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Zwei Abstimmungen in Gossau locken kaum jemanden an die Urne

In Gossau wird diesen Sonntag über zwei Änderungen der Gemeindeordnung abgestimmt. Die Beteiligung dürfte deutlich unter einem Drittel bleiben.
Stell dir vor, es ist Abstimmung, und keiner geht hin: In Gossau zeichnet sich eine Stimmbeteiligung unter 30 Prozent ab.

Stell dir vor, es ist Abstimmung, und keiner geht hin: In Gossau zeichnet sich eine Stimmbeteiligung unter 30 Prozent ab.

Bei der Stadt Gossau rechnet man mit wenig Interesse an den beiden kommunalen Abstimmungen diesen Sonntag. Gemäss dem Kommunikationsbeauftragten Urs Salzmann haben bis Mitte Woche nur 22 Prozent der Stimmberechtigten brieflich abgestimmt. Im Vorfeld der Abstimmungen vom 4. März waren es fast doppelt so viele.

Zum Ausbau der ARA Oberglatt machten damals letztlich 50 Prozent der Stimmberechtigten von ihrem Recht Gebrauch. Entwickelt sich der Eingang der Stimmcouverts auf diesen Abstimmungssonntag hin in ähnlicher Weise wie damals, werden gemäss Salzmann lediglich 28 Prozent der Stimmberichten über die beiden Änderungen der Gemeindeordnungen abstimmen.

Im März standen mit der No-Billag-Initiative sowie dem Kredit für das Theater St. Gallen kontroverse Vorlagen auf Kantons- und Bundesebene an. Dieses Wochenende wird im Kanton über den Medical Master und die Einmaleinlage in die St. Galler Pensionskasse entschieden. Auf Bundesebene stehen das Geldspielgesetz und die Vollgeld-Initiative zur Abstimmung.

Es geht um die Stadtwerke und die Budgetierung

In Gossau sollen die Stadtwerke durch die Änderung der Gemeindeordnung mehr Spielraum am Markt erhalten. Sie sollen aber ein unselbstständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen bleiben. Bei einem Ja könnte der Stadtrat künftig unabhängig vom Budget Energie beschaffen, wie es in der Abstimmungsvorlage heisst. Allerdings ist vorgesehen, diese Kompetenz an die Geschäftsleitung der Stadtwerke zu delegieren («Tagblatt» vom 23. Februar).

Die zweite Änderung der Gemeindeordnung steht in Zusammenhang mit dem neuen Rechnungsmodell St. Galler Gemeinden («Tagblatt» vom 4. Mai). Der Voranschlag soll neu Budget genannt werden und in einem geringeren Detaillierungsgrad vorgelegt werden. So können beispielsweise Posten wie Büromaterial oder Lehrmittel unter «Material und Warenaufwand» zusammengefasst werden. (jw)

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