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Kommentar

Ein Ja zum Feuerwehrdepot ist ein Ja zur Sicherheit

Am 17. November entscheidet die Stadtsanktgaller Stimmbevölkerung über den Modernisierungs- und Erweiterungsbaus des Feuerwehrdepots.
David Gadze
David Gadze.

David Gadze.

Zehn Minuten. In dieser Zeit muss die St.Galler Berufsfeuerwehr in der Innenstadt am Einsatzort eintreffen – und zwar vom Eingang der Meldung bei der kantonalen Notrufzentrale. Für den Rest des Stadtgebiets gilt ein Zeitlimit von 15 Minuten. Es sind Minuten, in denen es nicht in erster Linie um Schäden an Gebäuden und Inventar geht, sondern um Leben und Tod von Menschen. Jede Minute kann entscheidend sein.

Damit die Berufsfeuerwehr der Stadt St.Gallen dieses Limit einhalten und den Schutz der Bevölkerung sicherstellen kann, braucht es minutiös geplante und perfekt eingeübte Abläufe. Dazu ist sie auch auf eine zeitgemässe Infrastruktur angewiesen. Diese steht der Berufsfeuerwehr der Stadt St.Gallen in ihrem Depot jedoch nicht zur Verfügung.

50 Jahre hat das Gebäude an der Notkerstrasse 44, wo die Berufsfeuerwehr untergebracht ist, inzwischen auf dem Buckel. Eine Gesamterneuerung hat es nie erfahren. An diversen Stellen dringt Regenwasser ein, der Vorplatz vermag die schweren Feuerwehrautos nur dank der Baumstützen im Untergrund zu tragen. Die Energieeffizienz ist mangelhaft, der Schallschutz ebenfalls.

Und so ironisch das klingt: Das Depot der Berufsfeuerwehr genügt den heutigen Brandschutzanforderungen nur noch bedingt.

Deshalb will es die Stadt für rund 20 Millionen Franken sanieren.

Seit dem Umzug der Berufsfeuerwehr an die Notkerstrasse hat sich weitaus mehr verändert als nur das Aussehen der Löschfahrzeuge. Mit dem organisatorischen Zusammengehen der städtischen Dienststellen Feuerwehr und Zivilschutz im Jahr 2005 ging eine räumliche Zusammenlegung der beiden Abteilungen einher. Mehr Platz gab es im Depot aber nicht.

Das Raumangebot entspricht längst nicht dem Bedarf, gewisse Arbeitsabläufe sind deswegen alles andere als optimal. Die Feuerwehr hat einen 24-Stunden-Schichtbetrieb. Die Trennung von durchgehendem Bereitschaftsdienst und Verwaltung ist jedoch nicht gewährleistet, die tägliche Arbeit dadurch nicht effizient. Ausserdem gibt es im Depot keine geschlechtergetrennten Garderoben und Duschen – was auch einer der Gründe dafür ist, dass die St.Galler Berufsfeuerwehr eine Männerdomäne ist. Die Sanierung und Aufstockung des Depots bietet nun die doppelte Chance, das Gebäude auf den neuesten Stand zu bringen und diverse betriebliche Verbesserungen zu erzielen.

Es ist zwar richtig, dass das Gebäude auch bei einem Ja zur Sanierung nicht in jeglicher Hinsicht die perfekte Lösung sein wird, wie sie ein Neubau allenfalls bieten könnte.

Die Feuerwehr wird beispielsweise weiterhin einzelne Fahrzeuge im Athletik-Zentrum abstellen müssen. Richtig ist aber auch, dass die Sanierung die beste Lösung ist. Auf dem heutigen Areal ergibt ein Neubau keinen Sinn, der zur Verfügung stehende Platz würde dadurch nicht grösser. Und mittel- bis langfristig wird er das vermutlich ohnehin. Die Stadtwerke, die heute im unteren Teil des Gebäudes untergebracht sind, sollen in einigen Jahren ausziehen. Die Stadt will sie im Neubau für das Busdepot der Verkehrsbetriebe St.Gallen an der Rechenstrasse integrieren, zusammen mit allen anderen Bereichen der Technischen Betriebe. Kommt das 100-Millionen-Projekt wie geplant zu Stande, gibt es nach dem Auszug der Stadtwerke im Feuerwehrdepot zusätzlichen Platz für die Berufsfeuerwehr. Dann könnte dort auch der Rest der Zivilschutzorganisation einziehen, der heute noch in der Waldau untergebracht ist.

