Milizsystem in der Krise? Von wegen: Um diese Ämter wird gekämpft

Sitze in der Geschäftsprüfungskommission sind begehrt. Nach Wittenbach kommt es in Gaiserwald zur Kampfwahl.

Michel Burtscher
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Wer in der GPK mittut, erhält einen guten Einblick in die Arbeit der Gemeinde.Bild: Getty

Wer in der GPK mittut, erhält einen guten Einblick in die Arbeit der Gemeinde.Bild: Getty

Sie sind die stillen Schaffer im Hintergrund und stehen nur selten im Rampenlicht. Ihre Aufgabe ist aber eine wichtige, denn sie müssen der Exekutive auf die Finger schauen und kontrollieren, ob bei ihr alles mit rechten Dingen zu und her geht. Sie prüfen unter anderem die Amts- und Haushaltsführung des Gemeinderates und der Verwaltung. Doch grosse öffentliche Anerkennung erhalten die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission (GPK) für ihre Arbeit nicht – und reich werden sie damit erst recht nicht.

Trotzdem scheint es zumindest in gewissen Gemeinden kein Problem zu sein, Personen für dieses Amt zu finden. Im Gegenteil. Nachdem es dieses Jahr bereits in Wittenbach zu einer Kampfwahl um freie Sitze in der GPK kam, passiert in Gaiserwald nun das gleiche. Es gilt den Sitz von Matthias Luterbacher (FDP) zu besetzen, der in den Gemeinderat gewählt wurde und aus der GPK ausschied. Zwei Personen wollen ihn beerben: Franc Uffer (FDP) und Isabelle Zanettin (CVP). Am Sonntag ist Wahltag.

Der Aufwand für das Amt ist überschaubar

Das Interesse an der Mitarbeit in der GPK überrascht auf den ersten Blick, denn sonst wird immer wieder über das mangelnde Interesse an kommunalen Milizämtern geklagt. Der Schweizerische Gemeindeverband hat das aktuelle Jahr gar zum «Jahr der Milizarbeit» ausgerufen, um auf diese Problematik aufmerksam zu machen. Als es im Sommer beispielsweise darum ging, den Gaiserwalder Gemeinderat zu vervollständigen, war Matthias Luterbacher der einzige Kandidat. Doch gerade bei der wenig prestigeträchtigen GPK scheint es keinen Kandidatenmangel zu geben. Die Stimmberechtigten haben sogar eine Auswahl. Warum ist das so?

Anruf bei Patrick Rütsche. Der ehemalige FDP-Ortsparteipräsident sitzt seit sieben Jahren in Gaiserwald in der GPK, seit drei Jahren präsidiert er sie. Er sagt: «Im Vergleich mit anderen Gremien wie dem Gemeinderat oder dem Schulrat ist es tatsächlich einfacher, neue Mitglieder für die GPK zu finden.» Das habe damit zu tun, sagt Rütsche, dass die Aufgabe interessant sei und man einen guten Einblick in die Arbeit der Gemeinde er­halte. «Vor allem aber ist der Aufwand planbar und überschaubar», sagt Rütsche. In Gaiserwald treffen sich die GPK-­Mitglieder normalerweise über das Jahr verteilt für zusammengerechnet drei Tage. Hinzu kommt Arbeit zu Hause, etwa Aktenstudium. Dafür erhalten sie 1800 Franken pro Jahr, der Präsident 2500 Franken.

GPK-Sitz bringt den Parteien nicht viel

Geht es um die Besetzung von Vakanzen in Gemeinden, spielen die Parteien eine Schlüsselrolle. Für die GPK-Ersatzwahl vom Sonntag haben die Christlichdemokraten eine Kandidatin und die Freisinnigen einen Kandidaten portiert. Alex Uhler ist Präsident der FDP Gaiserwald und äussert sich ähnlich wie Rütsche. «Springender Punkt für das Interesse am GPK-Amt ist der geringere zeitliche Aufwand im Vergleich zu einem Amt beispielsweise als Gemeinderat.» Für die Partei indes bringe ein Sitz in der GPK nicht viel. «Ausser vielleicht für das Ego, wenn wir sagen können, dass wir so und so viele Sitze in verschiedenen Gremien halten.» Die FDP wolle ihren Sitz in der GPK halten, sagt Uhler. Trotzdem sei er froh, dass die Bevölkerung bei der Wahl am Sonntag eine richtige Auswahl habe.

Diesen Punkt betont auch CVP-Ortsparteipräsident Martin Looser. Und auch er sagt, dass der Nutzen eines GPK-Sitzes für eine Partei überschaubar sei. Das Amt könne zwar ein Sprungbrett für eine politische Karriere sein, müsse aber nicht. Wichtig sei, so Looser, dass fachlich qualifizierte Leute in der GPK sässen. «Dieses Kriterium der Fachlichkeit erfüllt nach unserer Auffassung unsere Kandidatin.» Isabelle Zanettin ist Rechtsanwältin und Steuerexpertin. Seine Aussage will Looser aber nicht als Kritik an FDP-Kandidat Franc Uffer, der Teamleiter Standortförderung beim Kanton St.Gallen ist, verstanden wissen. Auch dieser sei kompetent, sagt der CVP-Präsident. Wer von den beiden das Rennen macht, wird sich am Sonntag zeigen.

Bei den anfangs erwähnten Wahlen in Wittenbach holte der parteilose Silvan Rohner einen der beiden freien GPK-Sitze. Er sagt, er habe sich für eine Kandidatur entschieden, weil er das Amt interessant fand. «Man sieht hinter die Kulissen der Gemeindearbeit, lernt die Abläufe kennen», so Rohner. Zudem könne die Aufgabe gut neben einem Vollzeitjob erledigt werden. Ambitionen auf ein anderes Milizamt hat er denn auch zurzeit keine.