Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Eggersriet soll es richten und über die umstrittene Gemüsehalle in Diepoldsau entscheiden

400 Einsprachen in einem Bau-Fall in Diepoldsau sollen in Eggersriet behandelt werden. Etliche andere Behörden als mögliche Ersatzverwaltung sind von vornherein aus dem Rennen gefallen. In Eggersriet begründet man die Bereitschaft unter anderem mit der Solidarität.
Roger Fuchs
Die ausgesteckten Visiere im September 2017 markierten die geplante Gemüserüsthalle in Diepoldsau. (Bild: Hanspeter Schiess (14. September 17))

Die ausgesteckten Visiere im September 2017 markierten die geplante Gemüserüsthalle in Diepoldsau. (Bild: Hanspeter Schiess (14. September 17))

Ist ein Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig, weil die Mehrheit der Mitglieder wegen Befangenheit in den Ausstand treten muss, muss eine andere Gemeinde als Ersatzverwaltung einspringen. Genau dies geschieht derzeit in einem Fall in Diepoldsau. Der geplante Bau einer Gemüserüsthalle lässt die Wogen hochgehen (siehe Kasten).

Anstelle des Gemeinderates Diepoldsau hat das kantonale Departement des Innern den Gemeinderat Eggersriet beauftragt, über die hängigen Einsprachen zu entscheiden. Im Trockenen ist dieser Entscheid aber noch nicht, und so will sich der Eggersrieter Gemeindepräsident Roger Hochreutener auch noch nicht ausführlich äussern. Nur soviel:

«Sobald die Frist für die Rechtsmittel abgeschlossen ist, werden wir als Erstes eine Rechtskraftbescheinigung einholen, um in der Sache aktiv zu werden.»

Dass sich der Gemeinderat rund um Hochreutener überhaupt bereit erklärt hat, als Ersatzverwaltung zu agieren, kommt nicht von ungefähr. «Wir waren vor einigen Jahren bei einem Bauverfahren in einer vergleichbaren Situation wie Diepoldsau und froh, dass eine andere Gemeinde sich der Aufgabe angenommen hat.» Überdies sei solches eine Frage der Solidarität unter den Gemeinden. Auch wenn der vorliegende Fall vom Umfang her gross sei, so gibt sich Roger Hochreutener zuversichtlich, dass man sich der Angelegenheit annehmen kann. Letztlich müssten alle 77 Gemeinden im Kanton fähig sein, bau- und planungsrechtliche Einsprachen zu behandeln.

Schätzungsweise ein Fall alle drei bis fünf Jahre

Wie Alexander Gulde, seit Ende 2017 Leiter des Amts für Gemeinden, sagt, kommt es nur sehr selten vor, dass ein ganzer Gemeinderat wegen Befangenheit nicht mehr beschlussfähig ist. Gulde schätzt ein Fall alle drei bis fünf Jahre. Aktuell sei das vorliegende Verfahren das einzige, bei dem eine Ersatzverwaltung zum Einsatz komme. Dass hingegen einzelne Gemeinderatsmitglieder in einen Ausstand treten müssen, ist durchaus Usus.

Um eine Ersatzverwaltung im Fall von Diepoldsau zu finden, hat das Amt für Gemeinden gemäss Alexander Gulde eine interne Umfrage nach Behörden gemacht, die dafür in Frage kommen. Behörden im Rheintal seien von vornherein weggefallen, da hier wegen der vielen Einsprecher schnell wieder eine Befangenheit vorliegen könnte. Ersatzverwaltung hätte nicht zwingend ein anderer Gemeinderat sein müssen, sagt er. Auch hätte diese aus verschiedenen Fachpersonen neu zusammengestellt werden können. «Letztlich macht aber ein Gemeinderat Sinn, weil er sich mit Bauverfahren auskennt.»

Danach gefragt, hat sich der Gemeinderat von Eggersriet dazu bereit erklärt, die Aufgabe zu übernehmen. Und in Diepoldsau hat man geklärt, ob es Gründe dagegen gäbe.

Angehalten, zügig zu handeln

Beim weiteren Vorgehen unterliegt der Gemeinderat von Eggersriet den geltenden Gesetzen und Prinzipien, so Alexander Gulde. Das heisst: Der Fall darf nicht unnötig verzögert werden, sondern die Eggersrieter sind angehalten, zügig zu handeln. Angesichts der 400 Einsprachen sieht es nach einem grossen Zusatzbrocken aus. Doch Alexander Gulde relativiert. Während der Auflagefrist sind gegen den Teilzonenplan und das Baugesuch für die Gemüserüsthalle sieben Einzeleinsprachen beim Gemeinderat Diepoldsau eingereicht worden. Der Rest seien Sammeleinsprachen gegen das Baugesuch, den Teilzonenplan und die Teilrevision von Baureglement und Zonenplan. «Eggersriet wird als kompetent erachtet, hier zu entscheiden», so Alexander Gulde.

Baustreit in Diepoldsau

Gegen den Bau einer Gemüserüsthalle in Diepoldsau sind Mitte 2018 rund 400 Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat in diesem Zusammenhang einen Teilzonenplan beschlossen, mit dem das Grundstück in die Arbeitszone umgezont werden soll. Damit dies möglich ist, wurde eine Teilrevision des Zonenplans und des Baureglements bestimmt. All dies lag zusammen mit dem Baugesuch auf.
Wegen Befangenheiten kann der Diepoldsauer Gemeinderat die Einsprachen nicht beurteilen. Zwei Gemeinderäte traten als Mitglieder des Verwaltungsrats der Bauherrin in den Ausstand. Drei weitere sind mit Einsprechern verwandt und gelten daher ebenfalls als befangen. (sda/rf)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.