Die Stadt hat vor mehr als zehn Jahren verschiedene Standorte für einen Neubau evaluiert sowie Machbarkeitsstudien und Testplanungen durchgeführt. Sie hat alle Flächen auf Stadtgebiet, die für ein solches Projekt in Frage gekommen wären, unter die Lupe genommen und nach diversen Kriterien bewertet. Mit dem Resultat, dass der jetzige Standort der beste ist. Für ihn spricht zum einen die zentrale Lage, also die Nähe zur Innenstadt und zum Weltkulturerbe, die Nähe zur Stadtautobahn mit ihren Tunnels und die Nähe zum Kantonsspital.

Für den jetzigen Standort sprechen zum anderen finanzielle Gründe. Rund 60 Millionen Franken wollte der Stadtrat ursprünglich in Neubauten für Feuerwehr und Zivilschutz investieren, ehe er dieses Vorhaben im Rahmen der Verzichtsplanung 2013 wieder begrub. Die Stadt hat 2018 die beiden Depots der Milizfeuerwehren im Westen und im Osten St.Gallens für insgesamt rund 4,8 Millionen saniert. Mit den nun vorgesehenen 20 Millionen für die Sanierung des Depots der Berufsfeuerwehr wäre nicht einmal die Hälfte der damals vorgesehen 60 Millionen investiert.

Selbst ein billigerer Neubau wäre teurer als die Sanierung und für die Stadt und die Feuerwehr ein grosser und vor allem unnötiger finanzieller Kraftakt.

Einen direkten Einfluss auf die Sicherheit in der Stadt St.Gallen hätte ein Nein der Stimmbevölkerung nicht. Die Feuerwehr könnte weiterhin improvisieren und sich mit den ungenügenden Platzverhältnissen abfinden. Und doch wäre ein Nein nicht folgenlos. So kann beispielsweise die Notstromversorgung, die ebenfalls aus dem Jahr 1969 stammt, nicht das ganze Gebäude versorgen. Mit anderen Worten: Bei einem stadtweiten Blackout könnte sich die Feuerwehr nicht vollumfänglich auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren, sondern wäre parallel dazu damit beschäftigt, das eigene Funktionieren sicherzustellen, wodurch wichtige Ressourcen verloren gingen. Das Depot ist ausserdem nicht erdbebensicher. Sollte es in St.Gallen zu einem starken Erdbeben kommen, fiele das Gebäude oder Teile davon unter Umständen zusammen – und damit ein eminent wichtiges Glied in der Rettungskette womöglich komplett weg. Die Milizfeuerwehr kann in einem solchen Fall nicht alle Aufgaben der Berufsfeuerwehr übernehmen.

Und bei einem Nein müsste die Stadt trotzdem sehr viel Geld in die Hand nehmen, um viele der heutigen Mängel zu beseitigen.

Das Depot bliebe aber auf Jahre hinaus ein Flickwerk, das die tägliche Arbeit der Feuerwehrleute weiterhin unnötig erschweren würde.

Ein Ja zur Abstimmungsvorlage ist wichtig, um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner in der Stadt St.Gallen auch in Zukunft zu gewährleisten. So kann die Feuerwehr auch künftig in maximal 15 Minuten überall dort sein, wo brennt. Es ist aber auch wichtig, damit die Feuerwehr und die Feuerwehrleute eine Infrastruktur bekommen, die einer Stadt von der Grösse St.Gallens gerecht wird.

Fast alle Parteien sagen Ja zur Vorlage

Die städtischen Parteien stehen mehrheitlich hinter der Sanierung des Depots der Berufsfeuerwehr und dem damit verbundenen Kredit von 20 Millionen Franken. Die SP, die FDP und die CVP haben die Ja-Parole gefasst. Sie alle betonen den offensichtlichen Sanierungsbedarf, den das Gebäude aufweise.

Als einzige Partei hat sich bisher die SVP der Stadt St. Gallen gegen den 20-Millionen-­Kredit ausgesprochen. Sie moniert, dass bei der geplanten Sanierung die Prioritäten falsch gesetzt seien, weil die Berufsfeuerwehr in erster Linie mehr Platz für ihre Fahrzeuge brauche und diesen nicht erhalte. Die SVP hatte bereits bei der Beratung des Geschäfts im Stadtparlament am 11. Juni einen Rückweisungsantrag gestellt. Das Parlament wies diesen deutlich zurück und nahm die Vorlage mit 48 zu drei Stimmen bei acht Enthaltungen an.

Die Grünen, die Grünliberalen, die EVP und die PFG haben sich zum Geschäft bis jetzt nicht geäussert. (dag)

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