Gemeindefinanzen
Trotz unsicherer Zukunftsaussichten und Coronakrise will Muolen den Steuerfuss zum vierten Mal in Folge senken – das sind die Gründe dafür

Anders als im Dezember angekündigt, will der Muoler Gemeinderat den Steuerfuss nun doch senken – trotz Coronakrise, einem budgetierten Defizit für 2021 von fast 500'000 Franken und «teilweise unsicherer Zukunftsaussichten». Man sei zuversichtlich, sagt Gemeindepräsident Bernhard Keller.

Michel Burtscher
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Man sehe derzeit keine grossen Schatten am Horizont, sagt der Muoler Gemeindepräsident Bernhard Keller über die finanzielle Situation.

Man sehe derzeit keine grossen Schatten am Horizont, sagt der Muoler Gemeindepräsident Bernhard Keller über die finanzielle Situation.

Bild: Ralph Ribi (12. August 2013)

Es ist eine frohe Kunde, die der Muoler Gemeinderat kürzlich verbreiten konnte: Anders als Ende des vergangenen Jahres angekündigt, will er den Steuerfuss für 2021 doch senken – und zwar um zwei Prozentpunkte auf 127 Prozent. Es wäre die vierte Senkung in Folge, im Jahr 2017 lag der Steuerfuss noch bei 142 Prozent. Dabei hatte es im Dezember noch geheissen, der Steuerfuss bleibe gleich, weil die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise noch unklar seien.

Gemeindepräsident Bernhard Keller.

Gemeindepräsident Bernhard Keller.

Bild: PD

In der Zwischenzeit habe sich die Situation jedoch verändert, sagt Gemeindepräsident Bernhard Keller. Unter anderem dank Steuernachzahlungen könne man für 2020 einen sehr guten Abschluss vorlegen. Die Erfolgsrechnung schliesst im Vergleich zum Budget mit einem Plus von 740'000 Franken ab. Auch positive Entwicklungen bei verschiedenen Aufwandpositionen in den letzten Wochen des Jahres hätten zum besseren Ergebnis beigetragen

Das Budget 2021 mit dem neuen Steuerfuss geht zwar von einem Aufwandüberschuss von fast 500'000 Franken aus. Mit Blick auf die aktuellen Ausgaben- und Einnahmepositionen erachte es der Gemeinderat aber «trotz teilweise unsicherer Zukunftsaussichten» nicht als angezeigt, Steuern auf Vorrat einzuziehen, schreibt er in einer Mitteilung. Zudem habe man auch noch genug Eigenkapital, betont Keller.

Bernhard Keller ist zuversichtlich

Andere Gemeinden sind da derzeit zurückhaltender. Beispielsweise Wittenbach bereitet wegen absehbarer Defizite aufgrund der Coronakrise gar ein Entlastungsprogramm vor – wobei noch unklar ist, ob es dann auch umgesetzt wird. Keller betont, dass die Ausgangslage in jeder Gemeinde anders sei. So habe Muolen eine tiefe Sozialhilfequote und darum erwarte man in diesem Bereich trotz Corona nicht grosse Mehrausgaben.

Doch auch an Muolen geht die Pandemie nicht spurlos vorbei. So rechnet die Gemeinde dieses Jahr etwa mit tieferen Steuererträgen. Trotzdem sagt Keller: «Wir sind zuversichtlich. Und wenn man keine grossen Schatten am Horizont sieht, sollte man auch so planen.» Die aktuelle Finanzplanung für die nächsten Jahre sieht tatsächlich nicht schlecht aus: Zwar geht die Gemeinde auch für 2022 noch von einem Defizit von 221'000 Franken aus, für 2023 bis 2025 aber von Ertragsüberschüssen zwischen 12'000 und 323'000 Franken.

Steuerfuss ist nicht in Stein gemeisselt

Gleichzeitig betont Keller, dass sich die finanzielle Situation ändern könne und der Steuerfuss nicht in Stein gemeisselt sei. Der Gemeinderat schreibt denn auch, dass man zu gegebenem Zeitpunkt beurteilen werde, ob aufgrund von Faktoren wie der Coronapandemie eine Anhebung des Steuerfusses oder anderweitige Massnahmen zu prüfen seien. Über die Rechnung 2020 sowie das Budget 2021 und den Steuerfuss befinden die Stimmberechtigten im April an der Urne.