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Ein Jahr vor den Gemeindewahlen: Die CVP hat am meisten Sitze zu verteidigen

In einem Jahr sind im Kanton St.Gallen Gemeindewahlen. In der Stadt St.Gallen und in der Agglomeration ist die Ausgangslage unterschiedlich.
Daniel Wirth

In der Stadt St.Gallen werden im nächsten Herbst der Stadtrat und das Stadtparlament neu gewählt. Es wird erwartet, dass Stadtpräsident Thomas Scheitlin (FDP) nicht mehr antreten wird. Der einzige Freisinnige in der Exekutive wird nächstes Jahr 67. Die anderen vier Mitglieder des Stadtrates werden wohl zur Wiederwahl antreten – oder fürs Präsidium kandidieren.

Es sind dies: Markus Buschor (parteilos, Bildung), Peter Jans (SP, Technische Betriebe), Maria Pappa (SP, Bau) und Sonja Lüthi (GLP, Soziales/Sicherheit). In der Kantonshauptstadt ist die CVP seit Anfang 2018 nicht mehr in der Regierung vertreten.

In den restlichen acht Städten und Gemeinden im Wahlkreis sieht das anders aus: In Eggersriet, Gaiserwald, Häggenschwil und Muolen ist das Präsidium in CVP-Hand. In allen anderen acht Gemeinden im Wahlkreis ist die CVP mit mindestens einer Vertreterin oder einem Vertreter in der Exekutive vertreten. Daran dürfte sich auch am 29.September 2020 wenig ändern.

Bis jetzt sind erst ganz wenige Rücktritte bekannt

In Muolen gehören gegenwärtig vier von fünf Gemeinderäten der CVP an. Seinen Rücktritt bekanntgegeben hat Schulratspräsident und Gemeinderat Roger Eggenberger (CVP). Wer sich um seine Nachfolge bewirbt, ist offen.

Andwil ist die einzige Gemeinde im Wahlkreis, in der ein SVP-Politiker an der Spitze steht. Toni Thoma wurde bei den letzten Gesamterneuerungswahlen gewählt. Im Moment hat es im Gemeinderat Andwil eine Vakanz. Am 20.Oktober findet eine Ersatzwahl statt. Es bewerben sich mit Seline Heim eine routinierte CVP-Politikerin und mit Irene Räss eine SVP-Frau ohne politische Erfahrung.

Der Ausgang ist offen. Nach heutigem Stand werden 2020 alle fünf Mitglieder des Andwiler Gemeinderates nochmals antreten.

Auch in Gaiserwald hat bis heute noch kein Mitglied des siebenköpfigen Gemeinderates verlauten lassen, im nächsten Herbst nicht mehr anzutreten. Allerdings befinden sich zwei Ratsmitglieder bereits in ihrer vierten oder fünften Legislatur. Gut möglich also, dass es um den Jahreswechsel noch zu Rücktritten kommen wird.

In Gaiserwald ist der Gemeinderat heute fest in bürgerlicher Hand, vier Freisinnige und drei Christlichdemokraten teilen sich die Regierungsaufgaben gegenwärtig. Gemeindepräsident ist seit 2013 Boris Tschirky. Er kandidierte vor zwei Jahren für den Sitz des im Amt verstorbenen St.Galler CVP-Stadtrats Nino Cozzio, scheiterte aber an Sonja Lüthi von den Grünliberalen.

In Eggersriet hat noch niemand seinen Rücktritt bekanntgegeben

Drei CVP-Vertreter sind derzeit auch im siebenköpfigen Gemeinderat von Eggersriet; Präsident ist seit Mitte 2013 Roger Hochreutener (CVP). Die anderen vier Mitglieder der Exekutive sind allesamt parteilos. Im Moment hat noch keiner der sieben Frauen und Männer erklärt, dass sie im September nächsten Jahres nicht mehr zu den Gesamterneuerungswahlen antreten werden.

Die Zusammensetzung des fünfköpfigen Gemeinderates ist in Häggenschwil sehr ähnlich wie in Eggersriet. Das Präsidium bekleidet mit Hans-Peter Eisenring seit 2010 ein CVP-Politiker. Neben ihm bilden ein weiteres CVP-Mitglied und drei Parteilose die Exekutive. Apropos Parteilose: Mit zwölf Sitzen in Exekutiven stellen sie im Wahlkreis mit seinen neun Gemeinden schon die drittgrösste Gruppe dar.

