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Kommentar

Gaiserwald: Gemeindepräsident Boris Tschirkys Doppelrolle ist ein peinlicher Fehler

Dass Boris Tschirky bei der Beurteilung von Einsprachen zum Gestaltungsplan "Kirchwiese" nicht in Ausstand getreten ist, ist ein Fauxpas, den man von einem erfahrenen Politiker nicht erwartet.
Adrian Lemmenmeier
Adrian Lemmenmeier, Redaktor Stadtredaktion St. Gallen

Adrian Lemmenmeier, Redaktor Stadtredaktion St. Gallen

Die Kirchwiese in Engelburg wird vorerst nicht überbaut. Und zwar hauptsächlich deshalb, weil Gemeindepräsident Boris Tschirky bei der Beurteilung von Einsprachen befangen gewesen sei, wie das Baudepartement in seinem Entscheid festhält. Das ist vor allem eines: peinlich.

Tschirky hat an der Erarbeitung des Gestaltungsplanes mitgewirkt. Deshalb hätte er bei der Behandlung der Einsprachen zu diesem Projekt in Ausstand treten müssen. Es nicht zu tun, war eine Steilvorlage für findige Anwälte von Rekurrenten. Ein Fauxpas, den man von einem erfahrenen Politiker nicht erwartet.

Wegen einer vorsorglichen Beschwerde ist der Entscheid noch nicht rechtskräftig. Möglich, dass das Verwaltungsgericht zur Klärung der Rolle des Gemeinderates beiträgt. Boris Tschirky hingegen steht zu seinem Fehler. Das zeugt einerseits von Grösse. Andererseits ist die Aufhebung des Gestaltungsplans damit so gut wie sicher.

Was nun? Ein neuer Gestaltungsplan muss ausgearbeitet und aufgelegt werden. Erneute Einsprachen dürften allerdings programmiert sein. Wichtig also, dass der Gemeinderat nicht auch noch die andere Wange hinhält – und die Ehrenrunde ohne formale Fehler übersteht.

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