Drei Weieren St.Gallen
«Der Stadtrat öffnet Tür und Tor für mehr Lärm»: Hickhack um Musik am Mannenweier geht in die nächste Runde

Quartierverein, Anwohnerschaft und Familiengärtner kritisieren den Stadtrat, der ein Musikverbot beim Mannenweier gekippt hatte.

Sandro Büchler
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Die Stadtpolizei patrouilliert häufig auf Drei Weieren und schreitet bei Lärmklagen ein.

Die Stadtpolizei patrouilliert häufig auf Drei Weieren und schreitet bei Lärmklagen ein.

Bild: Ralph Ribi (25. Juli 2018)

Die Drei Weieren kommen nicht zur Ruhe. Nachdem der Stadtrat vergangene Woche ein kurz zuvor eingeführtes Musikverbot für den Mannenweier aufgehoben hat, sind nun Anwohnerschaft, Quartierverein und Familiengärtner vom Nordufer des Mannenweiers aufgebracht. Sie kritisieren, der Stadtrat habe sich damit über die seit 1999 geltende Schutzverordnung Dreilinden/Notkersegg hinweggesetzt. Artikel 7 besagt: «Eine Bewilligung ist erforderlich für Nutzungen, die elektronisch verstärkte Lärmemissionen erzeugen.»

«Auf einen Schlag zunichtegemacht»

Elda Heiniger ist Vizepräsidentin des Naturschutzvereins Stadt St.Gallen und Umgebung; sie wohnt am Mannenweier und sagt, der Entscheid des Stadtrats habe sie schockiert. «Jetzt müssen wir wieder zunehmenden und allenfalls andauernden Musiklärm über uns ergehen lassen. Und dies womöglich Tag und Nacht.» Sie befürchtet, dass sich he­rumspreche, dass am Mannenweier Musik geduldet werde und mehr Partyvolk und ihre Boxen angezogen würden.

In den vergangenen Jahren hat sich eine Arbeitsgruppe – mit Vertretern des Quartiers, der Suchthilfe, der Polizei und der Anwohner – mit der Lärmpro­blematik am Mannenweier beschäftigt. «Wir waren auf gutem Weg. Die Polizeipräsenz hat geholfen, die Situation zu verbessern.» Der Stadtrat habe dies mit dem Aufheben des Musikverbots zunichtegemacht, sagt Heiniger. Komme hinzu, dass in der Schutzverordnung explizit stehe, verstärkte Musik sei bewilligungspflichtig. Mit dem Passus habe man in der Vergangenheit lärmige Besucher in die Schranken weisen können. «Jetzt aber kann die Polizei nichts mehr machen», glaubt Heiniger.

Auch Urs Hertler, Präsident des Familiengärtnervereins Dreilinden, hat die Nachricht aus dem Rathaus aufgeschreckt. Hertler sagt:

«Wer rund um die ‹Weieren› lebt, hat gelernt, einen gewissen Lärmpegel zu akzeptieren.»

Dass der Stadtrat das Musikverbot wieder aufhebt, öffne Tür und Tor für mehr Lärm: «Dabei sieht der Stadtrat mit einem Federstrich über die geltende Schutzverordnung hinweg.» Singen oder Gitarrespielen sei problemlos – dies könne bisweilen sogar schön sein. Das Problem seien die Musikboxen, die teils unerträglich laut aufgedreht würden.

Gemässigtere Töne schlägt Thomas Giger, Präsident des Quartiervereins St.Georgen, an. Dass die Aufhebung des Musikverbots auf Widerstand bei den Anwohnern stosse, liege auf der Hand. «Jetzt müssen wir zu einer Linie zurückfinden, die für alle stimmt – für die Anwohner, die Erholungssuchenden, aber auch für diejenigen, die sich um die Weiher amüsieren wollen.» Giger verwundert, dass der Stadtrat das geltende Schutzkonzept nicht berücksichtigt hat, als er das Musikverbot wieder ausser Kraft setzte. «Er müsste ja Kenntnis haben davon.»

Stiftung Suchthilfe und Polizei sehen Beruhigungstendenzen

Ein Sensorium für die Jugendlichen hat die Fachstelle für aufsuchende Sozialarbeit der Stiftung Suchthilfe. Geschäftsleiterin Regine Rust sagt, dass man die Menschen, die sich rund um den Mannenweier aufhalten, regelmässig befrage. «Wir stellen eine zunehmende Sensibilisierung für Lärmfragen fest.»

