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Kommentar

Falsche Zahlen zum St.Galler Public Viewing: Parlamentarier, bleib bei den Fakten!

Ein SVP-Stadtparlamentarier hat am Dienstag kritisiert, dass das Public Viewing während der Fussball-WM auf dem Blumenbergplatz eine Abgabe für Einnahmenausfälle der Stadt bei den Parkiergebühren bezahlen muss. Kritik darf sein, die Zahlen müssen aber stimmen, wenn man sie öffentlich im Parlament kolportiert, findet Stadtredaktor Reto Voneschen.
Reto Voneschen
Reto Voneschen, Stadtredaktor «St.Galler Tagblatt». (Bild: Ralph Ribi)

Reto Voneschen, Stadtredaktor «St.Galler Tagblatt». (Bild: Ralph Ribi)

Das WM-Public-Viewing auf dem Blumenmarkt muss 10'000 Franken Parkiergebühren bezahlen. Und das erst noch für Parkplätze, die demnächst aufgehoben werden sollen! Was am Dienstag im Stadtparlament von einem SVP-Vertreter kolportiert wurde, ist der Stoff, aus dem negative Boulevard-Schlagzeilen über St.Gallen sind. Mindestens ist es der Stoff für empörte Voten in den Social Media.

Für alle, die die Stadtverwaltung und ihre Eskapaden begleiten, ist die Geschichte fast zu schön, um wahr zu sein. Man hört geradezu den Amtsschimmel durchs Büro traben, wiehern und einen grossen Haufen zurücklassen. Nur eben: Damit das Geschichtlein als Beweis für eine repressive und masslose Bewilligungspolitik taugt, müsste es wahr sein.

In einem zentralen Punkt ist es das aber nicht: Die Organisatoren des WM-Public-Viewing auf dem Blumenmarkt müssen nicht 10'000, sondern nur um die 5800 Franken als Ersatz dafür bezahlen, dass sie inklusive Auf- und Abbau während etwa sechs Wochen Parkplätze belegen, die von der Stadt bewirtschaftet werden. Dazu kommen Gebühren für städtische Dienstleistungen.

Der Stadtparlamentarier, der am Dienstag gegen die Ersatzabgabe gewettert hat, darf sich selber an der Nase nehmen. Selbstverständlich ist die Kritik an der als zu hart empfundenen städtischen Bewilligungspraxis erlaubt. Wer für Veränderungen wirbt und dabei Polemik mit übertriebenen Zahlen betreibt, darf sich aber nicht wundern, wenn man ihn nicht mehr ernst nimmt. Wer politisch glaubwürdig bleiben will, tut gut daran, Fakten zu prüfen, bevor er sie für einen verbalen Sturmlauf im Parlament verwendet.

Den exakt richtigen Weg schlägt in dem Fall der Präsident von Pro City ein. Für Ralph Bleuer belasten die Parkplatz-Ersatzabgaben die Rechnung des Public-Viewing-Projekts. Er geht dafür aber nicht den Weg über die Öffentlichkeit; ihm ist sogar etwas unangenehm, dass die Geschichte öffentlich wurde. Dies, weil er im direkten Gespräch mit der Stadt ausloten will, ob es Spielraum für einen Nachlass bei der Ersatzabgabe für die Parkplätze gibt.

Ein allfälliger «Rabatt» könnte unter Umständen auch politisch begründet werden. Das Public Viewing dürfte fürs Projekt «Zukunft Innenstadt» nämlich als Gewinn für eine lebendige Altstadt gelten. Womit der Stadtrat - als politischer Chef der Verwaltung - auf jeden Fall gut daran tut, das Thema «Parkiergebühren fürs Public Viewing» jetzt nicht einfach aus den Augen zu verlieren und allein der Verwaltung zu überlassen.

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