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Wer kommt nach Scheitlin? Mit diesen drei Kandidaten will die FDP das St.Galler Stadtpräsidium verteidigen

Mit wem will die FDP im Herbst 2020 das Stadtpräsidium verteidigen? Die Gerüchteküche brodelt. Zwei Männer und zwei Frauen sollen für die Nachfolge bereit stehen. Wobei Benedikt van Spyk sich gestern im Gespräch mit dem «St.Galler Tagblatt» gleich selber aus dem Rennen genommen hat.
Reto Voneschen
Der St.Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin (links) und Benedikt van Spyk vergleichen bei den kantonalen Regierungswahlen 2016 Resultate. Van Spyk, der stellvertretende Staatssekretär des Kantons, steht 2020 für Stadtratswahlen nicht zur Verfügung. (Bild: Michel Canonica - 24. April 2016)

Der St.Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin (links) und Benedikt van Spyk vergleichen bei den kantonalen Regierungswahlen 2016 Resultate. Van Spyk, der stellvertretende Staatssekretär des Kantons, steht 2020 für Stadtratswahlen nicht zur Verfügung. (Bild: Michel Canonica - 24. April 2016)

Philipp Landmark (ehemaliger Chefredaktor «St.Galler Tagblatt» und heute selbständiger Kommunikationsberater), Benedikt van Spyk (stellvertretender Staatssekretär Kanton St.Gallen), Susanne Vincenz-Stauffacher (Rechtsanwältin und ehemalige Präsidentin der kantonalen Frauenzentrale) sowie Isabel Schorer (Leiterin städtische Standortförderung) sollen im Rennen um die Nachfolge von Stadtpräsident Thomas Scheitlin parteiintern vorne liegen. Das mindestens ist hintenherum aus FDP-Kreisen zu hören. Andere Namen werden vereinzelt allerdings auch noch herumgeboten.

Was dabei Wunschdenken und was Realität ist, lässt sich derzeit nur schwer sagen. Die Stadt-FDP lässt sich nämlich nicht in die Karten blicken. Für Namen zu möglichen Kandidaturen für die Wahlen 2020 ins Stadtpräsidium und in den Stadtrat sei es noch viel zu früh, begründet Stadtparteipräsident Oskar Seger. Und überhaupt: Der amtierende Stadtpräsident habe seinen Rücktritt noch gar nicht erklärt, darum sei es müssig, jetzt schon öffentlich über eine Nachfolge zu reden, sagt Seger.

Hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen

Tatsächlich ist es in der Stadt St.Gallen Usanz, dass Mitglieder der fünfköpfigen Stadtregierung bei einem Rücktritt auf Ende der Amtszeit den Schritt im Frühling des Wahljahrs ankündigen. Die nächsten Gesamterneuerungswahlen für Stadtparlament und Stadtrat finden am 27. September 2020 statt. Tritt der amtierende Stadtpräsident Thomas Scheitlin auf Ende des Wahljahres tatsächlich zurück, wird er sich also erst im März oder April in zwei Jahren erklären.

Und trotzdem: Hinter den Kulissen laufen bereits erste Vorbereitungsarbeiten auf das nächste städtische Wahljahr. CVP, FDP und SVP stehen in Kontakt mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtregierung. Am weitesten ist dabei die FDP. Was kein Wunder ist: Sie will 2020 das Stadtpräsidium, unbedingt aber ihren Sitz im Stadtrat verteidigen. Und die Ausgangslage dafür ist nicht gerade einfach.

Die St.Galler Stadtregierung in der aktuellen Zusammensetzung (von links): Schuldirektor Markus Buschor (parteilos), Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP), Stadträtin Sonja Lühti (GLP, Direktion Soziales und Sicherheit), Baudirektorin Maria Pappa (SP) und Stadtrat Peter Jans (SP, Technische Betriebe). (Bild: Michel Canonica - 30. November 2017)

Die St.Galler Stadtregierung in der aktuellen Zusammensetzung (von links): Schuldirektor Markus Buschor (parteilos), Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP), Stadträtin Sonja Lühti (GLP, Direktion Soziales und Sicherheit), Baudirektorin Maria Pappa (SP) und Stadtrat Peter Jans (SP, Technische Betriebe). (Bild: Michel Canonica - 30. November 2017)

Seit dem vergangenen Herbst sitzt nur noch ein Bürgerlicher in der Stadtregierung, nämlich Stadtpräsident Thomas Scheitlin. Die CVP ist darin nach der überraschend klaren Niederlage von Boris Tschirky ge­gen die Grünliberale Sonja Lüthi nicht mehr vertreten. Und die SVP, die dritte bürgerliche Stadtpartei, hat es seit dem Jahr 2000 nicht geschafft jemanden im Stadtrat zu platzieren.