Regine Rust, Leiterin der Stiftung Suchthilfe.

Regine Rust, Leiterin der Stiftung Suchthilfe.

Bild: Michel Canonica

Vom verbotenen Bad 1719 zur grossen Weiherparty


(vre) Dass sich junge Leute auf Drei Weieren treffen und dort Dinge tun, die Behörden und Nachbarschaft eher argwöhnisch beäugen, ist fester Bestandteil der St.Galler Stadtgeschichte. Schon von 1719 etwa sind Klagen überliefert, dass die Jugend an Sonntagen im Sommer lieber in den Weihern über der Stadt badete, statt die Predigt zu besuchen. Klagen über badende Jugendliche sind heute eher selten. Dies nicht zuletzt, weil seit 1971 Männlein und Weiblein offiziell gemeinsam in den Mannenweier hüpfen dürfen. Das war vorher verboten.

Nach 1990 entwickelte sich speziell der Mannenweier parallel zur Innenstadt zum immer beliebteren nächtlichen Treff der Jungen. Das Treiben erreichte mit dem Rekordsommer 2003 einen Höhepunkt. Die Stadt reagierte mit verschärften Kontrollen durch Securitas und Polizei.

Um 2010 spitzte sich die Situation erneut zu. Die Stadt reagierte mit Dialog und Information. Ab 2012 hiess eine der sommerlichen Kampagnen «Wir sind 3weieren». So wie in der Innenstadt ab 2005 wurde auch für die Weiherlandschaft eine mobile Jugendarbeit aufgebaut. Erfüllt wird die Aufgabe durch die Stiftung Suchthilfe. In der Innenstadt ist die mobile Jugendarbeit der Dienststelle Kinder, Jugend, Familie (ehemals das Jugendsekretariat) unterwegs.

Das Jetzt sei nicht vergleichbar mit der Situation vor einigen Jahren, als die Boomboxen aufkamen. «Damals fand ein regelrechtes Hochrüsten statt. Man hatte gemerkt, dass man mit den Geräten für kleines Geld relativ viel Lärm machen kann.» Heute sei es anders, sagt Rust und bricht eine Lanze für die Jugendlichen.

«Viele drehen die Lautstärke herunter, wenn man sie darum bittet.»

Klar gebe es immer ein paar, die sich an keine Regeln hielten. «Doch man hat zurzeit einen guten Pegel, eine gute Balance gefunden.»

Auch Polizeipatrouillen seien regelmässig auf Drei Weieren präsent, sagt Dionys Widmer, Sprecher der Stadtpolizei. «Das Naherholungsgebiet zieht viele Gäste an, gerade an den Wochenenden und in den Abendstunden. Bei schönem Wetter und angenehmen Temperaturen bleibt häufig Abfall liegen, werden Sachbeschädigungen begangen, oder es wird gelärmt.»

Dionys Widmer, Mediensprecher Stadtpolizei St.Gallen.

Dionys Widmer, Mediensprecher Stadtpolizei St.Gallen.

Bild: PD

Am vergangenen Wochenende haben sich laut Widmer ebenfalls viele Personen rund um den Mannenweier aufgehalten. «Wobei es in Bezug auf Lärm aber eher ruhig und problemlos war.»

Stadtrat geht in sich: Zuerst die rechtlichen Fragen klären

Seitens der Stadt gibt es derzeit keine Antworten auf die zahlreichen offenen Fragen und die Kritik aus St.Georgen. Der Stadtrat sitzt offenbar auf Nadeln. «Da es sich um juristische Fragen handelt, will der Stadtrat diese erst eingehend abklären, bevor er sich dazu äussert», sagt Sabine Hosennen von der Kommunikationsabteilung der Stadt.

In die Klärung der Fragen sind verschiedene Stellen involviert: Während die Schutzverordnung zu Stadtgrün und somit ins Ressort von Baudirektor Markus Buschor fällt, sind die gesellschaftlichen und polizeilichen Aspekte Sache von Stadträtin Sonja Lüthi, Vorsteherin der Direktion Soziales und Sicherheit. Und Stadtrat Mathias Gabathuler steht der Direktion Bildung und Freizeit vor, zu der die Freibäder der Stadt gehören. Für Gesprächsstoff an der heutigen Stadtratssitzung dürfte also gesorgt sein.

