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Gossau: Vorberatende Kommissionen können sich an die Arbeit machen
Am Dienstag hat die erste Stadtparlamentssitzung nach der langen Sommerpause stattgefunden. Nur eine Stadtparlamentarierin störte sich an der Geheimniskrämerei um die Altersheim-Vorlage.
Die Gossauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Fürstenlandsaal. (Bild: Urs Bucher (4. April 2019))
Nach viermonatiger Pause haben die Gossauer Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier am Dienstagabend wieder ihre gelben Stimmkarten in die Hand genommen. Parlamentspräsident Gallus Hälg (SVP) behielt recht, als er zu Beginn sagte, dass die Sitzung kurz ausfallen dürfte – sie dauerte bloss eine halbe Stunde.
Das Parlament stimmte über eine vorberatende Kommission für ein Geschäft der Sana Fürstenland AG ab. Die Stadt teilte vergangene Woche mit, dass das Parlament darüber entscheiden, aber erst nach der Sitzung mehr erfahren werde. Am Dienstagnachmittag informierten der Stadtrat und die Sana Fürstenland die Medien, dass die Sana Fürstenland das Altersheim Espel aufgeben und die Bewohner in einem Provisorium unterbringen will. Die Stadt soll dafür drei Millionen Franken sprechen.
Vor der Abstimmung am Dienstag ergreift Ruth Schäfler (FDP) das Wort. Sie frage sich ernsthaft, wie die richtige Kommission gewählt werden könne, wenn man nicht genau wisse, für was diese eingesetzt werde. Die Kommission wird schliesslich mit einer Gegenstimme genehmigt.
Schüler sollen Stärkleweier erforschen können
Die Parlamentarier setzen weitere vorberatende Kommissionen ein: Jene für die neue Schulordnung, jene, die in den nächsten Jahren sämtliche Geschäfte zur Umsetzung des Masterplans Sportanlagen vorberaten soll sowie jene für die Geschäfte der Ortsplanungsrevision. Weiter erlassen sie den Teilzonenplan Dorfkern West Arnegg.
Traktandiert sind zudem zwei Vorstösse, die der Stadtrat beantwortet hat. Erwin Sutter (Flig) wollte wissen, welchen Stellenwert die Biodiversität in Gossau hat. Überrascht habe ihn die Aussage, dass man es nicht für nötig halte, den Stärkleweier zwischen den Schulhäusern Rosenau, Notker, Friedberg und Haldenbüel aufzuwerten, und dass der Teich für den Unterricht keine Bedeutung habe, sagt Sutter.
Im Lernplan 21 gehöre der Umgang mit der Natur zur Kernkompetenz. Es sei aufgeführt, dass Schüler nahe liegende Ökosysteme untersuchen können. «Dass der Weiher keine Bedeutung hat, stimmt schlicht nicht», sagt Sutter. Auch beim Vita Tertia sei man daran interessiert, den Weiher zu nutzen. «Ich bin überzeugt, dass man dort etwas Schönes machen kann. Ich melde mich wieder.»
Vorschriften ausarbeiten für Detailhandelsflächen
Auch Itta Loher (SP) äussert sich zu den Antworten zu ihrer Interpellation «Neue Detailhandelsflächen ausserhalb des Zentrums widersprechen dem Stadtentwicklungskonzept». Sie hatte Fragen zur Lidl-Filiale an der St.Gallerstrasse und wollte wissen, ob der Stadtrat sicherstelle, dass bis zur Eröffnung ein Fussgängerübergang realisiert werde. Für Kantonsstrassen sei das kantonale Tiefbauamt zuständig, antwortete der Stadtrat. Für einen Fussgängerstreifen sei zudem eine Mindestfrequenz von 100 querenden Fussgängern in den fünf meistbelasteten Spitzenstunden Voraussetzung. «Ich bin leicht entsetzt, wie wenig die Sicherheit von Fussgängern zählt», sagt Loher.
Sie wollte auch wissen, was der Stadtrat unternehme, damit ausserhalb des Zentrums keine neuen Detailhandelsflächen mehr gebaut werden. Laut Antwort beabsichtigt der Stadtrat, Vorschriften auszuarbeiten. Ende Jahr sollen zudem erste Konzeptvorwürfe zur Bodenpolitik vorliegen. Mit den Ausführungen des Stadtrates ist Loher teilweise zufrieden. Sie erwarte nun die Vorschläge zur Bodenpolitik.
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