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Die Kehrtwende ist vollzogen: Seit Anfang Juli publiziert die Stadt wieder amtliche Todesanzeigen

Als die Stadt im Januar die Publikation amtlicher Todesanzeigen einstellte, war der Aufschrei in Politik und Bevölkerung gross. Nun werden sie wieder veröffentlicht werden – allerdings mit Einschränkungen.
Luca Ghiselli
Die Stadt macht Todesfälle auf Wunsch wieder öffentlich. (Bild: Anthony Anex/Keystone)

Die Stadt macht Todesfälle auf Wunsch wieder öffentlich. (Bild: Anthony Anex/Keystone)

Auf einmal waren sie weg, die amtlichen Todesanzeigen. Anfang des Jahres gab die Stadt St. Gallen bekannt, dass sie in Zukunft auf die Publikation der Todesfälle verzichten werde. Der Grund: Die Rechtsgrundlage habe sich geändert, die Veröffentlichung tangiere zudem den Datenschutz und sei deshalb nicht mehr zeitgemäss. Die Reaktionen darauf fielen in Leserbriefspalten, an Quartiervereinsversammlungen und auch in der Politik heftig aus.

Von mangelnder Wertschätzung gegenüber Verstorbenen war die Rede, von sozialer Isolation, von einer Farce. Im Stadtparlament reichten die CVP-Vertreter Thomas Meyer und Daniel Stauffacher noch im Januar eine einfache Anfrage ein, im Kantons- und Nationalrat ist noch immer eine Motion zum Thema hängig. In seiner Antwort auf die einfache Anfrage erklärte der Stadtrat im April, er sei bereit, die Regelung zu überdenken. Der Grund dafür: Er wolle das Bedürfnis der Bevölkerung höher gewichten als die gesetzliche Legitimation. Zudem habe die Motion im Kantonsrat den Anlass gegeben.

Die Stadt publiziert nur noch auf Gesuch

Tatsächlich erscheinen seit Anfang Juli wieder amtliche Todesanzeigen in dieser Zeitung und in den «St. Galler Nachrichten». Dabei hat sich aber die Praxis geändert: Während bis 31. Dezember 2017 die Anzeigen nach einer einfachen Zustimmung der nächsten Angehörigen publiziert wurden, müssen diese nun beim St. Galler Bestattungsamt ein explizites Gesuch um Publikation stellen. «Wir weisen die Angehörigen selbstverständlich auf diese Möglichkeit hin», sagt Thomas Rütsche, Leiter des städtischen Zivilstandsamts. Dafür muss ein Formular verwendet werden, in dem auch ein Haftungsausschluss aufgeführt ist. «Darin ist erwähnt, dass die politische Gemeinde in keiner Weise für den Publikationsinhalt, allfällige Übermittlungsfehler und allfällige Missbräuche von Personendaten haftet.» Die Angehörigen tragen ein alleiniges Risiko.

Gewisse Daten werden nicht mehr veröffentlicht

Es gebe aber auch Daten, die nicht mehr in der Publikation erscheinen, da sie «über das erforderliche Mass der grundsätzlichen Information eines Todesfalls hinausgehen». Das seien zum Beispiel der Todesort, der Zivilstand der verstorbenen Person, der Heimatort und die Konfession. «Todesdatum, Familien- und Ledigname sowie Geburtsdatum und letzte Wohnadresse sind unseres Erachtens bei der Publikation ausreichend», sagt Rütsche. Auf zusätzlichen Wunsch der Angehörigen können auch Ort und Zeitpunkt der Abdankung publiziert werden.

Der CVP-Stadtparlamentarier Thomas Meyer hat mit seinem Vorstoss im Januar den Anfang zur Diskussion um die Publikation amtlicher Todesanzeigen auf politischer Ebene gegeben. Auf Anfrage zeigt er sich erfreut, dass die Stadt in dieser Frage eine Kehrtwende eingeleitet habe. «Die Veröffentlichung von Todesfällen ist der Bevölkerung ein sehr wichtiges Anliegen», sagt er. Der Stadtrat habe in seiner Antwort versprochen, die Publikation noch vor den Sommerferien wieder einzuführen. «Das Versprechen hat er gehalten, wenn auch nur knapp», sagt Thomas Meyer. Es sei lange gegangen, bis etwas passiert sei. Nun gelte es, auf kantonaler und nationaler Ebene wieder eine gesetzliche Grundlage für die Publikation der Todesanzeigen zu schaffen.

Die Änderung hat keine Rückwirkung

Sabine Rüthemann, Sprecherin des Bistums St. Gallen, hatte sich mit einem Leserbrief und in den sozialen Medien ebenfalls für die Wiedereinführung starkgemacht. «Ich hatte noch nie so viele Reaktionen aus der Bevölkerung», sagt sie. Erstaunt habe sie das nicht, denn: «Nicht alleine sein zu müssen beim Abschiednehmen, gehört zum Menschsein dazu.» Sie sei froh, dass der Stadtrat die Einstellung überdacht und eine gute Lösung gefunden habe. «Das ist eine starke Leistung.»

Für all jene Todesfälle, die sich zwischen der Einstellung der Veröffentlichung am 1. Januar und der Wiedereinführung am 1. Juli ereignet haben, gibt es aber keine Möglichkeit zur nachträglichen Publikation. «Die Änderung hat keine Rückwirkung», sagt Thomas Rütsche.

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