Interview

Stadtpräsident Thomas Scheitlin zum 27-Millionen-Defizit der Stadt: «Der Eindruck ist falsch, wir hätten die Rechnung frisiert»

Die Stadt St.Gallen schliesst das Jahr 2019 mit einem Defizit von 27,8 Millionen Franken. Thomas Scheitlin widerspricht dem Eindruck, die Stadt habe die Rechnung frisiert, um das angekündigte Sparprogramm rechtzufertigen. 

Daniel Wirth
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Stadtpräsident Thomas Scheitlin auf dem Rathausdach: Mit dem Budget 2021 will der Stadtrat dem Stadtparlament erste Sparmassnahmen vorlegen.

Stadtpräsident Thomas Scheitlin auf dem Rathausdach: Mit dem Budget 2021 will der Stadtrat dem Stadtparlament erste Sparmassnahmen vorlegen.

Bild: Urs Bucher

Die Rechnung 2019 der Stadt St.Gallen schliesst mit einem Defizit von 27,8 Millionen Franken. Würde der Stadtrat nicht 18 Millionen Franken für den Olma-Deckel auf einen Schlag abschreiben und nicht 15 Millionen im Rahmen der Pensionskassenfinanzierung zurückstellen, schlösse die Rechnung mit einer «roten Null» statt eines budgetierten Defizits von 13,4 Millionen. Stadtpräsident Thomas Scheitlin erklärt diese zwei «Sondereffekte».

Es entsteht der Eindruck, der Stadtrat frisiere die Rechnung und lasse das Ergebnis deutlich schlechter aussehen, als es in der Tat ist, um das Massnahmenpaket «Fokus25» zu legimitieren.

Thomas Scheitlin: Dieser Eindruck könnte entstehen. Er ist aber falsch. Wir müssen die 18 Millionen Franken für die Überdeckung der Stadtautobahn für die neue Olma-Halle1 auf einmal abschreiben, weil wir die gesamte Summe bereits bezahlt haben und es sich um einen A-fonds-perdu-Beitrag handelt.

Die Bildung einer Rückstellung von 15 Millionen Franken auf dem Bilanzposten «Arbeitgeberbeitragsreserve Pensionskasse» ist die Folge aus der Fusion von Abraxas und dem Verwaltungsrechenzentrum. Die fusionierte Unternehmung wird in der Sammelstiftung «Pensionskasse Stadt St.Gallen» neu eine eigene Vorsorgekasse bilden und die Stadt muss diesen Betrag mitgeben. Auch dazu sind wir finanzrechtlich verpflichtet.

War das bei der Erarbeitung des Voranschlags noch nicht bekannt?

Nein. Wir sahen damals vor, den Olma-Deckel über drei Jahre abzuschreiben. Kanton und Stadt haben dann aber entschieden, ihre Beiträge von 12 Millionen und 18 Millionen im Jahr 2019 gemeinsam und auf einen Schlag zu bezahlen. Hinzu kam, dass wir vermeiden wollten, wegen grosser Liquidität Negativzinsen zahlen zu müssen.

Mit «Fokus25» will der Stadtrat den Haushalt entlasten. Ist das neue Sparpaket schon geschnürt?

Die Dienststellen haben aufgrund eines Benchmarks mit anderen Vergleichsstädten ihre Leistungen und Aufgaben überprüft und erste Massnahmen daraus abgeleitet. Diese Massnahmen werden demnächst vom Stadtrat geprüft.

Wann wird «Fokus25» wirksam?

Mit dem Budget 2021 wollen wir dem Stadtparlament die ersten Massnahmen unterbreiten. Diese sollen ab 2021 unseren Haushalt entlasten. Richtig wirksam wird es dann 2022 und 2023.

Um wie viel Geld geht es?

Wir wollen den Haushalt um 30 Millionen Franken im Jahr entlasten. Wir möchten die Differenz zwischen Erträgen und Ausgaben vergrössern.