Kommentar

Nicht bewegen, bloss keine Fehler machen: In der St.Galler Lokalpolitik braucht es mehr Mutige

St.Gallen braucht mehr Mutige, damit die Stadt die Durchschnittlichkeit und Provinzialität endlich abstreifen kann. Wer mutig und ehrlich agiert, dem werden Fehler verziehen, schreibt Daniel Wirth im Leitartikel zur St.Galler Lokalpolitik. 

Daniel Wirth
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Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion

Daniel Wirth, Leiter Stadtredaktion 

Bild: Ralph Ribi

Die Stadt St.Gallen entwickelt sich. Allerdings nicht gleich schnell wie andere Schweizer Städte. Im Vergleich mit Zürich hat St.Gallen eine halbe Länge Rückstand. Dennoch: Die grösste Stadt der Ostschweiz ist auf dem Weg. Wer behauptet, in St.Gallen steppe der Bär, übertreibt. Wer sagt, die Stadt sei tot, übertreibt noch mehr. Die Wahrheit liegt in der Mitte. St.Gallen ist Durchschnitt, nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Es gibt im Moment eine positive Ausnahme, eine gesellschaftsrelevante: den FC St.Gallen 1879. Der älteste Fussballclub des europäischen Festlands hat in den vergangenen Monaten für Furore gesorgt, Tore am Laufmeter erzielt und die Chance, Wintermeister zu werden, ganz knapp verpasst. Präsident Matthias Hüppi, Sportchef Alain Sutter, Trainer Peter Zeidler und ihre junge Mannschaft machen Freude, weil sie einen Plan haben – und Mut. Wer Mut beweist, entfacht ein Feuer, und den Couragierten werden Fehler verziehen. Man wünschte sich, der eine oder andere Politiker oder die eine oder andere Politikerin wäre in der Vorrunde öfters im Kybunpark gewesen und hätte sich anstecken lassen von der Euphorie und der Freude, die gut sind fürs Selbstbewusstsein einer Stadt.

Der Marktplatz und der Bohl bilden das Zentrum der Stadt St.Gallen. Im Mai 2020 stimmt die Bevölkerung nach 2011 und 2015 zum dritten Mal über eine Neugestaltung ab.

Der Marktplatz und der Bohl bilden das Zentrum der Stadt St.Gallen. Im Mai 2020 stimmt die Bevölkerung nach 2011 und 2015 zum dritten Mal über eine Neugestaltung ab.

Bild: Michel Canonica

Klar: Fussball ist ein einfaches Spiel, elf gegen elf, ein Ball, zwei Tore, ein Unparteiischer an der Pfeife. Die Politik ist komplexer. Es müssen Mehrheiten gebildet werden, damit etwas vorankommt. Der Stadtrat hat in dieser Legislatur auf ein Mittel gesetzt, das Zeit braucht: Partizipation. Nach dem zweiten Nein des Stimmvolks zu einer Neugestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt im Jahr 2015 hat der Stadtrat in neuer Besetzung einen partizipativen Prozess in Gang gebracht, moderiert von einem externen Fachmann, und alle Gruppen ins Boot geholt: Markthändler, Detaillisten, Gastronomen, Anwohner, Taxi-Unternehmen und Interessierte aus der Bevölkerung. In einem partizipativen Verfahren kommt logischerweise kein mutiger Wurf heraus, aber mit grosser Wahrscheinlichkeit ein mehrheitsfähiger. Die Marktplatz-Vorlage, über die am 17. Mai 2020 abgestimmt wird, hat gute Chancen, angenommen zu werden, nach zweifacher Abfuhr.