Lehren aus bürgerlichen Wahlschlappen gezogen

Die FDP auf jeden Fall versucht jetzt, bei der Vorbereitung der Wahlen 2020 Lehren aus den durch die Bürgerlichen in den vergangenen Jahren verlorenen Stadtratswahlgängen zu ziehen. Zum einen hat die Partei früh begonnen, mit möglichen Kandidierenden Gespräche zu führen. Auch bezüglich des Profils von Kandidatinnen und Kandidaten will sich die Partei öffnen: Man wolle jetzt nicht auf Fundamentalopposition machen, sondern weiterhin konstruktiv politisieren, sagt Stadtparteipräsident Oskar Seger.

Philipp Landmark, ehemaliger «Tagblatt»-Chefredaktor und heute selbständiger Kommunikationsberater (Bild: Urs Bucher - 27. Februar 2014)

Philipp Landmark, ehemaliger «Tagblatt»-Chefredaktor und heute selbständiger Kommunikationsberater (Bild: Urs Bucher - 27. Februar 2014)

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Stadtregierung und Stadtparlament will die FDP eine kommunikativ starke und dynamische Persönlichkeit portieren, die in der Lage ist, Brücken zu bauen und Allianzen zu schmieden. Gesucht ist gemäss Oskar Seger eine urbane, offene Persönlichkeit, die aber liberalen Grundprinzipien verpflichtet ist. Damit setzt die FDP die Erkenntnisse um, zu denen inzwischen auch andere bürgerliche Exponenten wie auch unabhängige Beobachter der Stadtpolitik gekommen sind (siehe Kasten unten).

Benedikt van Spyk steht 2020 nicht zur Verfügung

Susanne Vincenz-Stauffacher, Rechtsanwältin und ehemalige Präsidentin der Frauenzentrale. (Bild: Mareyche Frehner - 28. August 2014)

Susanne Vincenz-Stauffacher, Rechtsanwältin und ehemalige Präsidentin der Frauenzentrale. (Bild: Mareyche Frehner - 28. August 2014)

Von den vier FDP-Persönlichkeiten, deren Namen derzeit in Zusammenhang mit den nächsten Stadtratswahlen am häufigsten genannt werden, ist eine bereits aus dem Rennen: Benedikt van Spyk steht für die Wahlen 2020 in die städtische Exekutive nicht zur Verfügung. Der Job eines Stadtrats oder gar Stadtpräsidenten sei interessant, sagte er gestern im Gespräch mit dem «St.Galler Tagblatt» und begründete seine Absage: «Ich bin gegenwärtig mit meiner Funktion beim Kanton äussert zufrieden. Zudem durfte ich vor zwei Monaten Vater werden. Daher steht für mich fest, dass ich im Jahr 2020 nicht für den Stadtrat oder das Stadtpräsidium kandidieren werde.»

Wie sich Philipp Landmark, Susanne Vinzenz-Stauffacher und Isabel Schorer zu einer Kandidatur stellen, ist nicht bekannt. Philipp Landmark wäre ein Quereinsteiger, der nicht mit den Wirtschaftsverbänden eng verbandelt ist, und der Distanz zum Politikbetrieb hat. Das sind Merkmale, die die Mehrheit der städtischen Wählerschaft derzeit honoriert.

Kandidatinnen derzeit mit Startvorteil

Die städtische Standortfördererin Isabel Schorer. (Bild: PD - 21. Dezember 2017)

Die städtische Standortfördererin Isabel Schorer. (Bild: PD - 21. Dezember 2017)

Auf Susanne Vincenz-Stauffacher, die demnächst in den Kantonsrat nachrückt, und Isabel Schorer, die bereits im Kantonsrat sitzt, treffen beide Merkmale ebenfalls mehr oder weniger zu. Ein klarer Vorteil für beide ist, dass Frauen bei städtischen Exe­kutivwahlen derzeit «mehr ziehen» als Männer. Nachteil von Vincenz-Stauffacher ist ihr Wohnort Gaiserwald, Nachteil von Schorer parteiintern, dass sie beruflich aus der Verwaltung kommt.

