Dem St.Galler Stadtrat fehlt noch zu oft der Wille zum Regieren

Der St.Galler Stadtrat ist nach drei Wechseln zwischen 2015 und 2018 ein amtsjunges Gremium. Noch nicht alle haben darin ihre Rolle gefunden. Die Exekutive geniesst im Volk aber viel Vertrauen. Was ihr derzeit vor allem fehlt, ist ein Macher.

Reto Voneschen
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Gruppenbild mit Stadtschreiber: Auf dem offiziellen Pressebild 2018 des St.Galler Stadtrats sind von links nach rechts Stadtschreiber Manfred Linke, Stadtrat Peter Jans und Stadträtin Maria Pappa (beide SP), Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP), Stadträtin Sonja Lüthi (Grünliberale) und Stadtrat Markus Buschor (parteilos) zu sehen. (Bild: PD/Daniel Ammann - 14. Februar 2018)

Gruppenbild mit Stadtschreiber: Auf dem offiziellen Pressebild 2018 des St.Galler Stadtrats sind von links nach rechts Stadtschreiber Manfred Linke, Stadtrat Peter Jans und Stadträtin Maria Pappa (beide SP), Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP), Stadträtin Sonja Lüthi (Grünliberale) und Stadtrat Markus Buschor (parteilos) zu sehen. (Bild: PD/Daniel Ammann - 14. Februar 2018)

Eine Exekutivbehörde wie der St.Galler Stadtrat unterscheidet sich von Führungsgremien in anderen Institutionen oder der Wirtschaft in einigen Punkten. Das ist einer der Gründe dafür, dass gute Führungskräfte aus der Wirtschaft nicht zwingend und in jedem Fall gute politische Entscheidungsträger abgeben. Wobei natürlich wirtschaftliche Führungserfahrung im politischen Amt nicht schaden kann. Mehr «unternehmerisches Denken» aber, wie es manchmal als Patentrezept für Führungsdefizite in politischen Gremien angepriesen wird, ist kein Allheilmittel für führungsschwache Exekutiven.

Wichtiger ist in solchen Fällen, markante Persönlichkeiten mit möglichst grossem Erfahrungshorizont zu wählen. Dies im Wissen darum, dass überdurchschnittliche Stadträte genau wie wirklich überragende Wirtschaftsführer keine Dutzendware, sondern vereinzelte Glücksfälle sind. Dass solche Persönlichkeiten in der Politik erfolgreich sind, hängt auch von schwer zu beeinflussenden Faktoren ab. Der Charakter einer Person ist ein zentraler Aspekt. Mitspielen kann aber auch Glück, dass sich jemand im richtigen Moment am richtigen Ort befindet.

Der Verkäufer und Motivator ist abhandengekommen

Heinz Christen, Stadtammann und Stadtpräsident, von 1981 bis 2004. (Bild: TZ-Archiv - 24. Dezember 2010)

Heinz Christen, Stadtammann und Stadtpräsident, von 1981 bis 2004. (Bild: TZ-Archiv - 24. Dezember 2010)

Was der St.Galler Stadtregierung mit dem Abgang von Fredy Brunner 2015 definitiv verloren ging, ist ein kreativer, extrovertierter und glaubwürdiger Motor, Motivator sowie Verkäufer von Visionen und Ideen. In der Geschichte sass meistens mindestens eine starke Figur in der Stadtregierung und prägte deren Erscheinungsbild. Stadtpräsident Heinz Christen (SP) war von 1981 bis 2004 ganz sicher eine solche Persönlichkeit. Andere, die grosse Fussspuren hinterlassen haben, waren etwa die Stadträte Peter Schorer (FDP, 1981 bis 1996) oder Erich Ziltener (CVP, 1989 bis 2000).

