Erneut politischer Gegenwind für den «Eiszauber» in St.Gallen

In einem Vorstoss kritisiert Parlamentarier Peter Olibet den Stadtrat für die Bewilligungspraxis und stellt Fragen.

David Gadze
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Der «Eiszauber» erfreut Kinder, aber nicht Stadtparlamentarier Peter Olibet.

Der «Eiszauber» erfreut Kinder, aber nicht Stadtparlamentarier Peter Olibet.

Ralph Ribi

Zum zweiten Mal findet diesen Winter der «Eiszauber» auf der Kreuzbleiche statt, eine «Winterlandschaft» unter anderem mit Eisfeld, einem Eisweg und einem Fondue-Chalet. Und zum zweiten Mal wendet sich Peter Olibet wegen des «Eiszaubers» mit einem Vorstoss an den Stadtrat. Erneut werde während mehrerer Monate der öffentliche Raum für einen kommerziellen Anlass «strapaziert», schreibt der SP-Stadtparlamentarier in seiner Interpellation.

SP-Stadtparlamentarier Peter Olibet kritisiert den «Eisbauer».

SP-Stadtparlamentarier Peter Olibet kritisiert den «Eisbauer».

Ralph Ribi

Die Veranstalterin – das Lokalradio FM1 – beziehe neu Ökostrom und versuche sich so vom Vorwurf reinzuwachsen, dass der Anlass ökologischer Unsinn sei. Nachdem man eine Verschiebung auf die Ostseite der Kreuzbleiche in Betracht gezogen habe, finde der Anlass nun doch wieder auf dem Hartplatz vor der alten Turnhalle statt. Also just auf jenem Platz, der im vergangenen Sommer bis im Juni nicht mehr habe genutzt werden können, weil der Belag arg gelitten habe und sich die Instandstellungsarbeiten in die Länge gezogen hätten.

Olibet kommt auch auf das neue Konzept für die Bewilligung kommerzieller Veranstaltungen auf öffentlichem Grund zu sprechen, welches die Stadt in einem zweijährigen Pilotprojekt per Anfang 2020 einführt. Den Grundsatzentscheid über die Bewilligung treffe künftig der Stadtrat gestützt auf die Empfehlung einer dienststellenübergreifenden Arbeitsgruppe.

Durch Standortänderung Rechtsmittel ausgehebelt

Gemäss dem kantonalen Planungs- und Baugesetz seien temporäre Bauten bis drei Monate von der Bewilligungspflicht befreit. Dies führe dazu, dass der «Eiszauber» keine Baubewilligung brauche, gegen welche Anwohner rechtlich vorgehen könnten. Möglich sei aber eine Rechtsverweigerungsbeschwerde, um zu klären, ob die betreffende Veranstaltung wegen Emissionen nicht doch einer Bewilligungspflicht unterstellt werden sollte. Wenn nun aber, wie bei der kurzfristigen Änderung des Standorts des «Eiszaubers», bereits einen Tag nach der Bekanntgabe der Aufbau beginne, werde dieses Rechtsmittel ausgehebelt.

Die Stadt habe dabei die ganze Öffentlichkeitsarbeit der Veranstalterin überlassen. Olibet stellt dem Stadtrat im Vorstoss mehrere Fragen zum «Eiszauber». Zum einen will er wissen, welche direkten und versteckten Kosten der Anlass im vergangenen Winter verursacht und welche davon die Stadt der Veranstalterin weiterverrechnet habe. Zum anderen erkundigt er sich nach dem Energieverbrauch für Wasser und Strom bei der letzten Durchführung. Ausserdem fragt Olibet, wie der Stadtrat dazu komme, sich trotz der Klimakrise für die Bewilligung eines solchen Anlasses auszusprechen.

Er möchte weiter wissen, wann im Frühjahr die Öffentlichkeit die Kreuzbleiche wieder vollumfänglich nutzen könne. Schliesslich fragt Peter Olibet den Stadtrat, wie er in Zukunft über die Durchführung von bewilligten kommerziellen Anlässen zu kommunizieren gedenke, damit Anwohner und andere Betroffene rechtzeitig Stellung dazu beziehen könnten.