Rechtsbürgerliche Parteisoldat ist chancenlos

Die Stadtratsersatzwahl vom Herbst 2017 wie die Abstimmung über die Mobilitäts-Initiative in diesem März haben eines klar gezeigt: Der politische Wind hat in der Stadt St.Gallen definitiv gekehrt. Bürgerliche Parteien und Verbände können noch auf dreissig bis vierzig Prozent parteigebundene treue Wählerinnen und Wähler zählen. Wo CVP, FDP und SVP miteinander vor einem Jahrzehnt noch das Sagen hatten, sind die drei Parteien jetzt auf Verbündete aus dem links-grünen Lager angewiesen, um zu Mehrheiten zu kommen.

Das hat Auswirkungen nicht nur in der Tagespolitik, sondern auch für kommende Wahlgänge in die städtische Exekutive. Wo 2007 noch ein Bündnis aus CVP und FDP reichte, um Thomas Scheitlin und Nino Cozzio im ersten Wahlgang in die Stadtregierung zu hieven, müssen heute bürgerliche Kandidatinnen und Kandidaten links der Mitte Stimmen abholen können, um gewählt zu werden.

Dies ist eine Situation, die der städtischen SP unter umgekehrten Vorzeichen sehr bekannt vorkommen dürfte: Für sie galt noch bis 2012, dass ihre Kandidatinnen und Kandidaten nur eine reelle Wahlchance hatten, wenn sie mindestens Teilen der CVP und FDP genehm waren.

Die grössten Chancen hätte ein Quereinsteiger

Aus der Umkehr der Situation folgt, dass es ein stramm rechter Parteisoldat bei den Wahlen 2020 schwer haben dürfte, das Stadtpräsidium oder auch nur den einen Stadtratssitz für die Bürgerlichen zu verteidigen. Ein Politiker, der nicht mit Namen in der Zeitung zitiert werden will, nennt drei Voraussetzungen für eine erfolgreiche bürgerliche Kandidatur für den Herbst 2020: «Es braucht einen Quereinsteiger. Eine oder einen, der nicht zu stark mit den Wirtschaftsverbänden und dem ‹Partei-Establishment› verbandelt ist. Sie oder er muss zudem in der Stadt leben und hier auch einigermassen bekannt sein.»

Eine weitere Voraussetzung für einen Wahlerfolg wäre auch, dass sich alle Bürgerlichen spätestens in einem zweiten Wahlgang mit Überzeugung und geschlossen hinter die CVP-, FDP- oder SVP-Kandidatur scharen, die im ersten Wahlgang am meisten Stimmen auf sich vereint hat. Bei den Stadtratsersatzwahlen vom vergangenen Herbst hat genau das nicht geklappt – zum Nachteil von CVP-Kandidat Boris Tschirky, der teilweise für die Grünliberale Sonja Lüthi sogar von der CVP- und CSP-Wählerschaft im Stich gelassen wurde.

Die FDP dürfte beim Profil der Kandidatur, die sie für 2020 aufzubauen versucht, richtig liegen. Die Frage ist einfach, ob die Mehrheit der SVP am Schluss «einen offenen urbanen Geist, der liberalen Grundprinzipien verpflichtet ist», auch unterstützen kann und will. Gelingt der Schulterschluss nicht, ist das Stadtpräsidium für die Bürgerlichen angesichts der Konkurrenz sicher nicht zu retten. Und je nachdem, wer sonst noch kandidiert, könnte auch der letzte bürgerliche Stadtratssitz in Gefahr geraten.

Begehrtes Präsidentenamt

An potenziellen Konkurrentinnen und Konkurrenten für eine bürgerliche Kandidatur fürs Stadtpräsidium herrscht kein Mangel. Dass Schuldirektor Markus Buschor das Amt des Stadtpräsidenten anstrebt, ist ein offenes Geheimnis. Die SP könnte versucht sein, mit Baudirektorin Maria Pappa die erste Stadtpräsidentin zu stellen. Und sie hat mit Stadtrat Peter Jans einen zweiten Bisherigen zur Hand, auch wenn niemand richtig glauben mag, dass es Jans auf den Präsidentenstuhl zieht. Und nicht zu vergessen: Für Stadträtin Sonja Lüthi ist das zweite, im November zur Welt kommende Kind nicht von vornherein ein Grund, in zwei Jahren auf eine Präsidiumskandidatur zu verzichten, wie sie dem «St.Galler Tagblatt» küzrlich zu Protokoll gab. (vre)

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