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Ein Postulat für das Busangebot - Gossauer Stadtrat erachtet Umwandlung der Motion als angebracht

Vier Stadtparlamentarier fordern den Gossauer Stadtrat auf, Verbesserungsvorschläge zum Busangebot zu erarbeiten. Dieser will die Motion zuerst in ein Postulat umwandeln.
Perrine Woodtli
Die Motionäre erachten ein gutes Busangebot als geeignet, um eine Veränderung im Mobilitätsverhalten positiv zu unterstützen.

Die Motionäre erachten ein gutes Busangebot als geeignet, um eine Veränderung im Mobilitätsverhalten positiv zu unterstützen.

Ruth Schäfler (FDP), Martin Pfister (CVP), Erwin Sutter (Flig) und Florian Kobler (SP) wollen vom Gossauer Stadtrat innert Jahresfrist Vorschläge zur Erweiterung und Verbesserung des Busangebotes. Dazu forderten die vier Stadtparlamentarier den Stadtrat in einer Motion auf, die sie Anfang März eingereicht haben («Tagblatt» vom 6. März).

Gemäss dem Geschäftsreglement des Stadtparlaments entscheiden die 30 Parlamentarierinnen und Parlamentarier über die Erheblicherklärung der Motion, schreibt der Stadtrat. In der Diskussion könnten Anträge auf Änderung oder auf Umwandlung einer Motion in ein Postulat gestellt werden, heisst es weiter.

Umfangreiche Abklärungen

Der Stadtrat unterstütze die Stossrichtung der Motion. Er sei aber der Meinung, dass eine Umwandlung in ein Postulat angebracht sei. Die Umsetzung des Anliegens werde umfangreiche Abklärungen auslösen, in die auch die Anbieter des öffentlichen Verkehrs und der Kanton einzubeziehen seien, begründet der Stadtrat.

«Aufgrund der Fragestellung und der Vielfalt der zu klärenden Fragen erscheint das Instrument der Motion generell nicht geeignet zu sein.»

Der Stadtrat beantragt daher dem Stadtparlament, die Motion «Erweiterung Busangebot» in ein Postulat umzuwandeln und dieses erheblich erklären.

Mit einer Motion kann dem Stadtrat ein entsprechender Auftrag erteilt werden. Das Postulat hingegen verlangt, dass erst geprüft wird, ob ein Erlassentwurf ausgearbeitet oder eine Massnahme ergriffen werden soll.

Gutes Busangebot verändere Mobilitätsverhalten

In ihrer Motion nehmen Schäfler, Pfister, Sutter und Kobler Bezug auf die Zweckmässigkeitsbeurteilung für die Entlastung des Stadtzentrums. Keine der geprüften Varianten zur Verkehrsentlastung wird umgesetzt. Vielmehr soll das bestehende Verkehrssystem genutzt und lokal optimiert werden. Das bedeutet für die Motionäre, dass die Gossauer ihr eigenes Verhalten ändern müssten und öfter auf den ÖV, das E-Bike oder das Velo umsteigen oder zu Fuss gehen sollten.

Ein gutes Busangebot sei, nebst sicheren Fuss- und Velowegen, geeignet, die nötige Veränderung im Mobilitätsverhalten positiv zu unterstützen. So sei etwa die Rosenau mit dem «Blumenquartier» bis hinunter zur Bischofzellerstrasse oder die Flawilerstrasse und das Niederdorf bisher nicht erschlossen.

Wichtig sei auch, dass der Bus nicht im Stau stecken bleibe, heisst es weiter. Um das zu vermeiden, könnten verschiedene Varianten geprüft werden. Zudem stelle sich die Frage, ob die Regiobus AG zukünftig auch kleinere Fahrzeuge betreiben solle. Neue Fahrzeuge könnten etwa wie in St. Gallen CO2-neutral, beziehungsweise elektrisch angetrieben werden.

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