Kommentar

Die Grünliberale als Sieger der St.Galler Stadtparlamentswahlen: Jetzt hin zur echten Mitte? Oder doch eher politischer Slalom?

Links-grün ist das St.Galler Stadtparlament schon 2016 nicht wirklich geworden. Mit den Wahlen vom Sonntag sind die Blöcke der Linken und Grünen sowie der Bürgerlichen fast gleich gross. Die Bedeutung der Grünliberalen als Zünglein an der Waage steigt. «Tagblatt»-Stadtredaktor Reto Voneschen fragt sich, in welche Richtung sie sich entwickeln werden.

Reto Voneschen
Drucken
Teilen
«Tagblatt»-Stadtredaktor Reto Voneschen.

«Tagblatt»-Stadtredaktor Reto Voneschen.

Bild: Hanspeter Schiess

Die Mär vom links-grünen Stadtparlament können wir beerdigen. Der Begriff suggeriert, dass Linke und Grüne schalten und walten können, wie sie wollen. Das war schon nach den Wahlen 2016 nicht der Fall. Auch wenn es einige Zeit dauerte, bis die Linken selber das gemerkt haben.

In der Amtszeit 2021 bis 2024 ist das Stadtparlament nochmals etwas weniger links. Es besteht aus zwei gleich grossen Blöcken: Links-Grün mit 27 und den Bürgerlichen mit 28 Sitzen. Dazwischen stehen die Grünliberalen als Gewinnerin der Parlamentswahlen mit acht Sitzen. Sie tendieren je nach Thema zu einem der grossen Lager. Stimmen Links-Grüne und Bürgerliche je geschlossen, spielen sie das berühmte Zünglein an der Waage.

Diese Rolle soll jetzt gegen eine eigenständige, profilierte Politik eingetauscht werden. Ob das gelingt, ist offen. In der aktuellen Amtszeit ist das Bild durchzogen, das die Grünliberalen bieten: Politisches Powerplay war die Ausnahme. Schlagzeilen machte ein Abgang aus der Parlamentsfraktion, dazu gab’s hinter den Kulissen Streit ums Parteipräsidium.

Ein Zünglein an der Waage, das nicht nur politisch Slalom fährt, sondern zur echten Mitte wird und seinen Einfluss nutzt, um konstruktive Kompromisse zwischen den Blöcken zu erreichen, könnte der Stadtpolitik guttun. Gerade wenn es darum geht, Stadtrat und Verwaltung zu stoppen oder zu lenken. Einige Male in der laufenden Amtszeit ist das Parlament bei diesem Versuch über die herrschende Unversöhnlichkeit zwischen links und rechts gestolpert.