Kommentar

Der St.Galler Stadtrat setzt den Rotstift am falschen Ort an

Nach der Steuerfuss-Senkung um drei Prozent leitet die St.Galler Stadtregierung Sparmassnahmen ein. Im ersten Schritt macht sie für 2019 vorgesehene Beitragserhöhungen für zwei Kulturinstitutionen rückgängig. Sie generiert dabei einen Spareffekt von 25'000 Franken. Für Daniel Wirth, Leiter der «Tagblatt»-Stadtredaktion, ist diese Massnahme angesichts eines Budgets von 600 Millionen Franken peinlich.

Daniel Wirth
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Daniel Wirth, Leiter der «Tagblatt»-Stadtredaktion. (Bild: Ralph Ribi)

Daniel Wirth, Leiter der «Tagblatt»-Stadtredaktion. (Bild: Ralph Ribi)

Das Sitterwerk und das Palace sind die ersten Institutionen, bei denen der Stadtrat den Rotstift ansetzt. Und das gerade einmal eine Woche nachdem das Stadtparlament das Budget 2019 genehmigte und zum ersten Mal nach acht Jahren eine Steuerfuss-Senkung durchsetzte, eine moderate von drei Prozentpunkten notabene.

Das Vorgehen des Stadtrates irritiert sehr. Denn die Erhöhung der Jahresbeiträge von 15'000 Franken ans Sitterwerk und von 10'000 Franken ans Palace war im Voranschlag berücksichtigt und im Fall des Sitterwerks vom Stadtrat in seinem Bericht zum Budget auch begründet worden: Anpassung nach zehn Jahren weiterentwickelter Aktivität.

In der durchaus kontrovers geführten Debatte zum Budget 2019 gab die Erhöhung der Jahresbeiträge zu keinerlei Diskussionen Anlass: Nicht ein Wort wurde darüber verloren, weder vom Stadtrat noch von der Geschäftsprüfungskommission und auch nicht von den Fraktionschefs.

Gut: Das Stadtparlament überliess es dem Stadtrat, zu prüfen, wo er Ausgaben senken will, nachdem die Steuererträge um rund fünf Millionen Franken tiefer ausfallen, als ursprünglich veranschlagt. Allerdings: SP und Grüne baten den Stadtrat inständig darum, nicht bei denen zu sparen, welche die schwächste Lobby hätten.

Es schien vor Wochenfrist, als sei diese Botschaft vom Stadtrat gehört worden. Ist sie aber nicht! Es wirkt, als setze sich der Stadtrat zum Trotz über den Willen des gesamten Stadtparlaments hinweg. Denn auch SVP, FDP, CVP/EVP und GLP winkten die Erhöhung der Beiträge ans Sitterwerk und ans Palace durch.

Bei einem Budget von über 600 Millionen streicht der Stadtrat als allererstes und unaufgefordert 25'000 Franken bei der Kultur. Das zeugt nicht von Weitsicht und ist peinlich. 10'000 und 15'000 Franken sind für die Stadt Ausgaben im Promillebereich – fürs Sitterwerk und fürs Palace ist die zusätzliche Subvention allerdings erheblich, wenn nicht existenziell.