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Ferien mangels Traktanden: Das Gossauer Stadtparlament hat diesen Sommer wenig zu tun

Keine Sitzung von Mai bis September: Die Julisitzung des Gossauer Stadtparlaments fällt wegen fehlender Traktanden aus. Die Junisitzung findet seit Jahren nicht mehr statt.
Johannes Wey
Stadtspaziergang mit Historiker Karl Schmuki (rechts): Die Lokalpolitiker Frank Albrecht, Urs Blaser, Wolfgang Giella, David Mathis, Alois Künzle, Thomas Jung und Werner Bischofberger (von links). (Bild: PD (4. Juni))

Stadtspaziergang mit Historiker Karl Schmuki (rechts): Die Lokalpolitiker Frank Albrecht, Urs Blaser, Wolfgang Giella, David Mathis, Alois Künzle, Thomas Jung und Werner Bischofberger (von links). (Bild: PD (4. Juni))

Nur ein einziges Geschäft würde auf der Traktandenliste für die morgige Sitzung des Gossauer Stadtparlaments stehen – wenn sie denn stattfinden würde. Sie wurde aufgrund mangelnder «behandlungsreifer Traktanden» abgesagt, wie das Parlamentspräsidium mitteilt. «Eine Sitzung, die keine Viertelstunde dauert, ist nicht sinnvoll», sagt Parlamentspräsident Gallus Hälg. Insbesondere, da die Zeit für das aktuelle Geschäft nicht dränge, wie auch der Stadtschreiber versichert habe.

Vor seiner Wahl hatte er sich zwar gewünscht, möglichst alle Sitzungen durchführen zu können. Dass das nun nicht klappt, stört Hälg aber nicht weiter. «Für mich und alle anderen im Präsidium war der Entscheid klar.»

Die Pause dauert ein Vierteljahr

In der Tat geht es um keinen grossen Knüller: Zwei kleinere Änderungen in der Gemeindeordnung sind zu verhandeln (siehe Kasten). Sie werden nun an der Sitzung vom 3. September traktandiert. Danach wird immerhin noch eine Volksabstimmung nötig, wie bei Änderungen der Gemeindeordnung vorgeschrieben.

Damit wird das Parlament im September erstmals nach einer vierteljährigen Pause wieder tagen. Denn bereits im Juni hat keine Sitzung stattgefunden. Seit fünf Jahren wird der Termin Anfang Juni gar nicht mehr gesetzt, stattdessen wird ein Parlamentarieranlass durchgeführt. Dieses Jahr gingen Stadtrat und Parlament auf einen Stadtspaziergang unter der Führung von alt Stadtparlamentarier Alfred Zahner und Historiker Karl Schmuki.

Seit zehn Jahren keine Sitzung Anfang Juni

Auch wenn der Termin Anfang Juni erst auf das Jahr 2015 hin definitiv gestrichen wurde, hat auch in den fünf Jahren zuvor keine Sitzung mehr Anfang Juni stattgefunden. Letztmals war dies am 2. Juni 2009 der Fall, danach wurde die Sitzung Jahr für Jahr abgesagt.

Nicht nur die Juni-Sitzung fiel 2014 dem Traktandenmangel zum Opfer. Auch im Februar, März und November hatten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier frei. Die Julisitzung hingegen wurde abgehalten – untypischerweise, wie man mit Blick auf die letzten Jahre zu sagen versucht ist. Nicht nur 2019, sondern auch in den Jahren 2016 und 2017 wurde sie gestrichen.

Dafür, dass es gerade für die Sommersitzungen oft an Traktanden fehlt, hat Gallus Hälg keine Erklärung. Die Dezember- und Maisitzung kämen jedenfalls nicht als Streichtermine in Frage, da dann jeweils der Voranschlag und die Rechnung zur Debatte stünden. Urs Salzmann, der Kommunikationsbeauftragte der Stadt Gossau, vermutet bei den gestrichenen Juni- und Julisitzungen Nachwirkungen der Frühlingsferien als Ursache für den Mangel an Geschäften.

Kommissionen arbeiten auch im Sommer

Trotz ausfallender Sitzungen: Still steht der Gossauer Politbetrieb den Sommer über nicht. Für die Anpassung der Gemeindeordnung hat das Parlamentspräsidium laut Gallus Hälg eine vorberatende Kommission eingesetzt, die nun ihre Arbeit aufnehmen kann. Und für den Masterplan Sportanlagen sowie die Ortsplanungsrevision können die Fraktionen Wahlvorschläge für die Septembersitzung machen.

Publikationsorgane werden gestrichen

Gemeindeordnung  An der Sitzung vom 3. September wird das Stadtparlament über zwei Änderungen der Gemeindeordnung beraten. Die Zuständigkeit für die Schutzverordnung soll vom Parlament an den Stadtrat übergehen. Denn mit dem neuen kantonalen Planungs- und Baugesetz sei die bisherige Regelung «nicht mehr praktikabel», heisst es im Bericht des Stadtrats. Die zweite Änderung betrifft die amtlichen Publikationsorgane. Gemäss Gemeindegesetz liegt die Zuständigkeit dafür beim Stadtrat. In der Gemeindeordnung sind noch amtliche Publikationsorgane aufgeführt, die nun gestrichen werden sollen. (jw)

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