf die Dauer des Einsatzes vor Ort beschränkt.»

Und natürlich sei das Parkieren auf öffentlichem Grund nur erlaubt, wenn nicht in unmittelbarer Nähe ein freier Parkplatz vorhanden sei. Handwerker dürfen den ganzen Tag auf öffentlichem Grund parkieren, Caterer maximal eine Dreiviertelstunde.

Das Parkieren auf öffentlichem Grund ist für die verschiedenen Zielgruppen unterschiedlich teuer, wie der Gebührentarif zeigt. Während Ärzte, Hebammen und Pflegepersonal nichts zahlen, kostet die Ausnahmebewilligung für Gewerbetreibende 400 Franken pro Jahr oder 8 Franken pro Tag. Anwohner, denen die Ausnahmebewilligung zum Befahren von Fahrverboten erteilt wird, haben jährlich 50 Franken zu entrichten.

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