Allgemeines Musikverbot ist auch rechtlich ein heikles Thema

(vre) Langsam verliert man den Überblick beim Sommertheater um zu laute Musik auf Drei Weieren. Drum kurz, was bisher geschah: Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die städtische Sportverwaltung diesen Frühling die Badeordnung am Mannenweier geändert – und nur um diesen, nicht ums ganze Gebiet der Drei Weieren ging es dabei. Sie enthielt plötzlich ein Musikverbot für die Liegewiesen vom Möslengut bis zum Milchhüslidamm.

Partygänger geniessen die Sicht von den Drei Weieren auf die Stadt St.Gallen.

Partygänger geniessen die Sicht von den Drei Weieren auf die Stadt St.Gallen.

Urs Bucher (31. Juli 2012)

Publik wurde das, weil die Stadtpolizei mit Hinweis auf das neue Verbot Bussen verteilte und sich einer, der sich zu Unrecht gebüsst fühlte, an die Medien wandte. Beim Musikverbot blieb vieles unklar. So war etwa die juristische Meinung zu hören, dass die Badeordnung maximal zu den Badezeiten Gültigkeit habe und in erster Linie von den Badmeistern, nicht aber primär von der Polizei durchzusetzen sei. Mindestens in der Nacht gelte, wie überall im öffentlichen Raum, auch am Mannenweier das Immis­sionsschutzrege­lement, das festhält, dass man niemanden mit zu lauter Musik belästigen darf. Der Stadtrat hat vergangene Woche das Musikverbot wieder gekippt. Es sei ein Irrtum gewesen, hiess es: Der Mannenweier sei nicht mit einem «normalen», eingezäunten Freibad zu vergleichen.

Verordnung verbietet verstärkte Musik nicht von vornherein

Wenn lärmgeplagte Nachbarn jetzt die Schutzverordnung Dreilinden/Notkersegg als Begründung für ein Musikverbot anrufen, wechseln sie die rechtliche Ebene. Die Badeordnung für den Mannenweier hat die Verwaltung verabschiedet, die Schutzverordnung wurde vom Stadtparlament am 24. November 1999 erlassen. Genau so wie das Parlament – um einen weiteren kursierenden Fehler zu korrigieren – auch das Immissionsschutzreglement erlassen hat, das jetzt wieder fürs Musikhören am Weiher massgeblich ist. Mit einer Busse muss rechnen, wer bezüglich Lautstärke übertreibt.

Die Schutzverordnung Dreilinden/Notkersegg ist – die Nachbarschaft wird daran kaum Freude haben – eine unsichere Rechtsgrundlage für ein allgemeines Musikverbot auf der Partymeile am Mannenweier. Artikel 7 der Schutzverordnung verbietet nicht jegliche Musik zwischen Mannenweier, Freudenberg, Kapf, Scheitlinsbüchel und Kloster Notkersegg, es erklärt nur «elektronisch verstärkte Lärmemissionen» und Anlässe mit mehr als 100 Personen für bewilligungspflichtig. Ob und wie sich die Bewilligungspflicht allenfalls auf einzeln ins Gebiet kommende Personen umlegen lässt, ist offen.

Nicht einzelne Gettoblaster im Visier, sondern Veranstaltungen

Klar ist, dass die Stadt beim Erlass der Schutzverordnung nicht einzelne Gettoblaster von Nachtschwärmern ins Visier nahm. Damals sei es darum gegangen, mit Rücksicht aufs Naherholungsgebiet und seine Naturwerte Richtlinien für Anlässe zu schaffen, erinnert sich ein an der Entwicklung der Verordnung beteiligter Fachmann. In den 1990er-Jahren habe es sehr viele Anfragen für solche Veranstaltungen gegeben.

Das heisst nun aber nicht, dass man nicht über ein Verbot oder Einschränkungen für den Musikkonsum am Mannenweier und im ganzen Gebiet der Drei Weieren diskutieren kann. Das heisst nur, dass der Artikel 7 der Schutzverordnung Dreilinden/Notkersegg dafür wohl kaum die von der Nachbarschaft erhoffte griffige Rechtsgrundlage liefert. Und selbstverständlich kann man so wie der Naturschutzverein darüber diskutieren wollen, ob die Stadt im Sinn der Schutzverordnung nicht mehr tun müsste, um die Naturwerte im Gebiet Dreilinden/Notkersegg zu schützen und aufzuwerten. Das aber wäre wohl wieder weitgehend eine politische Debatte.