Feuerwehrdepot
St.Galler Stadtparlament heisst Zusatzkredit für Sanierungsprojekt gut: Bittere Pille nach viel Kritik geschluckt

Das Stadtparlament war sich selten so einig wie an seiner Sitzung vom Dienstag: Es hagelte Kritik, wie es zum 3,2-Millionen-Zusatzkredit für die Sanierung des Depots der Berufsfeuerwehr gekommen ist. Die SVP verlangte Konsequenzen für die Verantwortlichen.

Reto Voneschen
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Sanierung und Modernisierung des Depot der St. Galler Berufsfeuerwehr an der Notkerstrasse 44 kostet 3,2 Millionen Franken mehr als veranschlagt. Das Parlament hat jetzt Ja zum Zusatzkredit gesagt.

Sanierung und Modernisierung des Depot der St. Galler Berufsfeuerwehr an der Notkerstrasse 44 kostet 3,2 Millionen Franken mehr als veranschlagt. Das Parlament hat jetzt Ja zum Zusatzkredit gesagt.

Bild: Urs Bucher

Im Juni 2019 hat das St.GAller Stadtparlament knapp 20 Millionen Franken zur Sanierung des Depots der Berufsfeuerwehr an der Notkerstrasse 44 gesprochen. Ein Rückweisungsantrag der SVP zur Beseitigung von Fehlern in der Vorlage, wurde dabei mit neun Ja gegen 49 Nein versenkt. Das Volk hiess den Kredit im November 2019 mit grossem Mehr gut. Anderthalb Jahre später zeigt sich nun , dass die SVP-Kritiker richtig lagen.

Auch selbstkritische Töne waren zu hören

Zur Behebung von Mängeln in der Ursprungsvorlage sind rund 3,2 Millionen Franken nötig. Was kein gutes Licht auf die Besteller bei der Feuerwehr und die Planer in der Bauverwaltung werfe, wie sich das Parlament am Dienstag bei der Beratung des Zusatzkredits einig war. Allerdings merkte Christian Huber für Grüne und Junge Grüne selbstkritisch an, dass das Geschäft auch kein Ruhmesblatt fürs Parlament sei: Man habe es ja auch kritiklos durchgewunken.

Dass der Zusatzkredit für die Sanierung des Feuerwehrdepots nötig ist, war im Parlament unbestritten. Kritik hagelte es aber an der unsorgfältigen Erarbeitung der seinerzeitigen Abstimmungsvorlage.

Dass der Zusatzkredit für die Sanierung des Feuerwehrdepots nötig ist, war im Parlament unbestritten. Kritik hagelte es aber an der unsorgfältigen Erarbeitung der seinerzeitigen Abstimmungsvorlage.

Bild: Urs Bucher

Das Bedürfnis nach dem Zusatzkredit an sich war unbestritten. Man müsse dieses Geld in die Hand nehmen. Die zusätzlichen Massnahmen seien richtig und unumgänglich, wenn man eine für die nächsten Jahrzehnte taugliche Infrastruktur für die Feuerwehr wolle, fasste es Jacqueline Gasser-Beck (GLP), die Präsidentin der vorberatenden Liegenschaften- und Baukommission, zusammen. Die 3,2 Millionen wurde letztlich dann auch mit 46 Ja zu einem Nein bei zehn Enthaltungen gutgeheissen.

Verschiedene wesentliche und wichtige Elemente einfach vergessen

Anlass zu heftiger Kritik quer durch alle Fraktionen gaben aber die Gründe, wieso es den Zusatzkredit braucht. Das Ganze sei eine «unschöne und peinliche Sache», las Beat Rütsche anstelle des abwesenden Stephan Grob die Erklärung der CVP/EVP-Fraktion vor. Die Fachleute hätten wichtige Elemente fürs neue Depot – wie den Brandschutz – einfach vergessen. Tief blicken lasse zudem, wie diese Fehlleistungen aufgedeckt worden seien – nämlich durch einen anonymen Brief. Das lasse tief blicken und werfe Fragen zur Gesprächskultur in der Feuerwehr auf.

Das Depot der St.Galler Berufsfeuerwehr liegt an der Notkerstrasse 44, zwischen Olma-Messegelände (im Hintergrund) und Kantonsspital.

Das Depot der St.Galler Berufsfeuerwehr liegt an der Notkerstrasse 44, zwischen Olma-Messegelände (im Hintergrund) und Kantonsspital.

Bild: Ralph Ribi

SVP-Sprecher Donat Kuratli kritisierte den Umgang von Stadtrat und Verwaltung mit der seinerzeitigen Kritik seiner Partei an der Sanierungsvorlage. Was die SVP damals zu hören bekommen habe, sei teilweise eine Frechheit gewesen. Die Vorgänge, die zum Debakel geführt hätten, müssten jetzt lückenlos aufgearbeitet werden und Konsequenzen für die Verantwortlichen haben, forderte Kuratli.

Markus Buschor: Anerkennen, dass SVP Mängel richtig erkannt hatte

Man könne nur den Kopf schütteln ob dieser Vorgänge, schlossen sich Stefan Keller für FDP/Jungfreisinnige, Marcel Baur für die GLP/JGLP sowie Jenny Heeb für die SP/Juso/PFG-Fraktion an. Stadtrat Markus Buschor wollte ausdrücklich auch «nichts beschönigen». Da sei etwas schief gelaufen. Man müsse anerkennen, dass die SVP auf die Mängel der Vorlage hingewiesen habe. Die Reaktionen auf diese Kritik täten im leid. Auf die Fehler sei man aber nicht nur wegen des anonymen Briefs, sondern selber am Anfang der Detailplanung gestossen.

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