Interview

Der Stadtrat wendet sich per Brief an alle Haushalte der Stadt: «Im Kampf gegen den Corona-Virus braucht's die Solidarität aller»

Die Stadtregierung wendet sich in einem Brief an die Bevölkerung. Das Schreiben wird am Montag in den meisten Briefkästen der rund 55'000 Haushaltungen der Stadt landen. Stadtpräsident Thomas Scheitlin sagt im Interview, was es braucht, damit die Corona-Krise zu meistern ist.

Reto Voneschen
Hören
Drucken
Teilen
Stadtpräsident Thomas Scheitlin an einer Sitzung des Stadtparlaments im Gespräch mit Stadträtin Maria Pappa.

Stadtpräsident Thomas Scheitlin an einer Sitzung des Stadtparlaments im Gespräch mit Stadträtin Maria Pappa.

Bild: Urs Bucher (14.1.2020)

Herr Stadtpräsident, wie geht es ihnen?

Mir geht es gut. Wir sind natürlich in einer herausfordernden Lage, die wahrscheinlich niemand von uns so je erlebt hat. Der Führungsrhythmus ist intensiv, aber das ist auch gut so. Probleme müssen rasch gelöst werden und dulden oft keinen Aufschub. Ich bin dankbar, dass ich mich auf einen gut disponierten Führungsstab und ein gutes Team in Stadtrat und Verwaltung verlassen kann.

Sie gehören mit Jahrgang 1953 noch in die Risikogruppe der Älteren. Wie schützen Sie sich gegen eine Ansteckung mit dem Corona-Virus?

Ich halte mich konsequent an die Hygieneregeln mit regelmässigem Händewaschen. Besprechungen führe ich wenn immer möglich über Telefonkonferenzen - und wenn das nicht geht, halte ich mich an die Regel des Abstandes von zwei Metern.

Eine der Regeln im Kampf gegen das Corona-Virus: regelmässig die Hände waschen oder desinfizieren.

Eine der Regeln im Kampf gegen das Corona-Virus: regelmässig die Hände waschen oder desinfizieren.

Bild: Hans Peter Schläfli

Sie wenden sich mit einem Brief mit dem Titel «Miteinander und Füreinander» an alle St.Galler Haushalte. Wieso gerade jetzt?

Wir stehen am Anfang eines Zeitabschnittes, den wir nur gemeinsam bewältigen können. Ich bin überzeugt, dass die städtische Gemeinschaft diese Zeit erfolgreich meistern wird, wenn wir zusammenstehen und uns gegenseitig unterstützen. Wir sind jetzt auf dieses «Miteinander und Füreinander» angewiesen. Der Stadtrat hat ganz bewusst die Briefform gewählt. So erreichen wir jeden der rund 55'000 Haushalte in unserer Stadt.

Der Brief ist typisch St.Gallen: ohne staatsmännischen Pathos, den andere an den Tag legen, und ohne moralische Appelle, mit praktischen Tipps für den Alltag. Ist das bewusst so gehalten?

Im Zentrum steht jetzt die Gesundheit der Stadtbevölkerung und die Solidarität untereinander. Dem Stadtrat war es ein Anliegen möglichst konkret zu sein. Dies zum Schutz der besonders gefährdeten Personen. Damit sich diese Menschen aber nicht allein gelassen fühlen, braucht es das «Miteinander». Deshalb ist im Brief eine Telefonnummer und eine Mail-Adresse aufgeführt für Menschen, die Unterstützung benötigen oder anbieten können.

Was ist an der Arbeit in der Stadtregierung in Zeiten des Corona-Virus anders als sonst?

Im Stadtrat hat sich der Führungsrhythmus erhöht. Wir treffen uns nach wie vor für die Stadtratssitzung am Dienstag zur Abwicklung der Verwaltungsgeschäfte. Zusätzlich führen wir im Zwei-Tages-Rhythmus eine Telefonkonferenz zur aktuellen Lagebeurteilung durch. So stellen wir jeweils den Gleichstand bezüglich Information im Stadtrat her. Und wird sind zudem in der Lage, sehr schnell über Massnahmen zu entscheiden.

Die Sitzung des St.Galler Stadtparlaments vom 24. März ist abgesagt und die Durchführung derjenigen vom 28. April unsicher. Blick in den Parlamentssaal.

Die Sitzung des St.Galler Stadtparlaments vom 24. März ist abgesagt und die Durchführung derjenigen vom 28. April unsicher. Blick in den Parlamentssaal.

Bild: Urs Bucher (14.1.2020)

Durch das Corona-Virus gerät die direkte Demokratie in Rückstand – durch Absage von Abstimmungs- und Sitzungsterminen. Hat das für die Stadt schon schlimme Folgen?

Mit Blick auf die derzeitige Lage sind die entstehenden zeitlichen Verzögerungen absolut vertretbar. Unsere Demokratie lebt von der Auseinandersetzung von Befürwortern und Gegnern einer Vorlage. Das ist Teil der Meinungsbildung. Eine solche Auseinandersetzung kann mit den derzeitigen Einschränkungen aber weder in der Öffentlichkeit noch im Parlament stattfinden.
Wir werden noch erheblich grössere Probleme zu bewältigen haben als die Verschiebung einiger politischer Entscheide. Ich denke an die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Da wird unsere Demokratie wieder sehr gefordert sein.
Die jetzige «politische Entschleunigung» durch Verschiebung von Urnengängen und Parlamentssitzungen ist notwendig. Ich wiederhole mich: Im Zentrum steht die Gesundheit der Bevölkerung. Andere Themen haben daneben schlicht keinen Platz.

Direkte Demokratie

Urnengänge und Parlamentssitzung verschoben

(vre) Der zweite Wahlgang in die St.Galler Kantonsregierung vom 19. April wird durchgeführt - allerdings nur per Briefwahl ohne Wahlurnen in den Gemeinden. Dagegen hat der Bund die Abstimmung vom 17. Mai mit mehreren eidgenössischen Vorlagen verschoben. Die Stadt hat wie erwartet gleichgezogen: Die dritte Abstimmung über die Neugestaltung von Marktplatz und Bohl wie der Entscheid über einen Klima-Artikel in der Gemeindeordnung fällt damit erst im Herbst.

Ebenfalls abgesagt hat Präsident Beat Rütsche die Sitzung des St.Galler Stadtparlaments vom 24. März. Auf der Traktandenliste stand unter anderem die Beratung der Vorlagen fürs neue Schulhaus Riethüsli sowie für die Reorganisation der Spitex der Stadt St.Gallen. Zur Parlamentssitzung vom 28. April ist noch kein Entscheid gefallen; ob sie durchgeführt werden kann, steht derzeit noch in den Sternen.

Mit den Massnahmen gegen das Corona-Virus werden aber schon auch Grundrechte der Bevölkerung beschnitten. Muss das sein?

Grundrechte sind ein bedeutender Pfeiler unserer Demokratie. Sie einzuschränken bedarf einer wirklich ausserordentlichen Lage. Und in einer solchen befinden wir uns derzeit zweifellos. Die Gesundheit der Bevölkerung ist in Gefahr. Dies rechtfertigt ganz sicher auch eine vorübergehende Einschränkung unserer Grundrechte.

Mehr zum Thema

Hier kaufen Sie trotz Krise beim lokalen Gewerbe

Die Corona-Krise trifft viele Unternehmen hart, gerade auch kleine Gewerbebetriebe in der Stadt St.Gallen und von Gossau bis Rorschach. Restaurants, Bars und Clubs, aber auch Läden und Fitnesszentren mussten schliessen. Doch Not macht erfinderisch.