Gossauer Stadtparlament gibt dem Projekt «Stadtlandschaft Mooswies» den Todesstoss

Die SVP beantragte dem Gossauer Parlament, die geplante Investition für die «Stadtlandschaft Mooswies» zu streichen. Mit Erfolg. Dem Budget stimmte das Parlament hingegen zu, obwohl die SVP eine Rückweisung beantragt hatte.

Melissa Müller
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Bereits bei einem Informationsabend zur Stadtlandschaft Mooswies zeigten sich Anwohnerinnen und Anwohner sowie etliche Parlamentsmitglieder skeptisch.

Bereits bei einem Informationsabend zur Stadtlandschaft Mooswies zeigten sich Anwohnerinnen und Anwohner sowie etliche Parlamentsmitglieder skeptisch.

Bild: Johannes Wey (30. September 2020)

Das Stadtparlament hat am Dienstagabend das Budget 2021 des städtischen Haushalts und der Stadtwerke mit wenigen Korrekturen beschlossen. Die SVP-Fraktion beantragte die Rückweisung. «Der Personal- und Sachaufwand ist für die laufende Rechnung um zwei Millionen zu kürzen», forderte Markus Rosenberger.

Markus Rosenberger, SVP Gossau-Arnegg.

Markus Rosenberger, SVP Gossau-Arnegg.

Bild: Samuel Gafafer

Doch dafür fand sich keine Mehrheit. Das Parlament stimmte dem Voranschlag mit 18 zu 10 Stimmen zu. Dieser ist bei einem Steuerfuss von 116 Prozent dank Reservebezügen ausgeglichen.

Stadtlandschaft Mooswies gestrichen

Bei der Beratung der Investitionsrechnung kritisierte Alois Künzle (SVP) die geplante «Stadtlandschaft Mooswies»:

«Das ist ein reines Luxusprojekt.»

Der Stadtrat schiesse übers Ziel hinaus. «Littering und Lärmklagen lassen grüssen.»

Alois Künzle, SVP Gossau-Arnegg.

Alois Künzle, SVP Gossau-Arnegg.

Bild: Samuel Gafafer

Die knapp acht Hektaren grosse Wiese im Herzen von Gossau ist eine Grundwasserschutz- und Grünzone. Die Stadt wollte die Wiese mit einem Rundweg zu einem Naherholungsgebiet aufwerten, mit einem «Begegnungsort» für Anwohnerinnen und Anwohner, einem «Ort der Ruhe» und einem Platz für Bewegung und Spiel. Für dieses Projekt waren für die erste Etappe im Jahr 2021 Investitionen in der Höhe von 385'000 Franken budgetiert.

Werner Bischofberger, SP Gossau-Arnegg.

Werner Bischofberger, SP Gossau-Arnegg.

Bild: Belos

Werner Bischofberger (SP) beantragte eine Kürzung auf 100'000 Franken, um wenigstens die Wegverbindungen auf der Mooswies erstellen zu können. Stefan Harder, Flig, ermahnte die Parlamentarier: «Es geht ums Budget, jetzt schweifen wir ab!» Ob man das Projekt denn nun etwa «elegant über den Budgetweg abkanzeln» wolle?

Stefan Harder, Flig.

Stefan Harder, Flig.

Bild: Manuel Garzi

Stadtpräsident Wolfgang Giella wies darauf hin, dass das Thema Mooswies immer wieder aufkommen werde. «Wir haben ein Projekt erstellt, das eine sanfte Aufwertung ist. Und das kostet nun mal. Wir reden von über einer Million. Lassen Sie zuerst die Baukommission ihre Arbeit machen.» Doch er fand kein Gehör. Das Parlament beschloss, das Projekt Mooswies aus dem Budget zu streichen.

Stadtwerke budgetieren Reingewinn

Diskussionslos genehmigt wurde das Budget der Stadtwerke. Es sieht ein positives operatives Ergebnis von knapp vier Millionen Franken und einen Reingewinn von 791'000 Franken vor. Dieser Reingewinn soll bei den Stadtwerken verbleiben. In der Investitionsrechnung sind gut 16 Millionen Franken budgetiert, wovon erfahrungsgemäss wahrscheinlich gut ein Drittel tatsächlich umgesetzt werden können.

100'000 Franken für Kommunikationsleistungen

Am vergangenen Wochenende hatte die Stimmbürgerschaft den Kredit für das Stadtmagazin abgelehnt. Sandro Contratto (FDP) beantragte erfolgreich, dass im städtischen Haushalt ein Betrag von 100'000 Franken budgetiert bleibt, damit die Stadt gewisse Kommunikationsleistungen einkaufen kann.