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Gossau will Steuerfuss auf 116 Prozent senken

Obwohl ein Jahrhundertprojekt ansteht, will der Gossauer Stadtrat den Steuerfuss auf den Stand von 2013 senken.
Johannes Wey
Stadtpräsident Wolfgang Giella beantragt mit seinem zweiten Budget eine Steuerfusssenkung.

Stadtpräsident Wolfgang Giella beantragt mit seinem zweiten Budget eine Steuerfusssenkung.

Der Stadtrat erwartet für 2019 beim operativen Ergebnis ein Minus von sechs Millionen Franken. Weil die Stadt nach der Umstellung auf das neue Rechnungslegungsmodell nach wie vor eine Reserve auflösen muss, resultiert im budgetierten Gesamtergebnis ein Minus von noch 1,2 Millionen Franken – gemessen an einem betrieblichen Aufwand von 105 Millionen überschaubar.

Und obwohl der Stadtrat mit einem Minus rechnet, will er den Steuerfuss um fünf Prozentpunkte senken. Mit 116 Prozent würde er damit auf das Niveau von 2013 fallen. «Die Stadt möchte nicht von ihren Bürgern Geld einziehen, welches sie letztendlich nicht auch ausgeben kann», begründet Stadtpräsident Wolfgang Giella auf Anfrage per E-Mail.

«Zudem liegt zwischen Budget und Rechnung immer eine grosse Differenz zu Gunsten der Stadt.»

Man rechne zwar nicht mehr mit diesen in der Vergangenheit «teilweise erstaunlichen» Differenzen. Trotzdem gehe der Stadtrat davon aus, dass letztlich eine rote Null erreicht werden könne.

Steuerfuss könnte bis 2028 so tief bleiben

Die Senkung sei nachhaltig, obwohl die Unternehmenssteuerreform und Änderungen beim Finanzausgleich ab 2021 Mindereinnahmen von über zwei Millionen Franken bringen werden, wie es in der integrierten Aufgaben- und Finanzplanung (IAFP) der Stadt heisst. Dabei handle es sich laut Giella aber erst um grobe Annahmen.

2022 sollen Parlament und Volk zudem über den Kredit für das erste Modul des Masterplans Sportanlagen entscheiden. Für 2023 und 2024 sind dafür in der Investitionsrechnung über 40 Millionen vorgesehen. Allerdings hat sich die Stadt eine Steuerstrategie gegeben, wonach der Steuerfuss erst dann zu Gunsten des Masterplans angehoben werden soll, wenn die jeweiligen Kredite auch genehmigt sind. Mit einer Steuererhöhung rechne der Stadtrat erst zwischen 2026 und 2028, schreibt Giella. «Die ersten Abschreibungen erfolgen nach neuem Gesetz erst nach Inbetriebnahme der Anlagen.»

Investitionsstau poliert Selbstfinanzierungsgrad

Im IAFP verleiht der Stadtrat auch seiner Sorge um den Selbstfinanzierungsgrad Ausdruck. Dieser zeigt, zu welchem Anteil die Investitionen aus selbst erarbeiteten Mitteln bestritten werden können. Bis 2020 rechne man mit einer gesunden Finanzierung. Danach sorgten überdurchschnittlich hohe Investitionen in die Sportstätten dafür, dass die Zielmarke «massiv unterlaufen» werde. Bei der Nettoschuld pro Einwohner rechnet man mit einem steilen Anstieg.

«Die Geschichte der letzten Jahre zeigt, dass der Selbstfinanzierungsgrad stets höher ausfiel als budgetiert», relativiert Giella. Denn auch in Gossau könnten Investitionen nicht immer ausgeführt werden, wie vorgesehen. Das habe mehrere Gründe, dazu zählten Einsprachen oder Absprachen mit dem Kanton. Ansonsten könne man dem sinkenden Selbstfinanzierungsgrad auch mit der Priorisierung der Ausgaben entgegenwirken, erklärt Giella.

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