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Die Rüge an den Kirchenrat in Rorschach kam zu spät

Der Administrationsrat des Katholischen Konfessionsteils des Kantons St. Gallen geht auf eine nachträgliche Abstimmungsbeschwerde in Rorschach nicht ein. Der Beschwerdeführer hätte bereits bei der Kirchbürgerversammlung im April seine Einwände vorbringen müssen.
Rudolf Hirtl
Bleibt die Beschwerdefrist ungenutzt, kann das Haus Navan gebaut werden. (Bild: zVg)

Bleibt die Beschwerdefrist ungenutzt, kann das Haus Navan gebaut werden. (Bild: zVg)

Am Sonntag, 7. April, wurde der Kredit von 13,2 Millionen Franken für das Haus Navan von der katholischen Kirchbürgerversammlung der Region Rorschach deutlich angenommen. Gebaut werden konnte allerdings bisher nicht, weil ein Stimmbürger aus Rorschacherberg beim Administrationsrat des Katholischen Konfessionsteils des Kantons St.Gallen eine Abstimmungsbeschwerde einreichte.

Ehe der Kredit von den 388 Kirchbürgern durchgewinkt wurde, hatte eine Stimmbürgerin beantragt, die Abstimmung an die Urne zu verschieben, da es nicht sein könne, dass eine Minderheit (4,3 Prozent der 8935 Stimmberechtigten waren anwesend) über ein Projekt von solcher Tragweite abstimmen könne. Diese Abstimmung fiel denkbar knapp aus: 168 waren gegen eine Verschiebung an die Urne, 166 dafür.

Eine Beschwerde ankünden reicht nicht aus

Die Beschwerde richtet sich einerseits gegen dieses Abstimmungsresultat, fordert aber auch, die Schlussabstimmung zum Projekt Navan für ungültig zu erklären. Mit Beschluss vom 13. August hat der katholische Administrationsrat nun entschieden, auf die Abstimmungsbeschwerde nicht einzutreten. Der Beschwerdeführer habe Verfahrensfehler geltend gemacht, die bei der Beschlussfassung der Kirchbürgerversammlung vorgekommen sein sollen. Gemäss Gemeindegesetz würden Verfahrensmängel allerdings nur gelten, wenn sie während der Versammlung gerügt worden seien. «Das Protokoll der Versammlung enthält keinen Passus, wonach die vom Beschwerdeführer in seiner schriftlichen Abstimmungsbeschwerde geltend gemachten Verfahrensmängel tatsächlich während der Versammlung gerügt worden sind», so der Administrationsrat.

Entscheid kann weitergezogen werden

In seinen Erwägungen verweist er zudem darauf, dass ein Kirchbürger, der sich damit begnüge, eine Beschwerde anzukünden, ohne Ausführungen zu machen, die es dem Versammlungsleiter erlauben würden, den möglichen Verfahrensmangel an der Bürgerversammlung zu beheben, sein Beschwerderecht verwirke. Das Gemeindegesetz schreibe eine Rüge noch während der Versammlung vor, um einerseits eine Korrektur des Verfahrens zu ermöglichen, andererseits soll eine Wiederholung der Gemeindeversammlung vermieden werden. Der Beschwerdeführer habe es unterlassen, mindestens ansatzweise konkrete Rügen vorzutragen. Der Administrationsrat tritt daher in seinem Beschluss auf die Abstimmungsbeschwerde nicht ein. Gegen diesen Entscheid kann innert 14 Tagen beim Verwaltungsgericht St.Gallen Beschwerde erhoben werden.

«Der Kirchenverwaltungsrat der Region Rorschach begrüsst den Entscheid des Administrationsrates», sagt Vizepräsident Pius Riedener. Der Rat sei gewillt – nach Erwachsen des Entscheides in Rechtskraft – das Bauprojekt zeitnah umzusetzen. «Uns ist es grosses Anliegen, die vorgetragenen Vorbehalte aus der Kirchbürgerschaft nach Möglichkeit ins Projekt mit einzubeziehen», betont Riedener.

Pius Riedener. (Bild: pd)

Pius Riedener. (Bild: pd)

Der Rat sei ausserdem bereit, die Gemeindeordnung anzupassen und zu bestimmen, ab welchen Betrag ein Kredit an die Urne müsse. An der nächsten Kirchbürgerversammlung werde ein entsprechender Antrag zur Abstimmung vorgelegt.

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