St.Galler FDP-Politiker will flexiblere Öffnungszeiten: Weniger Abend-, mehr Samstagsverkauf in der Stadt

Ladenbetreiber in der St.Galler Innenstadt möchten mehr Spielraum bei den Ladenöffnungszeiten. Stadtparlamentarier Oskar Seger (FDP) fordert die Stadt in einem Vorstoss auf, ihnen rasch entgegenzukommen.

Reto Voneschen
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Ein Beispiel für die Stadt St.Gallen? Im Thurgau dürfen Läden am Samstag bis 18 Uhr geöffnet sein. (Bild: Nana Do Carmo - 24. Mai 2005)

Ein Beispiel für die Stadt St.Gallen? Im Thurgau dürfen Läden am Samstag bis 18 Uhr geöffnet sein. (Bild: Nana Do Carmo - 24. Mai 2005)

Es gehe ihm nicht um eine Ausweitung, sondern um eine Flexibilisierung der Ladenöffungszeiten, versichert Oskar Seger in einer neu eingereichten Interpellation. Dabei müssten auch die Bedürfnisse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern berücksichtigt werden. Für die Stadt St.Gallen will Oskar Seger konkret eine Regelung, die es Geschäftsinhabern erlaubt, ihre Ladenöffnungszeiten vermehrt auf jene Zeiten zu legen, die nach ihren eigenen Erfahrungen umsatzstark sind.

Stadt soll Ausnahmeklausel in Anspruch nehmen

Seger fordert den Stadtrat auf, eine im kantonalen Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung vorgesehene Ausnahmeregelung möglichst rasch in Anspruch zu nehmen. Dort heisst es, dass die Kantonsregierung Ausnahmen von den Vorschriften über die Ladenöffnungszeiten bewilligen kann, wenn in einer Gemeinde ausserordentliche Verhältnisse bestehen. Solche liegen vor allem dann vor, wenn die Läden auf ihrem Gebiet durch ausserkantonale oder ausländische Ladenschlussordnungen schwer benachteiligt sind.

Für den FDP-Stadtparlamentarier ist diese Situation im Fall der Stadt St.Gallen gegeben. Dies aufgrund des veränderten Mobilitätsverhaltens von Kosumentinnen und Konsumenten sowie dem ausgebauten ÖV-Angebot namentlich nach Kreuzlingen und Konstanz. Eine Konkurrenz ist nach Meinung von Seger auch der Kanton Thurgau mit «merkliche liberaleren Ladenöffnungszeiten» als der Kanton St.Gallen.

Seger wünscht sich rasch ein positives Signal

FDP-Stadtparlamentarier Oskar Seger. (Bild: PD - 28. März 2017)

FDP-Stadtparlamentarier Oskar Seger. (Bild: PD - 28. März 2017)

Den St.Galler Stadtrat fordert Oskar Seger in seiner Interpellation auf, von seiner Kompetenz Gebrauch zu machen und beim Kanton Ausnahmeregelungen für die Läden der Innenstadt zu beantragen. Das Ausschöpfen aller Möglichkeiten in diesem Bereich durch die Stadt wäre seiner Meinung nach «ein wichtiges Signal an den Detailhandel». Und es sei Zeit, dieses Signal zu senden. Der Stadtrat müsse jetzt handeln. Dies auch, weil aufgrund der politischen Gegebenheiten derzeit eine kantonale Gesetzesänderung in Richtung liberalerer Ladenöffungszeiten nicht zu erwarten sei.

Wie die Flexibilisierung der Öffnungszeiten konkret aussehen könnte, ist der Interpellation von Oskar Seger nicht zu entnehmen. Allerdings ist aus den Foren «Zukunft St.Galler Innenstadt» bekannt, dass sich ein Teil des städtischen Gewerbes unter Führung von Pro City kürzere Öffnungszeiten im Abendverkauf und dafür längere Verkaufszeiten am Samstagnachmittag wünscht. Im Spätherbst 2018 hatte Stadtpräsident Thomas Scheitlin Verständnis für diesen Wunsch signalisiert und angekündigt, das Thema aufzunehmen.