Die Genannten unterschieden sich natürlich in ihren Standpunkten, ihrer Politik, ihren Zielsetzungen und ihren Mitteln. Sie waren aber starke Persönlichkeiten mit klaren politischen Vorstellungen, die sich mit viel Engagement für ihre Anliegen einsetzten, sich durchsetzten, spürbar waren und das Image des Stadtrates stark prägten. In der momentanen Stadtregierung hat bisher niemand das Profil einer solchen Macherin oder eines solchen Machers. Das ist wohl ein zentraler Grund dafür, dass derzeit oft davon gesprochen wird, dass der Stadtrat zwar solide verwalte, aber nicht wirklich durch grosse Visionen und Würfe auffalle.

«Kleine Könige» in den Senkel stellen

Ab und zu wird diese Profillosigkeit zum Ärgernis. Dies dann, wenn man als Bürger das akute Gefühl hat, «kleine Könige» in der Verwaltung unterliefen wieder einmal bewusst den Willen des Stadtrats, also der politischen Chefetage.

Der unnötige Konflikt von 2017 rund ums «Weihern Openair Festival» war ein klassisches Beispiel dafür. Oder 2018 die Verzögerung der Aufhebung der Parkplätze auf Marktplatz und Blumenmarkt. Und auch die Bearbeitungsdauer von Problemen durch die Stadtverwaltung ist manchmal zu lang.

Beim Thema «Durchsetzungsfähigkeit» sind dringend Korrekturen nötig, wenn die Glaubwürdigkeit der Stadtregierung langfristig nicht Schaden nehmen soll.

Viel Vertrauen beim Stimmvolk und im Parlament

Derzeit ist das Vertrauen des Stimmvolks wie des Parlaments in den Stadtrat allerdings weitgehend intakt. Wichtigstes Indiz dafür ist die Reaktion auf grosse Vorhaben. 2017 und 2018 hatte die Stadtregierung keinerlei Probleme, fünf Abstimmungsvorlagen durchzubringen.

Die Stadtratsbank im Parlamentssaal (von links): Markus Buschor, Maria Pappa, Stadtpräsident Thomas Scheitlin, Sonja Lüthi und Peter Jans. (Bild: Ralph Ribi - 30. Oktober 2018)

Die Stadtratsbank im Parlamentssaal (von links): Markus Buschor, Maria Pappa, Stadtpräsident Thomas Scheitlin, Sonja Lüthi und Peter Jans. (Bild: Ralph Ribi - 30. Oktober 2018) 

Die bürgerliche Mobilitäts-Initiative wurde mit 68,6 Prozent Nein-Stimmen abgeschmettert, vier Investitionsvorhaben (zweite Etappe Fernwärme, Olma-Deckel, Sanierung Schulhaus Zil und VBSG-Ausbau) wurden mit Ja-Stimmenanteilen zwischen 72 und 86 Prozent gutgeheissen.

Ein ähnliches Bild ergibt sich im Stadtparlament: So wurde der Projektierungskredit für das neue 100-Millionen-Betriebszentrum der Technischen Betriebe ohne grosse Nebengeräusche durchgewunken.

Bei der Sömmerliwiese verschätzt

Dass das nicht selbstverständlich ist, zeigen zwei andere Beispiele: Pläne für eine Teilüberbauung der Sömmerliwiese scheiterten im Februar 2017 an der Abstimmungsurne auch aufgrund von politischen Schnitzern, die sich Stadtrat und Verwaltung zuvor mit dem Quartier geleistet hatte. Das Stadtparlament wiederum gab im Herbst 2018 eine schlecht vorbereitete Vorlage für mehr Geld fürs Textilmuseum an den Stadtrat zurück.

Der Schluss daraus: Das stadträtliche Vertrauenskapital will gepflegt sein. Die Stadtratsmitglieder tun daher auch gut daran, ihren Amtsstellen auf die Finger zu schauen, um Fehlleistungen zu vermeiden – wie beispielsweise falsche Zahlen in Sachvorlagen oder Interpellationsantworten ans Parlament.

