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Frau bespuckt Polizist und kassiert Geldstrafe

Eine 39-jährige Frau aus dem Kanton Solothurn hat vor einem Fussballmatch im Mai 2018 im Kybunpark einen Polizisten bespuckt und dafür eine Geldstrafe kassiert. Vor Kreisgericht hat sie sich vergebens gegen den Strafbefehl gewehrt.
Claudia Schmid
Der Vorfall ereignete sich im Kybunpark St.Gallen. (Bild: Benjamin Manser)

Der Vorfall ereignete sich im Kybunpark St.Gallen. (Bild: Benjamin Manser)

Mit dem Strafbefehl hatte die Staatsanwaltschaft die Beschuldigte der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und des Litterings schuldig erklärt. Im Kybunpark, vor dem Spiel FC St.Gallen gegen FC Basel vom 6. Mai 2018, hatte die 39-Jährige einen Polizisten bespuckt.

Die Staatsanwaltschaft bestrafte die Schweizerin dafür mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 100 Franken und einer Busse von 500 Franken. Dagegen erhob die Frau Einsprache, wodurch es zu einer ordentlichen Verhandlung am Kreisgericht St.Gallen kam.

Die Videoaufnahmen waren zulässig

Der Verteidiger machte geltend, dass die Vorwürfe gegen seine Mandantin auf Videoaufnahmen beruhten, die zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung bereits hätten gelöscht werden müssen. Die Frau sei deshalb freizusprechen.

Um den Umgang mit Videoaufnahmen und die rechtlichen Bestimmungen zu klären, befragte der Einzelrichter einen Polizeibeamten und die Datenschutzbeauftragte der Stadt St.Gallen als Zeugen. Beide beriefen sich auf das Hooligangesetz. Sie kontrolliere sporadisch, ob die Aufnahmen fristgerecht nach 30 Tagen gelöscht worden seien, erklärte die Datenschutzbeauftragte. Von dieser Löschfrist ausgenommen seien Sequenzen, die wegen eines Strafverfahrens weiter aufbewahrt werden dürften.

Das Gericht kam zum Schluss, dass die Videoaufnahmen im Beweisverfahren verwertet werden können. Sie seien korrekt nach den gesetzlichen Bestimmungen für das Strafverfahren aufbewahrt worden.

Bierdose auf die Strasse geworfen

Konkret wurde der Beschuldigten vorgeworfen, im Eingangsbereich der Fussball-Arena einen Polizisten ins Gesicht und an den Arm gespuckt zu haben. Zuvor warf sie auf dem Weg vom Bahnhof Winkeln zum Stadion eine Bierdose auf die Strasse und machte sich somit des Litterings schuldig.

Die Beschuldigte selber verweigerte die Aussage. Ihr Verteidiger bekräftigte erneut seinen Antrag, sie sei im Hauptvorwurf freizusprechen. Es sei nicht bewiesen, dass es seine Mandantin gewesen sei, die gespuckt habe. Auf den Videoaufnahmen seien mehrere Personen sichtbar, die dafür verantwortlich sein könnten.

Zudem sei es nicht sicher, dass überhaupt gespuckt worden sei. Es könne sich auch um ein Papierchen oder einen Kaugummi gehandelt haben. Da der Beamte keine Uniform getragen habe, sei er auch nicht sofort als Polizist erkennbar gewesen. Für das Wegwerfen der Bierdose sei die Frau zu einer Busse von 50 Franken zu verurteilen.

Die Beschuldigte zeigt keine Reue

Der Einzelrichter folgte der Argumentation des Verteidigers nicht. Die Aufnahmen zeigten mehr als eindeutig, dass es sich um eine Spuckattacke gehandelt habe und die Beschuldigte dafür verantwortlich sei. Geradezu absurd sei die Behauptung, es habe sich nicht um Spucke, sondern vielleicht Kaugummi oder ein Papierchen gehandelt. Es gehe nicht an, dass eine Besucherin oder ein Besucher eines Fussballspiels grundlos einen Polizisten bespucke. Die Beschuldigte zeige sich zudem völlig uneinsichtig.

Gegenüber dem Strafbefehl erhöhte der Richter die bedingte Geldstrafe auf 30 Tagessätze à 100 Franken und die Busse auf 600 Franken. Die Verfahrenskosten von 2800 Franken muss die Beschuldigte bezahlen.

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