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Ein St.Galler Beizer stolpert über das Beamtendeutsch der Polizei: Freinacht verweigert

Versuchsweise können Wirte zusätzlich zu den acht sowieso gewährten Freinächten eine zusätzliche pro Jahr frei wählen. Einem Beizer wurde jetzt das polizeiliche Fachchinesisch zum Verhängnis: Er interpretierte den Brief zum Versuch offenbar falsch. Die Polizei findet, die von ihr gewählten Formulierungen seien klar.
Sandro Büchler
Während der Olma-Wochenenden zieht es immer zusätzliche Nachtschwärmer in die St.Galler Altstadt. (Bild: Hanspeter Schiess - 10. Oktober 2019)

Während der Olma-Wochenenden zieht es immer zusätzliche Nachtschwärmer in die St.Galler Altstadt. (Bild: Hanspeter Schiess - 10. Oktober 2019)

Fürs erste Olma-Wochenende beantragt eine Bar in der St.Galler Altstadt eine Freinacht. Seit Anfang April können Gastronomen einmal pro Jahr an einem frei wählbaren Datum die ganze Nacht bis morgens um 6 Uhr ­offen halten. Doch die Polizei weist den Antrag des Wirtes ab.

Die Begründung stösst diesem sauer auf: Die Freinacht könne «nicht zusätzlich zu den maximal vier monatlichen Verkürzungen eingegeben werden». Viermal pro Monat können Beizen und Bars ihre «Schliessungszeit verkürzen», sprich ihre Öffnungszeiten um zwei Stunden verlängern. In jenem Monat, in welchem die Freinacht genutzt werde, könnten jedoch nur drei Verlängerungen beantragt werden, sagt die Stadtpolizei. Der Beizer habe die vier Verlängerungen für den Oktober bereits ausgeschöpft.

«Nacht Gallen» übt scharfe Kritik

Publik gemacht hat den Fall der Verein «Nacht Gallen», der sich für ein lebendiges Nachtleben in der Stadt einsetzt. Die Absage sei nicht nachvollziehbar und kleinlich. Gar von einer Alibipolitik ist die Rede. «Da ist die ganze Stadt voll von Leuten, wie wir uns es alle wünschen, und die Wirte können die zusätzliche Freinacht nicht einsetzen», sagt Lukas Hofstetter, Vorstandsmitglied von «Nacht Gallen».

Die Beantwortung der Frage, wer denn nun recht hat, die Polizei oder die Gastwirte, ist ein Fall für Linguisten und Juristen gleichermassen. Und sie lässt in den Sprach- und Gesetzesdschungel blicken, mit dem Beizer konfrontiert sind. Doch der Reihe nach.

Schuld ist der Superbowl in den USA

Gross war die Freude der St.Galler Gastronomen vor einem halben Jahr. Im April schenkte ihnen die Stadt eine zusätzliche Freinacht. Achtmal pro Jahr durften Restaurants, Bars und Clubs in der Stadt St.Gallen bisher durchgehend offen halten: in der Silvesternacht, den beiden Nächten während dem Stadtfest St.Galler Fest, den drei Nächten vom Schmutzigen Donnerstag bis zum Fasnachtssamstag sowie am 1. Mai und am Nationalfeiertag.

Nachts in der Olma-Zeit an der gut genutzten ÖV-Haltestelle am Bohl. (Bild: Hanspeter Schiess - 10. Oktober 2019)

Nachts in der Olma-Zeit an der gut genutzten ÖV-Haltestelle am Bohl. (Bild: Hanspeter Schiess - 10. Oktober 2019)

Der Auslöser für die neunte Freinacht war der Superbowl in den USA, sagte Stadträtin Sonja Lüthi damals. Das Endspiel der American-Football-Saison ist auch in der Schweiz populär, weshalb einige Beizen in der Innenstadt das Spiel im Februar zeigen wollten. Das Problem: Aufgrund der Zeitverschiebung findet die TV-Übertragung bei uns mitten in der Nacht statt. Öffnungszeiten nach 2 Uhr kann die Stadtpolizei deswegen nicht bewilligen; dafür fehlt die rechtliche Grundlage.

Pilotprojekt lanciert

Zwei Monate später überraschten Stadträtin Lüthi und die Stadtpolizei mit der Bekanntgabe eines zwei Jahre dauernden Pilotprojekts. Versuchsweise wolle man den Gastronomen pro Jahr je eine zusätzliche Freinacht gewähren. Das Datum bestimmen die Beizer selbst. Seither wurde für vier Gastrobetriebe eine Freinacht bewilligt, sagt Roman Kohler, Sprecher der St.Galler Stadtpolizei. Die fünfte Anfrage sei nun abgelehnt worden.

Nachtleben während der Olma auf dem Bohl. (Bild: Hanspeter Schiess - 10. Oktober 2019)

Nachtleben während der Olma auf dem Bohl. (Bild: Hanspeter Schiess - 10. Oktober 2019)

Kohler beruft sich auf den Wortlaut im Brief, mit dem die Wirte Ende März über die neue Freinacht informiert wurden. Dort heisst es:

«Im Rahmen des praxisgemässen Monatskontingents von maximal vier Einzelverkürzungen kann versuchsweise pro Gastwirtschaft und Kalenderjahr neu einmal eine Aufhebung der Schliessungszeit für einen bestimmten Lokalanlass durch einen klaglos und vorschriftskonform geführten Betrieb unter Kostenfolge beantragt werden.»

«Es ist klar geschrieben», sagt Kohler. Die Freinacht sei «im Rahmen», innerhalb der vier verlängerten Öffnungszeiten zu verstehen. «Sprich, drei Verlängerungen plus eine Freinacht.» Die Absage sei korrekt.

«Zückerli mit einem bitteren Beigeschmack»

Anders sieht dies «Nacht Gallen». Die Formulierung sei verklausuliert. «Daraus abzuleiten, dass die Freinacht zu Lasten einer Verlängerung geht, ist nicht ersichtlich», sagt Lukas Hofstetter von «Nacht Gallen». Wenn die Stadt den Wirten mit der Freinacht ein «Zückerli» gebe, ihnen aber im Gegenzug eine der Verlängerungen wegnehme, habe das Zückerli einen sehr bitteren Beigeschmack.

Roman Kohler enttäuscht diese Reaktion. Zwar sei die Forderung für liberalere Beizenöffnungszeiten legitim. «Mit dem Pilotversuch gibt die Stadtpolizei den Gastronomen aber schon mehr als vorher.» Es seien zwar nur einige Stunden mehr, räumt Kohler ein, doch das der Polizei anzukreiden, halte er für unfair.

«Wir wollen den Wirten keine Steine in den Weg legen.»

Doch gelte es, die verschiedenen Interessen abzuwägen; in diese Rechnung einfliessen müssten insbesondere auch die Anliegen von Anwohnerinnen und Anwohnern. Hofstetter wiederum sagt, «Nacht Gallen» sei für Gespräche mit den Behörden offen und interessiert daran, die Stadt gemeinsam weiterzubringen.

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