Wer nicht kommuniziert, verpasst eine Chance

Ein anderes Thema, mit dem sich die Stadtregierung allerdings nicht erst seit der laufenden Legislaturperiode ab und zu schwer tut, ist die Kommunikation. Der Stadtrat ist in diesem Bereich immer noch zu defensiv. Als Aussenstehender kann man nur vermuten, woran das liegt: Einerseits braucht Kommunikation Zeit, die bei allen Stadtratsmitgliedern knapp ist.

Anderseits kann man dabei natürlich auch Fehler machen; wer sich selber ins Schaufenster stellt, kann durchaus ins Schussfeld von Kritik geraten. Wer aber im Zweifel lieber nicht kommuniziert, hat automatisch auch eine Chance verpasst, Bürgerinnen und Bürgern näher zu kommen und ihnen einen komplizierten oder auch einmal unangenehmen Sachverhalt zu erklären.

Potenziell kontroverse Themen im Dialog entschärft

Der Pflichtteil der Information lief in den vergangenen zwei Jahren meist reibungslos. Es scheint sich auch in der Verwaltung herumzusprechen, dass man gerade bei Gestaltungsfragen in der heutigen Zeit nicht mehr von oben herab befehlen oder gar auf Dauer gegen die Bevölkerung arbeiten kann.

Stadträtin Maria Pappa bei einer Informationsveranstaltung über die Neugestaltung von Marktplatz und Bohl. Links Stadtplaner Florian Kessler. (Bild: Urs Bucher - Kirchgemeindehaus St.Mangen, 15. Dezember 2017)

Stadträtin Maria Pappa bei einer Informationsveranstaltung über die Neugestaltung von Marktplatz und Bohl. Links Stadtplaner Florian Kessler. (Bild: Urs Bucher - Kirchgemeindehaus St.Mangen, 15. Dezember 2017)

Vorbildlich aktiv und bürgernah hat in der ersten Hälfte der laufenden Legislatur vor allem eine Direktion immer wieder den Dialog mit der Bevölkerung gesucht: die Baudirektion unter Maria Pappa. Potenziell kontroverse Themen, namentlich der Umbau der Zürcher Strasse in der Lachen, konnten so entschärft werden. Frühe und offene Information garantiert zwar nicht, dass es am Schluss keine Einsprachen gibt, sie fördert aber immer auch das Vertrauen in Stadtrat und Verwaltung.

Zukunftsstrategie könnte man gezielt entwickeln

Und was ist jetzt mit der bahnbrechenden Vision für die Zukunft? Ideen dafür über das Tagesgeschäft in der eigenen Direktion hinaus lassen sich natürlich nicht befehlen. Man hat sie oder man hat sie nicht. Man könnte als Gesamtstadtrat natürlich systematisch danach suchen – oder suchen lassen.

So eine Zukunftswerkstatt könnte sich schon in der heutigen Zusammensetzung des Stadtrats lohnen. Dafür dürfte man auch die arg überfrachteten Terminkalender der Stadtratsmitglieder von der einen oder anderen Repräsentationspflicht befreien.

Und wenn nichts passiert, bleibt eine Hoffnung: Bei den Stadtwahlen 2020 wird’s um die Nachfolge von Stadtpräsident Thomas Scheitlin gehen. Für den zu erwartenden harten Wahlkampf würde sich eine Diskussion über Zukunftsvisionen doch bestens eignen.

Der Stadtrat in seiner heutigen Zusammensetzung auf dem Rathaus-Dach (von links): Peter Jans, Sonja Lüthi, Stadtpräsident Thomas Scheitlin, Maria Pappa und Markus Buschor. (Bild: Michel Canonica - 30. November 2017)

Der Stadtrat in seiner heutigen Zusammensetzung auf dem Rathaus-Dach (von links): Peter Jans, Sonja Lüthi, Stadtpräsident Thomas Scheitlin, Maria Pappa und Markus Buschor. (Bild: Michel Canonica - 30. November 2017)

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