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Für die Rechnung 2018 erwartet die Stadt St.Gallen «eine rote Null»
Fürs laufende Jahr ist die St.Galler Stadtkasse auf Kurs. Allerdings nicht so, wie man es aus früheren Jahren seit 2000 gewohnt ist. Die positive Abweichung vom Budget 2018 werde nicht mehr das Ausmass früherer Jahre erreichen, warnte Stadtpräsident Thomas Scheitlin am Montag vor Medienvertretern.
Die St.Galler Stadtregierung erwartet für 2018 eine einigermassen ausgeglichene Rechnung - dank tieferer Investitionen als budgetiert. (Bild: Gabriele Putzu/KEY)
Das Budget der Stadt St.Gallen fürs laufende Jahr rechnet bei einem Aufwand von 592,6 und Einnahmen von 583,4 Millionen Franken mit einem Defizit in der Laufenden Rechnung von 9,2 Millionen. Zudem sind fürs laufende Jahr Investitionen von 66,6 Millionen geplant. Davon sollen allerdings nur knapp 36 Millionen aus dem eigenen Sack finanziert werden können.
Sind die finanziell rosigen Zeiten vorbei?
Das budgetierte Defizit in der Laufenden Rechnung 2018 werde sich bis Ende Jahr nur unwesentlich verändern, sagte Thomas Scheitlin zum zu erwartenden Rechnungsabschluss für dieses Jahr. Er machte seine Aussagen am Montag bei der Präsentation des Voranschlags 2019. Zwar lägen die Ausgaben knapp unter Budget, das Gleiche gelte aber auch für die Einnahmen. Insbesondere soll es 2018 auf der Einnahmenseite weniger Steuernachzahlungen als in früheren Jahren geben.
In der Schlussabrechnung erwartet der Stadtpräsident keine roten Zahlen von über neun Millionen Franken. Es zeichne sich ab, dass nicht alle Investitionen realisiert werden könnten, was auch zu Verbesserungen in der Laufenden Rechnung führe, sagte er am Montag auf Mediennachfragen. Alles in allem zeichne sich für 2018 «eine rote Null» für die Stadtkasse ab, also eine ausgeglichene Rechnung mit allenfalls kleinem Defizit.
Kein Spielraum für Steuerfusssenkung
Ganz sicher werde der Jahresabschluss 2018 nicht mehr die grossen Überschüsse früherer Jahre bringen. Ein ausserordentlicher Schuldenabbau werde damit ebenfalls kaum mehr möglich sein. Angesichts dieses Resultats und der finanziellen Perspektiven (Kostentreiber in der Laufenden Rechnung, viele notwendige Investitionen) gebe es auch im Budget 2019 keinen Spielraum für finanzpolitische wie ausserordentliche Reservenbildung oder Rückstellungen. Auch eine Steuerfusssenkung sei für den Stadtrat keine Option, betonte Stadtpräsident Scheitlin am Montag.
Genauer budgetieren?
Ein Kritikpunkt in der Budgetdebatte im Stadtparlament könnte die Genauigkeit der Prognosen bei den Investitionen sein. Man budgetiere hier bewusst realistisch, antwortete der Stadtpräsident am Montag auf eine Medienfrage. Man nehme ins Budget das auf, was die Investitionsplanung vorsehe. Wohlwissend, dass nicht immer alle vorgesehenen Investitionen vorgenommen werden könnten, korrigiere man ihn aber um eine Million.
Es sei bewusst nicht mehr. Einerseits wolle der Stadtrat das investieren, was in der Planung vorgesehen sei. Anderseits gebe es immer wieder den Fall, dass eine für ein Jahr geplante Investition nicht komme, dafür aber etwas im Vorjahr Verschobenes doch noch realisiert werden könne. (vre)
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