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Ein St.Galler Parlamentarier kritisiert zu hohe Gebühren – und schlägt vor, probeweise darauf zu verzichten

Gebühren würden Neugründungen hemmen und seien teils eine grosse Belastung. Das findet ein SVP-Mitglied des St.Galler Stadtparlaments. In einem Vorstoss schlägt Christian Neff vor, dass die Stadt probehalber beim Gewerbe auf den Einzug gewisser Gebühren verzichten soll.
Will ein Gastronom draussen Stühle und Tische aufstellen, muss er für die Benutzung des öffentlichen Bodens Gebühren bezahlen. (Bild: Mareycke Frehner - 18. September 2018)

Will ein Gastronom draussen Stühle und Tische aufstellen, muss er für die Benutzung des öffentlichen Bodens Gebühren bezahlen. (Bild: Mareycke Frehner - 18. September 2018)

(mha) Die Stadt kennt viele Gebühren. Einige davon betreffen das Gewerbe, darunter die Beherbergungsgebühr, die Nutzungsgebühr für öffentlichen Grund oder die Bewilligungsgebühr für die Einrichtung eines Aussenbereichs. Nun möchte Christian Neff wissen, ob die eingenommenen Gebühren zwingend nötig sind für die Stadt. Der SVP-Stadtparlamentarier hat dazu dem Stadtrat eine Einfache Anfrage eingereicht mit dem Titel «Ist die Stadt auf die Gebühren des Gewerbes angewiesen?»

Gebühren bieten gemäss Neff oft Anlass für Diskussionen: nicht nur beim Gewerbe, sondern auch bei Neugründungen von Unternehmen oder beim Start in die berufliche Selbstständigkeit. Natürlich würden Gebühren einen Teil des Aufwands der Stadt für die Kontrolle und Verwaltung des Gewerbes decken, schreibt Neff. «Gleichwohl sind sie aber häufig ein substanzieller Teil der Fixkosten.»

Hemmen Gebühren Neugründungen?

Nun fragt Christian Neff den Stadtrat, ob dieser anerkenne, dass Gebühren Unternehmensgründungen hemmen und eine finanzielle Herausforderung sein können – gerade bei schwach kapitalisierten Geschäften.

Zudem möchte Neff wissen, wie viel Geld die Stadt mit bestimmten Gebühren jährlich einnimmt. Dazu nennt der Stadtparlamentarier die Beherbergungsgebühr, die Nutzungsgebühr für öffentlichen Grund und die Bewilligungsgebühr für die Einrichtung eines Aussenbereichs.

Ausserdem interessiert Neff, wie viel von den Gesamteinnahmen dieser Gebühren auf die Gastrobranche und das Gewerbe entfallen.

Stadt soll probehalber auf Gebühren verzichten

Abschliessend regt Neff an, während zwei Jahren testweise auf die drei genannten Gebühren bei Gastro- und Gewerbebetrieben zu verzichten. Dies als Aktion zu Gunsten der Standortattraktivität und um zu testen, welche unmittelbare Wirkung die Gebühren haben auf Neuniederlassungen und den Fortbestand bestehender Geschäfte. Neff bittet den Stadtrat, Stellung zu dieser Idee zu nehmen.

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