Projekt verzögert sich erneut

GOSSAU. Nachdem alle Einsprachen gegen den Durchgangsplatz für Fahrende in Gossau abgewiesen wurden, will das Parlamentspräsidium den Teilzonenplan zuerst vorberaten lassen. Ein Indiz, dass das Projekt wenig Chancen hat.

Angelina Donati
Drucken
Fahrende aus Frankreich machten 2012 auf dem Breitfeld in St. Gallen halt. Dunkle Wolken überschatten auch das geplante Projekt in Gossau. (Bild: Ralph Ribi/Archiv)

Fahrende aus Frankreich machten 2012 auf dem Breitfeld in St. Gallen halt. Dunkle Wolken überschatten auch das geplante Projekt in Gossau. (Bild: Ralph Ribi/Archiv)

Für Schweizer und ausländische Fahrende sind im Kanton St. Gallen sechs Plätze vorgesehen. Entstanden ist bislang keiner. So etwa wehrte sich die Bevölkerung von Thal im vergangenen Jahr mit einem Referendum gegen das Vorhaben. Mit 1183 zu 1056 Stimmen wurde die Umzonung des Areals «Fuchsloch» knapp abgelehnt. Und nun kommt auch die Realisierung des Standorts im Industriegebiet zwischen St. Gallen und Gossau an der Wehrstrasse erneut ins Stocken.

Gebiet umzonen

Seit über sechs Jahren spricht der Kanton vom Standort in Gossau. Drei Jahre ist es zudem her, seit der Teilzonenplan öffentlich aufgelegt wurde. Immerhin steht seit gut zwei Wochen fest, dass die Stadt Gossau alle Einsprachen gegen den Durchgangsplatz abgewiesen hat (Ausgabe vom 9. Juli). Das Grundstück, auf dem dereinst jeweils bis zu zehn Familien auf Zeit wohnen sollen, gehört heute der Industriezone an. Im Teilzonenplan ist daher eine Umzonung in die Intensiverholungszone vorgesehen. Konkret geht es um eine Parzelle mit rund 1900 Quadratmetern.

Administrative Fragen klären

Die nächste Hürde, so könnte man meinen, nimmt das Projekt am kommenden Dienstag. Anstatt die Parlamentarier aber über den Teilzonenplan abstimmen zu lassen, schlägt das Parlamentspräsidium vor, das Geschäft einer Vorberatenden Kommission (VBK) zu überweisen. Ein Schritt, der überrascht. Stehen doch sowohl der Standort für die Fahrenden fest als auch die Grösse des Platzes. Weshalb also soll eine VBK eingesetzt werden? «Es gibt noch zu viele Unklarheiten, die erst geprüft werden müssen», sagt die Präsidentin des Gossauer Stadtparlaments Ruth Schäfler-Fuchs. Es gehe auch um administrative Belange. «Ziel ist es, die Fragen bis zur Parlamentssitzung im September zu klären.»

Die Überweisung des Geschäfts an die VBK ist ein Indiz, dass der geplante Platz für Fahrende in Gossau auf wackeligen Beinen steht. Die Auswertung der Online-Wahlhilfe Smartvote, die das St. Galler Tagblatt einst machte, verheisst ebenfalls nichts Gutes. Die Tendenz zeigt, dass die SVP klar dagegen, die CVP eher dagegen, die FDP eher dafür und Flig und SP klar für einen Durchgangsplatz sind. Allerdings handelt es sich hierbei nur um Prognosen.

Hat Volk das letzte Wort?

Wird der Teilzonenplan an die VBK übergeben, stimmen demnach die Parlamentarier voraussichtlich frühestens in der September-Sitzung ab. Wird die Umzonung von der Mehrheit abgelehnt, ist das Projekt vom Tisch. Wird es aber angenommen, kann danach das fakultative Referendum ergriffen werden – entweder von Parlamentariern oder von Bürgern. Tritt dieser Fall ein, kommt es zur Volksabstimmung. Wann, steht im Moment hingegen nicht fest.

Aktuelle Nachrichten