Schiffbruch im Stadtparlament

Auf Partizipation hat der Stadtrat auch bei der Erarbeitung eines neuen Kulturkonzepts gesetzt. Das Papier wurde vom Stadtparlament gutgeheissen; es gibt in Zukunft mehr Geld für einige Kulturinstitutionen. Das kulturelle Angebot der Stadt St.Gallen ist breit. Das Kulturkonzept treibt die Idee für ein «Hause für die freie Szene» weiter; das ist mutig in einer Zeit, in der mit «Fokus25» ein weiteres Sparpaket geschnürt wird, das den Haushalt der Stadt um jährlich 30 Millionen Franken entlasten soll. Das Kulturkonzept und dessen Umsetzung vermittelt Aufbruchstimmung.

Der Weg, den der Stadtrat in der laufenden Legislatur mit der Einbindung der Stimmberechtigten bei der Erarbeitung von Konzepten für das Kulturangebot und Städtebauprojekten eingeschlagen hat, ist richtig. Mündige Bürgerinnen und Bürger wollen die Zukunft mitgestalten und nicht von einem grossen Apparat im Rathaus verwaltet werden. Von einem aber sollte der Stadtrat bei partizipativen Verfahren in Zukunft dringend absehen: Eine Lösung, die unter Einbindung betroffener Stimmberechtigter und Steuerzahler entstanden ist, wieder umstossen. So geschehen bei der Neugestaltung der Metzgergasse. Die Detaillisten sprachen sich in etlichen Gesprächen mit den Fachleuten des Tiefbauamts der Stadt für eine gebundene Pflästerung aus. Was macht der Stadtrat? Er hält eine ungebundene Pflästerung für die bessere Lösung und passt die Vorlage entsprechend an. Diese erleidet im Stadtparlament kolossal Schiffbruch. Jetzt wird die Metzgergasse gebunden gepflästert. In partizipativen Verfahren müssen die Einwohnerinnen und Einwohner ernst genommen werden, sonst entsteht Misstrauen und der Mut zur Mitwirkung geht verloren.

Wer mutig ist, dem werden Fehler verziehen

Mut bewies im zu Ende gehenden Jahr auch die St.Galler Jugend mit ihren zahlreichen Klimastreiks. Die jungen Frauen und Männer waren beharrlich, liessen sich nicht vom Weg abbringen. Sie provozierten parlamentarische Vorstösse im Stadtparlament, das von den Jungen geforderte Ausrufen des Klimanotstands scheiterte letztlich am Stichentscheid der freisinnigen Parlamentspräsidentin. Dennoch haben die streikenden Teenager etwas erreicht mit ihrem Mut, auf die Strasse zu gehen: Am 17.Mai stimmen die Stadtsanktgallerinnen und Stadtsanktgaller darüber ab, ob der Klimaschutz und der Klimawandel in der Gemeindeordnung verankert werden sollen oder nicht. Das Stadtparlament hat eine entsprechende Motion gutgeheissen. Der Vorstoss wurde von den streikenden Jungen ausgelöst. Das zeigt: Mut und Beharrlichkeit zeichnen sich in der Lokalpolitik aus.

Der Stadtrat und das Stadtparlament geniessen das Vertrauen der Stimmberechtigten. Das zeigen die Abstimmungsvorlagen, die sie in der laufenden Legislatur mit Mehrheiten durchbrachten, die an die Volksrepublik China erinnern. Aus diesem Vertrauen können die Lokalpolitiker Mut schöpfen. Ober besser gesagt: könnten. Die Stadt St.Gallen wird solide verwaltet. Projekte und Konzepte werden vom Stadtrat sorgfältig vorbereitet, ehe sie ins Parlament oder an die Urne vors Volk gebracht werden. Grosse Würfe bleiben heute aber aus.

2020 ist ein Wahljahr. Im September werden Stadtregierung und -parlament neu bestellt. Das Motto unter den Lokalpolitikern dürfte darum bis dahin lauten: Nicht bewegen, bloss keine Fehler machen. Das bringt die Stadt kein My weiter. Die Lokalpolitik in St.Gallen braucht mehr Mutige, damit die Stadt die Durchschnittlichkeit und Provinzialität endlich abstreifen kann. Wer mutig und ehrlich agiert, dem werden Fehler verziehen.