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Neuer Plan für Arneggerbach liegt auf, aber die Enteignung zieht sich hin

Die Stadt Gossau hat einen Sondernutzungsplan für die Bachoffenlegung in Arnegg aufgelegt. Über die Enteignung, die für eine Umleitung nötig wäre, entscheidet das kantonale Verwaltungsgericht.
Johannes Wey
Der Arneggerbach verläuft heute grösstenteils eingedolt mitten durchs Industriequartier. (Bild: Urs Bucher (26. September 2017))

Der Arneggerbach verläuft heute grösstenteils eingedolt mitten durchs Industriequartier. (Bild: Urs Bucher (26. September 2017))

Bis zum 28. September liegt im Gossauer Rathaus der Sondernutzungsplan Arneggerbach und Neueggbach auf. Doch wer deswegen hofft, dass es mit der ersehnten und für den Hochwasserschutz wichtigen Bachsanierung weitergeht, wird enttäuscht: Der Plan betrifft die Bachverlegung auf dem Abschnitt zwischen der Bischofszeller- und der Bettenstrasse – und nicht den Abschnitt ein paar Hundert Meter weiter westlich in Richtung Bahnhof.

Dort ist die Sanierung seit über zehn Jahren blockiert. Erst wehrten sich die Eigentümer dreier Grundstücke gegen die Pläne. Als diese schliesslich rechtskräftig wurden, konnten sich Stadt und Eigentümer nicht auf eine Abtretung einigen. Vor einem Jahr wurde ein Enteignungsverfahren eingeleitet.

Damit ist man laut Urs Salzmann, dem Kommunikationsbeauftragten der Stadt Gossau, zwar einen Schritt weitergekommen: «Die kantonale Schätzungskommission für Enteignungen hat entschieden, dass eine Enteignung rechtens ist, und hat die Höhe der Entschädigung festgelegt», sagt Salzmann. Die Grundeigentümer hätten den Entscheid aber ans Verwaltungsgericht weitergezogen.

Salzmann hatte eine Enteignung schon zu einem früheren Zeitpunkt als «letzte Option» bezeichnet – auch, weil bis zu deren Abschluss Jahre vergehen können. Vom Verwaltungsgericht könnte der Entscheid ans Bundesgericht weitergezogen werden, wie der Präsident der Schätzungskommission vergangenes Jahr gegenüber unserer Zeitung erklärte.

Hochwassergefahr besteht weiter

«Der dringend nötige Ausbau des Arneggerbachs verzögert sich damit weiter», sagt Salzmann. Bei Unwettern hat es in der Vergangenheit des öfteren Überschwemmungen in Arnegg gegeben. Insbesondere ein Durchlass mit nur 80 Zentimetern Durchmesser erwies sich als Engpass und vermochte die Wassermassen nicht zu schlucken.

Dass nun für eine Stelle bach­aufwärts ein Sondernutzungsplan aufgelegt werden muss, hat indirekt ebenfalls mit der Verzögerung der vom Stadtparlament bereits 2007 genehmigten Bachumlegung zu tun. Der Stadtrat habe im November des vergangenen Jahres einen Baulinienplan für das Gebiet zwischen Bischofszeller- und Bettenstrasse erlassen, sagt Salzmann. Mitte Juni dieses Jahres sei die Stadt dann vom kantonalen Baudepartement darauf hingewiesen worden, dass die Gewässerräume nach neuem Raumplanungsgesetz in einem Sondernutzungsplan festgelegt werden müssten.

Auch im Geltungsbereich des Sondernutzungsplans ist vorgesehen, den Arneggerbach nach Süden zu verlegen. Damit muss auch der Hüttenweg ein Stück nach Süden verlegt werden. Doch zwischen den Plänen für den Bachabschnitt östlich der Bischofszellerstrasse und jene für den Abschnitt westlich besteht eine Abhängigkeit: Sollte die Enteignung nicht zustande kommen, würde das im Sondernutzungsplan vorgesehene Bachbett buchstäblich ins Leere laufen.

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