Wittenbach ist nicht die einzige Kommune, der ein Parteiloser vorsteht. Oliver Gröble schaffte Ende 2018 im zweiten Wahlgang die Überraschung und liess den CVP-Kandidaten Norbert Näf hinter sich. Bereits nach dem ersten Wahlgang hatte sich FDP-Mann Georges Gladig aus dem Rennen genommen. Neben Oliver Gröble sitzen in der Wittenbacher Siebnerbehörde zwei Freisinnige, zwei SVPler, ein CVPler und ein Sozialdemokrat. Bis jetzt hat noch niemand verlauten lassen, im September 2020 nicht mehr anzutreten.

Auch in Waldkirch gibt es im Gemeinderat sieben Sitze. Präsident ist seit 2017 der Freisinnige Aurelio Zaccari. Er tritt wieder an. Auch der Gemeinderat von Waldkirch ist fest in bürgerlicher Hand. Er setzt sich so zusammen: 3 FDP, 2 CVP, 1 SVP, 1 Parteiloser (IG Bernhardzell). Laut Aurelio Zaccari wurden die Gemeinderäte aufgefordert, sich bis Ende Jahr zu erklären, ob sie nochmals antreten werden.

In Gossau hat Schulpräsident und Stadtrat Urs Blaser (FDP) seinen Rücktritt per Ende 2020 bekanntgegeben. Die anderen vier Mitglieder der Exekutive dürften wieder antreten. Mit Wolfgang Giella präsidiert seit 2018 ein Parteiloser die viertgrösste St.Galler Stadt.

Auch zwei Parlamente müssen neu bestellt werden

In den Städten St.Gallen und Gossau werden in knapp einem Jahr auch die Parlamente neu gewählt. In St.Gallen hält die SP 18 von 63 Sitzen und ist damit mit Abstand die stärkste Kraft in der Legislative. Zusammen mit den Juso, PFG, Grünen und Grünliberalen kommen die Linken im Stadtparlament auf eine hauchdünne Mehrheit. Während die SP in der Stadt viele Wähler auf sich vereinen kann, fällt es ihr schwer, auf dem Land Leute in die Gemeinderäte zu bringen.

In Gossau zählt das Stadtparlament 30 Sitze. Die CVP- und die SVP-Fraktion sind mit je neun Sitzen vertreten. In Gossau ist die CVP wesentlich stärker als in St.Gallen.

Paul Bühler hört nach über 29 Jahren auf

Mörschwil ist eine Nachbargemeinde der Stadt St.Gallen und die Gemeinde mit dem tiefsten Steuerfuss im ganzen Kanton. Die 3566-Seelen-Gemeinde gehört aber nicht zum Wahlkreis St.Gallen, sondern zum Wahlkreis Rorschach. Gemeindepräsident von Mörschwil ist Paul Bühler (CVP). Der Christlichdemokrat ist seit dem 1.Oktober 1991 im Amt. Bereits im Sommer 2018 gab Bühler bekannt, er werde im Herbst 2020 altershalber nicht mehr zur Wiederwahl antreten.

Wenn Paul Bühler am 31.Dezember 2020 sein Büro im Gemeindehaus das letzte Mal abschliesst, wird er über 29 Jahre Gemeindepräsident von Mörschwil gewesen sein. Rund ein Dutzend Mal konnte er der Bürgerversammlung in der Kirche eine Steuerfusssenkung beantragen. Widerstand dagegen gab es nie. In der Ära Bühler stimmten die Mörschwilerinnen und Mörschwiler über wichtige Infrastrukturprojekte ab: Turnhalle, «Freihof», Wohn- und Pflegeheim sind Beispiele. Die Stimmberechtigten folgten den Kreditanträgen jeweils mit grosser Mehrheit - Widerstand gab es gegen den «Freihof» und das Wohn- und Pflegeheim von Einsprechern.

Paul Bühlers Vorgänger war Franz Würth, der Vater von Regierungs- und Ständerat Benedikt Würth. Franz Würth stand vom 1. Januar 1958 bis zum 30.September 1991 an der Spitze der Gemeinde Mörschwil. Das heisst: In den vergangenen 61 Jahren standen lediglich zwei Männer an der Spitze Mörschwils, beides CVP-Politiker.

Wer sich um die Nachfolge Paul Bühlers bewirbt, ist offen; die Parteien geben sich zugeknüpft. Will die Nachfolgerin oder der Nachfolger so lange regieren wie Paul Bühler oder wie Franz Würth es tat – er oder sie dürfte nicht älter sein als 35 Jahre. (dwi)

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